Antrag: Kontextualisierung der Skulptur „Der seltene Fang“ im Viktoriapark (DS/0661/VI)

Grüne Fraktion fordert kritische Auseinandersetzung mit Skulptur „Der seltene Fang“ im Viktoriapark Ein nackter, athletisch gebauter, bärtiger Fischer umschlingt die Schwanzflosse einer jungen ebenfalls nackten Nixe, die er soeben mit einem Netz eingefangen hat. Immer wieder wird Anstoß genommen an der prominent am Fuße des künstlichen Wasserfalls im Viktoriapark platzierten Skulptur "Der seltene Fang" von

Von |2023-04-27T16:38:36+02:0027.04.2023|

DS/0494/VI – Alternativangebote zur Beschulung von geflüchteten Kindern

Mündliche Anfrage Initiatorin: Olja Koterewa, B'90 Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Kinder mit Fluchthintergrund können aktuell nicht mit einem Schulplatz im Bezirk versorgt werden? Aktuell befinden sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 105 Schülerinnen und Schüler mit Fluchthintergrund auf der Warteliste für

Von |2023-01-04T15:59:18+01:0004.01.2023|

Antrag: Neue Räume für das Tubman.Network – Geflüchtete Drittstaatler*innen brauchen Unterstützung (DS/0423/VI)

Hilfe bei der Standortsuche für das Tubman.Network Initiatorin: Maria Haberer, B´90/ Die Grünen In einem gemeinsamen Antrag mit der Fraktion der SPD und Linken, fordert die Grüne Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg das Bezirksamt und den Senat auf, das Tubman.Network bei der Suche nach einem geeigneten neuen Standort bei landeseigenen Wohnungsunternehmen, der berlinovo oder bei privaten

Von |2023-01-03T18:09:09+01:0003.01.2023|

DS/0517/VI – Verurteilung der völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei auf Städte in Rojava

Resolution Initiator*innen: Werner Heck, B´90/Die Grünen, Elke Dangeleit, DIE LINKE In einer gemeinsamen Resolution mit der Linken fordert die Grüne Fraktion auf, sich anlässlich der kriegerischen Aktionen der Türkei in Rojava (Nordsyrien) ausdrücklich zur Städtepartnerschaft des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg mit der Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien zu bekennen. Der Städtepartnerschaftsverein Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. befürchtet, dass die

Von |2023-01-03T16:52:46+01:0003.01.2023|

Antrag: Safe Space für obdachlose Menschen schaffen! (DS/0526/VI)

Initiator*innen: Claudia Schulte, Magnus Heise, B´90/Die Grünen Mit zwei Anträgen wollen wir das Safe Places für obdachlose Menschen in unserem Bezirk schaffen. Vor allem nach dem Brand an der Obdachlosenunterkunft „HalleLuja“ in der Frankfurter Allee im Dezember 2022, wird der Mangel an geschützten Räumen für Menschen ohne Obdach tragisch deutlich und nochmal verschärft. Mit unserem Antrag

Von |2023-01-03T15:31:23+01:0003.01.2023|

Solidarität mit den Protesten im Iran – DS/0405/VI

"Frauenrechte sind Menschenrechte – überall!" Die mutmaßliche Ermordung der iranischen Kurdin Jina Amini durch Irans Sittenwächter hat in großen Teilen der iranischen Bevölkerung Empörung ausgelöst. Masha Amini, so ihr iranischer Name, weil ihr kurdischer Name verboten war, starb, weil sie den Hijab nicht ordnungsgemäß trug. Bei den gegenwärtigen Protesten geht es nicht nur um staatlich

Von |2022-09-30T17:29:11+02:0030.09.2022|

Wärmepumpen, Sportanlagen für alle, Ausschussarbeit – Grüne Anträge in der BVV am 31.08.22

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 31.08.22 bringt die Grüne Fraktion folgende Anträge ein. Die Versammlung kann im Livestream ab 18 Uhr verfolgt werden. Viel Spaß! Wärmepumpen für Xhain? - DS/0319/VI Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Machbarkeitsstudie zur Nutzung von oberflächennaher Geothermie für Heizung und Kühlung bezirklicher Gebäude in Auftrag zu geben. Die Analyse soll

Von |2022-08-30T15:28:10+02:0030.08.2022|

DS/0220/VI – Leistungsbezug von ukrainischen Geflüchteten beim Rechtskreiswechsel zum 1.6.2022

Mündliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, B'90 Die Grünen zur BVV am 25. Mai 2022 Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie wird im Zusammenhang mit den Leistungen für Geflüchtete verfahren, wenn beim Rechtskreiswechsel zum 1.6. eine Person die nötige Voraussetzung „Aufenthaltserlaubnis nach §24 erteilt oder eine entsprechende Fiktionsbescheinigung“ für den Erhalt der Leistungen vom Jobcenter

Von |2022-08-02T16:01:15+02:0002.08.2022|

SA/041/VI – Barrierefreiheit im ÖPNV

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche U-Bahn und S-Bahnhöfe sind noch nicht barrierefrei ausgestattet worden? Nicht barrierefrei ausgebaut sind derzeit die U-Bahn-Bahnhöfe: - Möckernbrücke - Moritzplatz - Gneisenaustraße - Schönleinstraße - Görlitzer Bahnhof - Schlesisches

Von |2022-08-02T15:01:14+02:0002.08.2022|

DS/0198/VI – Barrierefrei ist gut – Inklusiv ist besser

Antrag eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90 Die Grünen zur BVV am 25.05.2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorgaben auf der Grundlage sportfachlicher Expertise wie z.B. dem Kriterienkatalog für inklusiv nutzbare Sportstätten (gedeckte und ungedeckte Sportanlagen) des Netzwerks für Inklusion und Sport und unter Beteiligung des Behindertensportverbandes allgemein

Von |2022-06-02T11:13:27+02:0002.06.2022|
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