Kultur, Bildung, Sport

DS/0726/V – RAW Dialogverfahren zum Erfolg führen – „Sozio-kulturelles L“ langfristig erhalten

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV begrüßt das derzeit laufende Dialogverfahren zur weiteren Entwicklung des sogenannten „RAW-Geländes“ an der Revaler Straße 99. Im Dialog zwischen Anwohner*innen, interessierten Bürger*innen, Nutzer*innen und Eigentümer*innen soll eine gemeinsam tragbare Perspektive für das ca. 71.000 m² große Areal im Friedrichshainer Süden gefunden werden. Dabei

Von cr_admin|2018-07-16T21:02:28+02:0016.07.2018|

DS/0711/V – Unsere Musikschule: Öffentliche gemeinnützige Einrichtung mit öffentlichem Bildungsauftrag

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoglu Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Bezirksstadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie hoch ist der Anteil der Schüler*innen an der Musikschule in Friedrichshain-Kreuzberg, die Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten bzw. einen ermäßigten Beitrag leisten? Eine Erfassung, wieviel Schüler*innen Leistungen nach dem

Von cr_admin|2018-07-16T20:54:44+02:0016.07.2018|

DS/0709/V – Ist das Outsourcing der Parkhäuser des Schulamtes bereits gescheitert?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie verhält sich das Bezirksamt dazu, dass vom privaten Betreiber der öffentlichen Parkhäuser auf den Schulgeländen der Rosa-Parks-Schule, der Lenau-Grundschule und der Charlotte-Salomon-Grundschule in der ausgehängten Parkordnung behauptet wird es handele sich um ein „Privatgrundstück“ (5.) und das des Weiteren Schwerbehindertenausweise keine Ermäßigung

Von cr_admin|2018-07-16T16:51:28+02:0016.07.2018|

DS/0685/V – Prävention von Diskriminierungen und Mobbing durch Sensibilisierungstrainings an Schulen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoglu Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in enger Kooperation mit dem Schulpsychologischen und Inklusionspädagogischen Beratungs- und Unterstützungszentrum (SIBUZ) und den Schulen, mit denen das SIBUZ seit 1.08.2017 verbindliche Kooperationen unterhält, unter Einschluss von Fortbildner*innen (wie Eine Welt der Vielfalt e.V., Phoenix e.V., Fachstelle Kinderwelten für Vorurteilsbewusste Bildung

Von cr_admin|2018-07-16T16:38:01+02:0016.07.2018|

DS/0683/V – Sichere Schulwege – Verkehrschaos vor der Hunsrück-Grundschule lösen

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, David Hartmann, Manuel Sahib, Andreas Weeger Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in der Manteuffelstraße die unten stehenden verkehrlichen Maßnahmen in der Manteuffelstraße zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen. Es soll geprüft werden, ob durch Einbahnstraßenregelungen, einem verkehrsberuhigtem Bereich inkl. sicherem Fußgänger*innenüberweg vor der Schule und der Einführung der

Von cr_admin|2018-07-16T16:32:25+02:0016.07.2018|

DS/0679/V – Erhalt des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort für Friedrichshain-West

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Werner Heck, Andreas Weeger Beitritt: DIE LINKE/SPD Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für den Erhalt und die langfristige Sicherung des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort für Friedrichshain-West einzusetzen. Hierzu sollen zunächst unverzüglich Gespräche mit der BUF (bzw. dem im Insolvenzverfahren eingesetzten Insolvenzverwalter) und dem jetzigen

Von cr_admin|2018-07-16T15:29:23+02:0016.07.2018|

DS/0634/V – Benennung des Platzes am westlichen Ende der Naunynstraße nach Maria von Maltzan

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Paschal Striebel, Sarah Jermutus, Werner Heck, Tessa Mollenhauer-Koch, Elke Dangeleit Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Diskussions- und Beteiligungsverfahren mit Anwohner*innen, Gewerbetreibenden und weiteren Interessengruppen zur Benennung des Platzes am westlichen Ende der Naunynstraße zu starten. Ein besonders geeigneter Vorschlag dafür wäre die Benennung nach der

Von cr_admin|2018-07-16T14:06:05+02:0016.07.2018|

DS/0620/V – Vermietung der oberen Etage des Funktionsgebäudes des BSV Victoria Friedrichshain durch das Sportamt

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchem Grund wurde die obere Etage des Funktionsgebäudes des BSV Friedrichshain an die August Sander Schule vermietet? Mit Wirkung vom 1.1.2003 wurde durch die Senatsverwaltung für Finanzen das Grundstück Alt-Stralau 40/41 aus

Von cr_admin|2018-07-05T17:33:14+02:0005.07.2018|

DS/0618/V – Was unternimmt das Bezirksamt zum Erhalt des Privatclubs?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) Welche Schritte plant das Bezirksamt, um den Erhalt des Privatclubs zu unterstützen? 2) Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, den Privatclub an seinem jetzigen Standort zu erhalten? 3) Welche Möglichkeiten hat der Bezirk prinzipiell, Clubs, die durch steigende Mieten und Nutzungskonflikten vor Verdrängung bedroht

Von cr_admin|2018-07-05T17:20:11+02:0005.07.2018|

DS/0580/V – Freihändige Vergabe öffentlicher Stellplätze an Schulen an privaten Betreiber

Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchem Umfang wurden Parkgaragen oder Pkw-Stellplätze auf verschiedenen Liegenschaften des Schulamtes aus der öffentlichen Bewirtschaftung an ein privates Unternehmen übertragen/verpachtet/vermietet (insbesondere: Anzahl der Parkgaragen, Anzahl der Stellplätze, Vertragsvolumen (in €))? Es handelt sich hierbei um die im

Von cr_admin|2018-07-05T16:25:20+02:0005.07.2018|