Kultur, Bildung, Sport

DS/0376/V – Partizipation von Schulkonferenzen bei der Sanierung und Neubau von Schulgebäuden

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig vor Beginn aller Planungen über die Baumaßnahmen zu informieren und aktiv, transparent und auf Augenhöhe im weiteren Prozess zu beteiligen. Die Schulkonferenz soll in Zukunft immer über die einzelnen Planungsphasen

Von cr_admin|2018-03-05T16:16:49+01:0005.03.2018|

DS/0312/V – Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Werner Heck/Regine Sommer-Wetter/Sebastian Forck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery, deren Rückseite (auch West Side Gallery genannt) sowie das gesamte, diesen Mauerabschnitt umgebende Areal, in die Wege zu leiten. Hierzu sind neben den zuständigen Ämtern des Bezirks, dem Straßen-

Von cr_admin|2018-01-29T18:32:19+01:0029.01.2018|

DS/0284/V – Willkommensklassen und integrative Beschulung

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: Für die Beantwortung dieser Fragen haben wir die zuständige Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie angefragt. 1. An welchen Schulen des Bezirks gibt es - neben der Reinhardswald-Grundschule, die gute Erfahrungen mit der integrativen

Von cr_admin|2018-01-29T18:07:15+01:0029.01.2018|

DS/0281/V – 20% Festanstellung bei den Musikschulen – wie ist der aktuelle Stand?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Mündliche Anfrage Im Hinblick auf die anstehenden Haushaltsberatungen frage ich das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des in den Richtlinien der Regierungspolitik des Senats vorgesehenen Zwischenziels von mindestens 20 Prozent festangestellten Lehrkräften an den Musikschulen bis 2021? 2. Welche Schwierigkeiten und Probleme sieht das Bezirksamt beim derzeit vom

Von cr_admin|2018-01-29T17:21:55+01:0029.01.2018|

DS/0270/V – Rigaer Straße

Initiator: Bündnis 90 Die Grünen/DIE LINKE Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bebauung der letzten Baulücken in der Rigaer Straße, einschließlich aktueller, noch im Planung befindlicher Vorhaben, hätte eine Nachverdichtung durch hochpreisige Wohnungen im Umfang von über 40.000qm Nutzfläche zur Folge. Alle größeren Grundstück im Umfeld sind in Privatbesitz oder bereits bebaut. Da nahezu alle dieser Vorhaben

Von cr_admin|2018-01-24T18:44:49+01:0024.01.2018|

DS/0258/V – Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery

Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, unverzüglich die Initiative zu ergreifen und die notwendigen Schritte zur Sicherung und zum „durchgehenden Erhalt der Mauerreste und der Grünfläche im Bereich der East Side Gallery“ einzuleiten: 1. Sich mit den zuständigen Senatsverwaltungen SenFin, SenStadt und SenKult ins Vernehmen zu setzen, wie die entsprechende

Von cr_admin|2018-01-24T18:22:54+01:0024.01.2018|

DS/0257/V – Bücherspenden und Büchertausch im Rathaus Kreuzberg weiterhin möglich machen!

Initiator: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den im Foyer des Rathauses langjährig beheimateten, beliebten Büchertisch schnellstmöglich zu ersetzen. Dieser verschwand spurlos Ende März. Sollte ad Hoc kein geeignetes Möbelstück zur Verfügung stehen, könnte zwischenzeitlich zunächst ein einfacher Tisch aufgestellt werden. Ein Hinweis auf den Verein Berliner Büchertisch e.V. und dessen

Von cr_admin|2018-01-23T19:36:17+01:0023.01.2018|

DS/0230/V – Stand der Dinge Bauvorhaben Landsberger Allee 54

Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der Stand des vorhabensbezogenen Bebauungsplans V-VE 2-1 für das Grundstück Landsberger Allee 54 (Flurstück 261) sowie einer Teilfläche des Grundstücks Landsberger Allee 50 (Flurstück 258)? Als letzter Verfahrensstand ist die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. §

Von cr_admin|2018-01-23T19:18:22+01:0023.01.2018|

DS/0223/V – Umsetzung Denkmalschutz East Side Gallery

Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt den aktuellen Zustand des Denkmals East Side Gallery? 2009 erfolgte eine restauratorische Instandsetzung bzw. Rekonstruktion mit allen noch aktiven Künstlern zu einer abgestimmten Wiedergewinnung und teilweisen Neufassung der Mauerbilder. Zur Zeit werden

Von cr_admin|2018-01-23T18:46:26+01:0023.01.2018|

DS/0195/V – Sanierung der Spielgeräte auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule

Initiator: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend die Spielgeräte, und die Laufbahn auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule zu sanieren und instandzusetzen. Der BVV ist im Mai 2017 zu berichten. Begründung: Der Schulhof der Heinrich Zille Schule weist an der Laufbahn des Schulhofes eine schadhafte Stelle auf, die

Von cr_admin|2018-01-18T14:22:32+01:0018.01.2018|