Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Juni 2022 Ich frage das Bezirksamt: In welchem Umfang beteiligt sich das Bezirksamt das Grundschüler*innen in Zusammenarbeit mit den Schwimmsportvereinen des Bezirks an Intensivschwimmkursen teilnehmen können? Welches Schwimmbad würde dafür zur Verfügung stehen? Wie ist die Umsetzung eines Schulschwimmzentrums bei uns
In der Bezirksverordnetenversammlung Xhain im Juni 2022 stellte die Grüne Fraktion folgende mündlichen Anfragen: Hitzesommer Vorkehrungen (DS/0270/VI) Karl-Heinz Garcia Bergt fragt, welche Vorkehrungen das Bezirksamt trifft, um auf die Gefahren des kommenden Hitzesommers vorbereitet zu sein. Es antwortete Bezirksstadträtin Regine Sommer-Wetter. Vollständige Fragen und Antworten hier. Geförderte Ferienfahrten (DS/0271/VI) Olja Koterewa fragt, wie viele Ferienfahrten
Graefekiez ohne Parkplätze Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wird beauftragt, in Kooperation mit dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WBZ) einen Feldversuch durchzuführen: Für einen Zeitraum von sechs bis zwölf Monaten sollen im Gebiet des Graefekiez (Graefe- Dieffenbach-, Böckh-, Grimm-, Lachmann-, Müllenhof-, Bopp-, Schönleinstraße) keine privaten PKWs im öffentlichen Raum abgestellt werden. Die Straßen im Kiez sollen als
Krieg in der Ukraine Die Folgen des Krieges in der Ukraine und die vielen geflüchteten Menschen, die deswegen in Berlin und auch in Friedrichshain-Kreuzberg ankommen werden auch Thema in der heutigen BVV sein. Mit einer interfraktionionellen Resolution wollen wir den Beschäftigten des Bezirksamtes und allen Freiwilligen danken, die in den letzten Wochen den geflüchteten Menschen
Pressemitteilung der bündnisgrünen BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg Zum Plan für den bezirklichen Doppelhaushalt für die Jahre 2022/23, der gestern von der BVV Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen wurde, sagen die Fraktionssprecher*innen Sarah Jermutus und Pascal Striebel: „Die BVV setzt mit diesem Haushalt gezielt politische Schwerpunkte. Gemeinsam mit der SPD haben wir Anträge eingebracht, um die Teilhabe an Kunst und Kultur zu
Die bündnisgrüne Fraktion gibt ihre Mitglieder für die Ausschüsse der sechsten Wahlperiode des Bezirksparlaments (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg bekannt. Hierzu erklären die Fraktionssprecher*innen Sarah Jermutus und Pascal Striebel: „Die neuen Ausschüsse orientieren sich an der Struktur des Bezirksamts sowie an thematischen Schnittmengen. Unsere Fraktionsmitglieder starten motiviert in die Ausschussarbeit, um für die besten Lösungen im Bezirk und
Die BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg sucht dich ab 1. April 2022 oder früher als Referent*in für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und Social Media. Die Stelle ist befristet bis zum Ende der 6. Wahlperiode (voraussichtlich Ende 2026) - mit der Möglichkeit zur Weiterbeschäftigung auch darüber hinaus. Monatsgehalt: Das Gehalt ist angelehnt an den TV-L
Resolution eingebracht von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Peggy Hochstätter, SPD-Fraktion zur BVV am 06. Dezember 2021 Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg nimmt mit Bestürzung zur Kenntnis, dass ein weiterer wichtiger Kultur- und Freiraum in unserem Bezirk von Verdrängung bedroht ist: Die Zukunft am Ostkreuz. Nach der Eröffnung des Freiluftkinos Pompeji in den Brandruinen
Initiatoren: Claudia Schulte/Magnus Heise, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksstadtrat Mildner-Spindler Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Haushalte haben in Friedrichshain-Kreuzberg einen Anspruch auf Zahlung des Kinderfreizeitbonus bzw. wie viele Kinder werden hiervon begünstigt? 2. Welche rechtlichen oder verwaltungstechnischen Gründe bestehen dafür, dass ausweislich der Pressemitteilung Nr. 195/2021 Familien im Bezug von Arbeitslosengeld II,
Resolution Initiator: DIE LINKE/B'90 Die Grünen, Beitritt: SPD Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt zutiefst die heutigen Ausschreitungen rund um die Rigaer Straße 94 in Friedrichshain. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg duldet weder Beschimpfungen, Beleidigungen, Bedrohung von und Angriffe auf Menschen noch Vandalismus und brennende Barrikaden. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg fordert die Bewohner*innen und Unterstützer*innen der Rigaer Straße 94 sowie
