Grüne Themen in der BVV am 16. Juni 2021

In der kommenden BVV-Sitzung bringt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge ins Bezirksparlament ein. Einladungen zu Corona-Reihentestungen sollen mehrsprachig seinDas Bezirksamt wird beauftragt, Einladungen zur Reihentestung im Rahmen der Corona-Pandemie, z.B. an Eltern von Kita- und Schulkindern, mehrsprachig zur Verfügung zu stellen.Drucksache: DS/2124/V Anpassung des Bebauungsplanes 2-56B im LaskerkiezDas Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen

Von |2026-08-17T13:16:13+02:0011.06.2021|

DS/2084/V – Gegen Querdenkerdemos in unserem Bezirk!

Initiator*in: DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD, Dringliche Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Am Samstag, den 24. April 2021 hat eine Demonstration unter dem Motto „Generation miteinander-Herzensangelegenheit“ durch Kreuzberg stattgefunden. Wie inzwischen bekannt wurde, will die sog. „Querdenker-Bewegung“ beginnend mit dem morgigen Donnerstag, den 29.04.2021 nun wöchentlich in Kreuzberg demonstrieren. Hier müssen Politik und Zivilgesellschaft besonders wachsam sein.

Von |2021-05-06T17:33:28+02:0006.05.2021|

Gemeinsame Erklärung der BVV-Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Linke, SPD, Die PARTEI und der Gruppe der FDP in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg

Friedrichshain-Kreuzberg, 22. April 2021 Am Samstag, den 24. April 2021 ist eine Demonstration unter dem Motto „Generation miteinander-Herzensangelegenheit“ durch Kreuzberg angemeldet worden. Nach unseren Informationen handelt es sich dabei um einen Aufzug aus dem Kreis der „Querdenker“-Bewegung, die in Teilen bereits durch mehrere Landesämter für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft werden. So auch in Berlin. Hier

Von |2026-08-12T10:51:55+02:0022.04.2021|

DS/1754/V – Respekt für die Dozent*innen an der VHS Friedrichshain-Kreuzberg – Durchführung von Deutschkursen als Bestandteil der Integration sichern!

Initiator*in: DIE LINKE/SPD/ B'90/Die Grünen Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird aufgefordert, folgende Punkte an der VHS Friedrichshain-Kreuzberg sofort umzusetzen: 1. Alle Lehrkräfte sollen auch in Zeiten von Corona gehalten werden und das Auftragsvolumen ihrer bisherigen Lehrtätigkeit behalten! Es darf keine Lehrkraft Corona bedingt ohne Arbeit bleiben. 2. Es soll eine Zurücknahme des Unterrichtsmodells

Von |2026-06-08T17:34:47+02:0006.04.2021|

DS/1942/V – Der Lockdown und die Bezirksverwaltung

Mündliche Anfrage von Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen, die Mitarbeiter*innen in der Bezirksverwaltung zur Eindämmung der Corona-Pandemie weitgehend ins Home-Office zu schicken bzw. die Verwaltung herunterzufahren (was kann in welcher Form weiter angeboten

Von |2026-08-17T12:58:18+02:0025.03.2021|

DS/1826/V – Wettkampf- und Trainingsbetrieb insbesondere für Kinder und Jugendliche muss weiterlaufen – endlich ausreichend Umkleidekabinen schaffen

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt ausreichend Umkleidebereiche und Duschmöglichkeiten für die Sportvereine – insbesondere für den Kinder – und Jugendbereich der Sportvereine zur Verfügung zu stellen. Insbesondere in der regnerischen und kalten Jahreszeit müssen die Möglichkeiten zum Umziehen und Duschen nach dem Training und dem Spiel gegeben sein.

Von |2021-03-11T13:20:14+01:0011.03.2021|

DS/1965/V – Sofortauszahlung statt Gutschrift für Jahreskarten der Berliner Bäderbetriebe

Initiator*in: Taina Gärtner, B’90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird dazu aufgefordert, sich bei den Berliner Bäderbetrieben und den zuständigen Senatsstellen für Folgendes einzusetzen: Inhaber*innen von Jahreskarten, welche durch die Pandemie nicht in Gänze nutzbar waren durch die Pandemie, sollen anstelle einer Gutschrift eine Auszahlung der gutgeschriebenen Summe auch vor dem 1.1.2022

Von |2021-03-04T12:09:25+01:0004.03.2021|

DS/1944/V – (Klein)Gewerbetreibende in der Corona-Pandemie

Mündliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Gewerbetreibende haben seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie ihr Gewerbe - direkt oder indirekt coronabedingt - abgemeldet (bitte auflisten nach Branche)? Der Grund einer Gewerbeabmeldung ist kein Pflichtfeld und wird

Von |2026-08-12T16:36:46+02:0015.02.2021|

DS/1946/V – Corona-Ansteckungen in Pflegeeinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg

Mündliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchen Pflegeeinrichtungen haben sich wie viele Mitarbeitende sowie Bewohner*innen mit dem Coronavirus infiziert? Bislang gab es in allen Pflegeeinrichtungen des Bezirks Infektionsgeschehen sowohl unter den Mitarbeitenden

Von |2021-02-15T14:46:23+01:0015.02.2021|

DS/1947/V – Absage des LesBiSchwulen Parkfests im August 2021

Mündliche Anfrage von Werner Heck,  B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie begründet das Bezirksamt die bereits im Januar 2021 erfolgte Absage des Les-BiSchwulen Parkfestes, das erst am 14.8.2021 im Freiluftkino Friedrichshain stattfinden sollte, obwohl zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar ist, wie

Von |2026-08-12T16:54:38+02:0015.02.2021|
Nach oben