SA/499/V – Solmsstraße 21

Antwort auf die schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Berichten zufolge steht in der Solmsstraße 21 mindestens eine Wohnung seit mehreren Jahren leer (im Erdgeschoss des Seitenflügels). Hinzu kommen mehrere Leerstände von Wohnungen aus den letzten

Von |2026-08-11T16:17:06+02:0016.08.2022|

SA/502/V – Lausitzer Straße 15

Antwort auf die schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wurden seitens der Eigentümer*innen Anträge auf Zweckentfremdung für die Lausitzer Straße 15 gestellt? Wenn ja: welche Art sowie ggf. Dauer der Zweckentfremdung wurde beantragt und wie wurden

Von |2026-08-11T16:18:23+02:0016.08.2022|

Schriftliche Anfrage (SA634): Hagelberger Straße 46

eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Hagelberger Straße 46 derzeit bekannt? Sechs Wohnungen sind durch eine Bürgeranzeige bekannt, die Verfahren wegen Leerstands wurden

Von |2026-08-12T14:26:03+02:0025.08.2021|

DS/1792/V – Investorenkaufrausch durch Heimstaden Bostad AD verhindern, Vorkaufsrecht nutzen, Mieter*innen schützen

Initiator*in: B'90 Die Grünen, DIE LINKE Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt die Forderung der Fünf Häuser Initiative und fordert von Senat und Bezirksamt, alle nötigen Schritte und Vorkehrungen zu treffen, um das Vorkaufsrecht für die betroffenen Häuser Lausitzer Straße 18/Reichenberger Str. 53, Bergmannstraße 94/Solmsstraße 28, Seumestraße 10, Boxhagener Str. 29,30/Gabriel-Max-Str. 10 und

Von |2026-08-12T10:04:46+02:0012.03.2021|

SA/544/V – Kreuzbergstraße 13

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Kreuzbergstraße 13 derzeit bekannt? Derzeit sind 5 Wohnungen im Vorderhaus vom Leerstand betroffen: 1.OG mitte 1.OG rechts 2.OG

Von |2026-08-12T16:48:03+02:0027.01.2021|

DS/1898/V – Immobilienbestände von Albert und Victoria Immo in Friedrichshain-Kreuzberg

Mündliche Anfrage von Julian Schwarze, B'90/Die Grünen Abt. Bauen, Planen und Facility Management, Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Von wie vielen Grundstücks- bzw. Wohnhauskäufen der Victoria Immo Properties I - VIII Sarl und der Albert Immo 1 - 6 Sarl in Friedrichshain-Kreuzberg hat das Bezirksamt Kenntnis? Dem Stadtplanungsamt sind sieben Grundstückskäufe in

Von |2026-08-12T15:19:47+02:0004.01.2021|

SA/507/V – Bauvorhaben Eckgrundstücke Urbanstraße/Jahnstraße und Gneisenaustraße/Nostitzstraße

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze,  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1) Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) mit welchem Inhalt wurden für das Eckgrundstück Urbanstraße/Jahnstraße (neben Urbanstraße 51 und Jahnstraße 1-1a) beantragt und wie wurden diese beschieden bzw. beantwortet?

Von |2026-08-11T16:17:26+02:0018.11.2020|

SA/487/V – Graefestraße 13

Antwort auf die Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Schwarze, Julian, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management, Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Am 29. Januar 2020 kam es zu einem Wohnungsbrand um Wohnhaus Graefestraße 13. Seitdem können die Mieter*innen nicht mehr in ihren Wohnungen leben. Bisher unterlässt der

Von |2026-08-12T13:55:01+02:0028.09.2020|

DS/1579/V – Einrichtung einer Beratungsstelle für Kleingewerbetreibende

Antrag Initiator*in: Julian Schwarze, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine externe Beratungsstelle für Kleingewerbetreibende im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einzurichten unter Aufwendung der Mittel aus dem Einzelplan 13 des Doppelhaushalts 20/21 des Landes, Kapitel 1330, Titel 54010 Dienstleistungen (Beratung und Betreuung von Gewerbebetrieben in den Bezirken). Dabei sollen folgende Aspekte berücksichtigt werden:

Von |2026-08-17T17:23:51+02:0020.05.2020|

Vorkaufsrecht für das NKZ am Kotti nutzen – soziale Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützen

DS/0193/V Antrag   Die BVV möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt die Mieter*innen des sogenannten Neuen Kreuzberger Zentrums (NKZ) am Kottbusser Tor. Um sie vor Verdrängung und das NKZ dauerhaft vor Spekulation zu schützen, ist das kommunale Vorkaufsrecht auszuüben. Wie bisher ist dazu eine Finanzierung durch Senat und städtische Wohnungsbaugesellschaften notwendig, wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Dazu

Von |2026-08-12T16:45:32+02:0029.03.2017|
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