Wirtschaft, Tourismus, Finanzen

DS/0577/V – Personalaufwuchs beim Ordnungsamt – werden ausfinanzierte Stellen auch besetzt?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Beitritt: Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat das Bezirksamt unternommen um die ausfinanzierten Stellen beim Ordnungsamt (AOD) tatsächlich zu besetzten? 2. Welche Planungen gibt es bezüglich der Besetzung der absehbaren zusätzlichen 8,5 Ordnungsamtsstellen aus den Landeshaushaltsberatungen? 3. Wann ist damit zu rechnen das der geplante Personalaufwuchs beim

Von cr_admin|2018-07-05T15:11:08+02:0005.07.2018|

DS/0567/V – Berlin-Pass verlängern im Bürgeramt Kreuzberg

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Im Bürgeramt Kreuzberg wird die Bürger*innenfreundlichkeit verbessert, indem es die Verlängerung von Berlin-Pässen ohne Terminvereinbarung und ohne Wartezeit ermöglicht. Begründung: Wer seinen Berlin-Pass verlängern möchte, erhält in der Info-Zentrale des Bürgeramts Kreuzberg manchmal eine Wartenummer mit unbestimmter Wartezeit oder auf eine Terminanmeldung oder die

Von cr_admin|2018-07-04T17:49:02+02:0004.07.2018|

DS/0538/V – Interkulturelle Öffnung der Bezirksverwaltungen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoglu Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Familie, Personal und Diversity Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Was versteht das Bezirksamt unter "Interkultureller Öffnung der Verwaltung" (IKÖ), die im Koalitionsvertrag der Berliner Regierung verankert ist und sich u.a. auch auf die bezirklichen Verwaltungen bezieht? Gem. § 4 (3) PartIntG

Von cr_admin|2018-07-03T16:42:22+02:0003.07.2018|

DS/0535/V – Elektronische Schülerdatenübermittlung jetzt sicher?

Initiator: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Verschickt oder empfängt das Bezirksamt hochsensible Schülerdaten auf Postkarten (analog) oder in unverschlüsselten E-Mails (digital)? 2. Konkreter: Beim elektronischen Datenaustausch von Förderprognosen und sonderpädagogischer Förderungsbedarfen zwischen den bezirklichen Schulen und dem Schulamt monierte

Von cr_admin|2018-07-03T16:31:26+02:0003.07.2018|

DS/0528/V – Dauer des Einstellungsverfahrens beim Gesundheitsamt vom 07.04.2017

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Ist es gelungen das Einstellungsverfahren „Tarifbeschäftigte*r für die bezirkliche Sozial-und Gesundheitsberichterstattung“ beim Gesundheitsamt abzuschließen (siehe Schriftliche Anfrage SA/114/V)? Ja, es ist gelungen. 2. Wann wird ggf. die

Von cr_admin|2018-07-02T14:21:39+02:0002.07.2018|

DS/0525/V – Langanhaltender Wohnungsleerstand

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie ist es möglich, dass zwei Wohnungen in Marheinekeplatz 8 und 9 seit mindestens drei bzw. sechs Jahren leer stehen können? Bei beiden Objekten handelt es

Von cr_admin|2018-07-02T14:06:28+02:0002.07.2018|

DS/0523/V – Schwerer Radunfall in der Oranienstraße – wann setzt das Ordnungsamt endlich Prioritäten?

Initiator: B'90/Die Grünen, David Hartmann Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. An wie vielen Tagen hat das Ordnungsamt im Jahr 2017 bislang den ruhenden Verkehr in der Oranienstraße kontrolliert? 2. Wie viele falschparkende Fahrzeuge wurden 2017 in der Oranienstraße mit einem Bußgeld belegt? 3. Wie viele Fahrzeuge wurden 2017 in der Oranienstraße aufgrund von

Von cr_admin|2018-04-26T12:43:28+02:0026.04.2018|

DS/0454/V – Einbürgerungen im Bezirk

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie viele Personen haben im Jahr 2016 und im ersten Halbjahr 2017 einen Antrag auf Anspruchseinbürgerung (nach § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz) und auf Ermessenseinbürgerung (nach § 8 Staatsangehörigkeitsgesetz) in unserem Bezirk

Von cr_admin|2018-04-25T19:13:36+02:0025.04.2018|

DS/0396/V – Umbaumaßnahmen in der Sporthalle Geibelstr.

Initiator: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen finden derzeit in der Sporthalle Geibelstr. statt? In der Sporthalle Geibelstr. (Sporthalle der Bürgermeister-Herz-Grundschule) finden aktuell keine Baumaßnahmen statt. 2. Auf welche Sporthallen wurden die Sportvereine verteilt die dort normalerweise trainieren?

Von cr_admin|2018-04-18T19:15:55+02:0018.04.2018|

DS/0395/V – Zweckentfremdung beenden: Ferienwohnungen wieder als Mietwohnungen nutzen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Anträge auf die Genehmigung von Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand, Abriss oder als Ferienwohnung wurden seit 2017 beim Bezirksamt gestellt? Es wurden seit in Kraft treten des ZwVbG 1053

Von cr_admin|2018-04-18T19:10:32+02:0018.04.2018|