Was für eine Aufregung so ein kleiner Antrag auslösen kann. Von der B.Z., der Berliner Woche über Berliner Zeitung, taz und Tagesspiegel bis hin zu überregionalen Zeitungen wie der Zeit, der Welt oder der FAZ rauschte die Hiobsbotschaft durch den deutschen Blätterwald: die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg wollen die preußischen Generäle von ihren Straßenschildern schubsen! Dabei
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Sarah Jermutus Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die im März 2019 von Reachout und dem Berliner Register vorgelegten aktuellen Zahlen zu rechten, rassistischen und diskriminierenden Vorfällen im Jahr 2018? 2. Sieht das Bezirksamt aufgrund der gestiegenen Fallzahlen im Bezirk Handlungsbedarf? 3. Wie unterstützt das Bezirksamt Initiativen,
Antrag Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoĝlu, Deniz Yıldırım, Dr. Wolfgang Lenk Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Dialogprozess zwischen dem Lehrpersonal, Sozialarbeiter*innen, den religiösen Gemeinden / Vereinen, Eltern und Schüler*innen zu initiieren. Ziel ist es, über diverse Formen und Anlässe des religiösen Fastens in unterschiedlichen Konfessionen aufzuklären sowie einen wertschätzenden und respektvollen Umgang
Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Geschlechtervielfalt anzuerkennen und seine Stellenanzeigen bzw. -Ausschreibungen sowie die entsprechenden Profile entsprechend zu formulieren. Dabei bietet sich die Verwendung des Gender-Star und/oder die Verwendung der neutralen Berufsbezeichnung in Verbindung mit dem Zusatz (w/m/d) an. Begründung: Geschlecht ist ein Spektrum. Es
Antrag Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel, Annika Gerold Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, unverzüglich zusammen mit dem Träger Lambda Berlin-Brandenburg zu prüfen, ob die zum Jahresende frei werdenden Räume des Jugendhaus Kreuzer im Görlitzer Park für die Einrichtung des ersten Berliner Queeren Jugendzentrums geeignet sind. Sollte der Kreuzer geeignet sein, soll das
Antrag Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoğlu, Deniz Yildirim, Jutta Schmidt-Stanojevic Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, mindestens eine unabhängige Stelle der*/des Antidiskriminierungsbeauftragten (ADB) für die Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg zu errichten. Sie oder er soll das Qualitäts- und Beschwerdemanagement um eine dezidierte Anlauf- und Fachstelle bei Diskriminierungen ergänzen. Ziel dabei soll sein – über
Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Sarah Jermutus, Pascal Striebel Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass im Rathaus Kreuzberg auf den Hinweisschildern für die nächstgelegenen (Damen- und Herren-)Toiletten auch auf die aufgrund der DS/0550/VI im Rathaus Kreuzberg eingerichteten Unisextoiletten hingewiesen wird. Personen, die diese Toiletten nutzen wollen, müssen diese auch
Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel, Annika Gerold Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV begrüßt die Entscheidung des Berliner Senats, gemäß dem Koalitionsvertrag endlich ein erstes berlinweites Queeres Jugendzentrum einzurichten und damit einen lange bestehenden Bedarf für LSBTIQ*-Jugendliche zu erfüllen. Das Bezirksamt wird beauftragt, sich (anschließend an die Beschlüsse DS/0624/IV und DS/0625/IV) weiterhin dafür einzusetzen,
Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE, Sarah Jermutus, Annika Gerold, Pascal Striebel, Deniz Yildirim, Dr. Katrin Reuter, Elke Dangeleit Resolution Unter dem Hashtag #metoo teilen Menschen weltweit in den sozialen Medien ihre Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt und Sexismus. In der deutlich überwiegenden Anzahl der Fälle sind Frauen betroffen. Aber auch Männer werden Opfer von sexualisierter Gewalt.
Am 21. März ist Internationaler Tag gegen Rassismus. Passend dazu bringt die BVV-Fraktion eine Resolution ein, mit der wir aktiv ein Zeichen gegen Rassismus im Bezirk und darüber hinaus setzen wollen. Rassismus ist weder ein neues, noch allein ein rechtsextremistisches Phänomen, sondern ein tief in unserer Gesellschaft verankertes System. Rassismus ist eine machtvolle Praxis der