Schriftliche Anfrage eingereicht von Hülya Kiymet Kilic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antwort von Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Welche aktuellen Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt zur Lärmbelastung und zum Verkehrsaufkommen in der Oranienstraße vor, insbesondere im Hinblick auf vorliegende Messdaten zu Lärmpegeln, Verkehrsaufkommen und den in der Straße gefahrenen Geschwindigkeiten?
Der Lärmindex erreicht in der Oranienstraße stellenweise über 75 Dezibel. Die durchschnittliche
werktägliche Kfz-Verkehrsmenge im Jahr 2023 kann der untenstehenden Tabelle entnommen werden. Die Zahlen entstammen der „Verkehrsmengenkarte DTVw Kfz / LKW 2023“ der SenMVKU, hier im Geoportal:
Abschnitt der Oranienstraße Durchschnittliche werktägliche KfzVerkehrsmenge im Jahr 2023
Lindenstr. – Alte Jakobstr. 13.500
Alte Jakobstr. – Alexandrinenstr. 12.000
Alexandrinenstr. – Lobeckstr. 13.600
Lobeckstr. – Stallschreiberstr. 14.700
Stallschreiberstr. – Moritzplatz 16.100
Moritzplatz – Prinzessinnenstr. 11.600
Prinzessinnenstr. – Luckauer Str. 10.500
Luckauer Str. – Oranienplatz 9.400
Oranienplatz 10.400Kleine Anfrage Antwort vom 19.01.2026
Oranienplatz – Adalbertstr. 10.500
Adalbertstr. – Rio-Reiser-Platz 9.000
Rio-Reiser-Platz – Audre-Lorde-Str. 7.900
2. Welche Daten zur Luftqualität (z.B. Stickstoffdioxid, Feinstaub) in der Oranienstraße liegen dem Bezirksamt vor, und wie bewertet das Bezirksamt diese im Hinblick auf die geltenden gesetzlichen Grenzwerte und gesundheitlichen Empfehlungen?
Die Luftgüte in Berlin wird durch ein Messstellennetz des Senats überwacht. Dem Bezirksamt liegen keine detaillierten Daten vor. Der digitalen Berliner Luftkarte: https://www.berlin.de/sen/uvk/umwelt/luft/luftqualitaet/digitale-berliner-luftkarte/ ist für den Bereich Oranienstraße zu entnehmen, dass der Bedarf an Luftverbesserung als erhöht angesehen wird.
3. Welche kurz- und mittelfristigen Maßnahmen zur Verringerung der Lärm – und Luftbelastung in der Oranienstraße prüft bzw. plant das Bezirksamt konkret?
Der Bezirk begrüßt, dass aus Gründen der Verkehrssicherheit und des Lärmschutzes im Bereich zwischen Moritzplatz und Oranienplatz ganztägig Tempo 30 durch die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt beibehalten wurde.
Zur Behebung der verkehrlichen und städtebaulichen Defizite, zur Anpassung an den Klimawandel und zur Beschleunigung des Busverkehrs war der grundhafte Umbau der Oranienstraße geplant. Dazu wurden drei Planungsvarianten entwickelt, die 2020 im Rahmen von Beteiligungsveranstaltungen öffentlich diskutiert wurden. Folgende Gründe haben im Zusammenspiel dazu geführt, dass die Umgestaltung der Oranienstraße nach aktuellem Stand nicht umgesetzt werden kann:
– Im Laufe des Planungsprozesses (2019-2023) kamen neue Ansprüche und Anforderungen dazu, z. B. zum Denkmalschutz und Regenwassermanagement.
– Um die Straße komplett vom Durchgangsverkehr zu befreien, wäre es nötig gewesen, die Oranienstraße aus dem übergeordneten Straßennetz herauszunehmen. Der Nachweis, dass die Herausnahme mit dem umliegenden Straßennetz verträglich ist, ist laut der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) aber nicht gegeben.
– Die Planung wurde insgesamt komplexer und teurer als anfangs vorgesehen. Aufgrund von Haushaltskürzungen war die Finanzierung des Projekts nicht mehr gesichert. Die geplante umfassende Umgestaltung der Oranienstraße im Umsetzungszeitraum 2022-2025 hat sich somit leider als nicht realisierbar herausgestellt und wird daher aktuell nicht weiterverfolgt.
Mit freundlichen Grüßen
Annika Gerold
Bezirksstadträtin