Schriftliche Anfrage (SA/636/V): Dirschauer Straße 17/Simplonstraße 10, 12 – aktueller Stand

eingereicht von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich möglicher Genehmigungen der Zweckentfremdung von Wohnraum (insbesondere durch Leerstand) für das Eckhaus Dirschauer Straße 17/Simplonstraße 10, 12? Das Bezirksamt hat den Leerstand von 54 Wohnungen im

Von |2021-09-06T16:14:34+02:0006.09.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/635/V): Riehmers Hofgarten – aktueller Stand

eingereicht von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Wohnanlage Riehmers Hofgarten derzeit bekannt (bitte mit jeweiliger Anschrift und wenn möglich mit Lage im Gebäude angeben)?

Von |2021-09-06T15:46:03+02:0006.09.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/639/V): Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Baumaßnahmen in den Häusern Nostitzstraße 17 sowie Gneisenaustraße 69

eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Liegen dem Bezirksamt Kenntnisse über Leerstände bzw. weitere Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Nostitzstraße 17 vor? Wenn ja: welche und wurden diese genehmigt? Dem Bezirksamt wurde im Oktober 2020 Leerstand für vier

Von |2021-08-25T23:04:57+02:0025.08.2021|

Schriftliche Frage (SA/640/V): Friedrichstraße 234 – 236

eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden für die Friedrichstraße 234-236 mit welchem Inhalt wann beantragt (bitte die beantragen Maßnahmen detailliert aufschlüsseln) und wie wurden diese wann beschieden bzw. beantwortet (falls Anträge noch nicht

Von |2021-08-25T22:49:10+02:0025.08.2021|

Schriftliche Anfrage (SA634): Hagelberger Straße 46

eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Hagelberger Straße 46 derzeit bekannt? Sechs Wohnungen sind durch eine Bürgeranzeige bekannt, die Verfahren wegen Leerstands wurden

Von |2021-08-25T22:48:17+02:0025.08.2021|

Schriftliche Anfrage (SA 602): Urbanstraße 67

eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden für die Urbanstraße 67 mit welchem Inhalt wann beantragt (bitte die beantragen Maßnahmen detailliert aufschlüsseln) und wie wurden diese wann beschieden bzw. beantwortet (falls Anträge noch nicht

Von |2021-08-25T22:38:18+02:0025.08.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/602/V): Urbanstraße 67

eingereicht von Julian Schwarze,  Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden für die Urbanstraße 67 mit welchem Inhalt wann beantragt (bitte die beantragen Maßnahmen detailliert aufschlüsseln) und wie wurden diese wann beschieden bzw. beantwortet (falls Anträge noch nicht

Von |2021-07-26T15:07:32+02:0026.07.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2148/V): Verkauf der Reichenberger Straße 3 und 4

eingereichte von Julian Schwarze, B'90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management, Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Steht das Bezirksamt in Kontakt mit dem Käufer der Reichenberger Straße 3 und 4? Ja, das Bezirksamt steht in Kontakt mit der Käuferin. 2. Welche Erfahrungen wurden mit dem Käufer bereits in anderen

Von |2021-06-30T10:33:29+02:0030.06.2021|

DS/2166/V – Wir dulden keine Gewalt im Samariterkiez!

Resolution Initiator: DIE LINKE/B'90 Die Grünen,  Beitritt: SPD Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt zutiefst die heutigen Ausschreitungen rund um die Rigaer Straße 94 in Friedrichshain. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg duldet weder Beschimpfungen, Beleidigungen, Bedrohung von und Angriffe auf Menschen noch Vandalismus und brennende Barrikaden. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg fordert die Bewohner*innen und Unterstützer*innen der Rigaer Straße 94 sowie

Von |2021-06-21T17:11:47+02:0021.06.2021|

DS/2160/V – Ausübung des Vorkaufsrechts weiter ermöglichen – auch für den Mehringdamm 49 und weitere Hausgemeinschaften

Resolution Initiator: B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung bekennt sich weiterhin zur Ausübung des Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten und unterstützt die Anstrengungen des Bezirksamtes, in möglichst vielen Fällen das Instrument einzusetzen oder Abwendungsvereinbarungen zu erzielen. Denn gerade nach dem Fall des Mietendeckels ist dies zentral, um Hausgemeinschaften möglichst dauerhaft abzusichern und vor Verdrängung zu schützen. Klar ist aber

Von |2021-06-21T17:08:14+02:0021.06.2021|
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