Zweckentfremdung

DS/0203/VI – Bußgeldstelle für Ordnungswidrigkeiten in den Bereichen „Milieuschutz, Bauordnung, Zweckentfremdung“
Anträge und Anfragen, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

DS/0203/VI – Bußgeldstelle für Ordnungswidrigkeiten in den Bereichen „Milieuschutz, Bauordnung, Zweckentfremdung“

Antrag eingereicht von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Mai 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Notwendigkeit der Einrichtung einer zentralen Bußgeldstelle zu prüfen, um Ordnungswidrigkeiten u.a. aus den Bereichen Milieuschutz, Bauordnung und Zweckentfremdung ahnden zu können. Zu prüfen ist dabei insbesondere, ob die Anzahl der Ordnungswidrigkeiten

Von Fraktion Xhain|2026-08-18T12:40:10+02:0002.06.2022|

Schriftliche Anfrage (SA/636/V): Dirschauer Straße 17/Simplonstraße 10, 12 – aktueller Stand

eingereicht von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich möglicher Genehmigungen der Zweckentfremdung von Wohnraum (insbesondere durch Leerstand) für das Eckhaus Dirschauer Straße 17/Simplonstraße 10, 12? Das Bezirksamt hat den Leerstand von 54 Wohnungen im

Von Fraktion Xhain|2026-06-08T12:45:36+02:0006.09.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/635/V): Riehmers Hofgarten – aktueller Stand

eingereicht von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Wohnanlage Riehmers Hofgarten derzeit bekannt (bitte mit jeweiliger Anschrift und wenn möglich mit Lage im Gebäude angeben)?

Von Fraktion Xhain|2021-09-06T15:46:03+02:0006.09.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/639/V): Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Baumaßnahmen in den Häusern Nostitzstraße 17 sowie Gneisenaustraße 69

eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Liegen dem Bezirksamt Kenntnisse über Leerstände bzw. weitere Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Nostitzstraße 17 vor? Wenn ja: welche und wurden diese genehmigt? Dem Bezirksamt wurde im Oktober 2020 Leerstand für vier

Von Fraktion Xhain|2026-08-12T13:09:40+02:0025.08.2021|

Schriftliche Anfrage (SA634): Hagelberger Straße 46

eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Hagelberger Straße 46 derzeit bekannt? Sechs Wohnungen sind durch eine Bürgeranzeige bekannt, die Verfahren wegen Leerstands wurden

Von Fraktion Xhain|2026-08-12T14:26:03+02:0025.08.2021|

SA/599/V – Anfrage: Oderstraße 11

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Berichten zufolge steht in der Oderstraße 11 mindestens eine Wohnung seit mehreren Jahren wiederholt leer bzw. wird als Ferienwohnung genutzt (3. OG). Ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdung von Wohnraum in der

Von Fraktion Xhain|2026-08-11T14:44:41+02:0027.05.2021|

SA/553/V – ReichenbergerStr. 141

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Wurden seitens der Eigentümer*innen Anträge auf Zweckentfremdung für die Reichenberger Straße 141 gestellt? Wenn ja: welche Art sowie ggf. Dauer der Zweckentfremdung wurde beantragt und wie wurden die Anträge beschieden? Nein. 2.

Von cr_admin|2026-06-08T14:47:47+02:0004.02.2021|

SA/544/V – Kreuzbergstraße 13

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Kreuzbergstraße 13 derzeit bekannt? Derzeit sind 5 Wohnungen im Vorderhaus vom Leerstand betroffen: 1.OG mitte 1.OG rechts 2.OG

Von cr_admin|2026-08-12T16:48:03+02:0027.01.2021|

SA/520/V – Eckhaus Dirschauer Str. 17/Simplonstraße 11-12

Schriftliche Anfrage eingereicht von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass im Eckhaus Dirschauer Straße 17/Simplonstraße 1112 im OT Friedrichshain die Hauseingänge teilweise seit langer Zeit dauerhaft mit Sperrholzplatten versperrt sind? Der geschilderte Sachverhalt ist dem Wohnungsamt seit Jahren

Von cr_admin|2026-06-08T17:30:22+02:0009.12.2020|

SA/498/V – Johanniterstraße 12

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In der Johanniterstraße 12 ist entsprechend eines Immobilienexposés (einsehbar unter: https://www.cohousingberlin.de/sites/default/files/assets/Projekte/4613/200213joh12exposee.pdf) der Abriss des bisher an dieser Adresse stehenden Wohnhauses und ein anschließender Neubau geplant. Sind dem Bezirksamt diese Abriss-

Von cr_admin|2026-08-12T15:48:35+02:0009.11.2020|