Antwort auf die Schriftliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, Bündnis 90/Die Grünen Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen finden derzeit an der Justus von Liebig-Grundschule statt? Derzeit finden keine Baumaßnahmen an der Justus von Liebig-Grundschule statt. 2. Welche Absperrungen auf dem Schulhof finden im Zuge der Baumaßnahmen statt? 3. Wieso wurde der
Antwort auf die Schriftliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, Bündnis 90/Die Grünen Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Welchen Sachstand gibt es bezüglich der Einrichtung von Gemeinschaftsschulen an den Standorten Lina-Morgenstern-Schule, Singer-/Andreasstr.: Blumen-Schule, Georg-Weerth-Schule, Kurt-Schumacher-Schule und Emanuel-Lasker-Schule? Lina-Morgenstern-Gemeinschaftsschule: Die Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule wurde bereits beschlossen und zum Beginn des Schuljahres 2020/21 umgesetzt.
Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, den aktuellen Stand der sozialen Teilhabechancen von Geflüchteten, welche explizit durch den Beitritt Berlins zur "Solidarity City" im Bezirk erlaubt wurden, darzustellen. Dabei sollen insbesondere Fragen der Aufenthaltsgenehmigung, des Zugangs zu medizinischer Versorgung, zum Wohnen, zu Erwerbsarbeit, Bildung, Erwachsenenbildung, Museumsbesuche
Schriftliche Anfrage von Wolfgang Lenk, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: Die Beantwortung der Fragen fällt überwiegend in die Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Schulaufsicht. 1. Wie wurde der Unterricht für die Erstklässler*innen 2020/21 in den Grundschulen des Bezirks
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Resolution Die BVV Friedrichshain Kreuzberg unterstützt die Karateschule Aikido am Ufer und die Karateschule vom SC Banzai und fordert den Investor Quest Investments Partners dazu auf, die Zukunft der Karateschulen sicherzustellen. Der SC Banzai soll einen langfristigen Mietvertrag bekommen und die Kündigung zum 31.03.2021 zurückgenommen werden. Die BVV fordert darüber hinaus, dass
Initiator*in: Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dringend zusätzliche mobile Luftreinigungsgeräte ohne Verzögerung anzuschaffen, um möglichst viele Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg damit auszustatten und somit das Corona-Infektionsrisiko in Klassenräumen zu minimieren. Begründung: Zum jetzigen Zeitpunkt (Stand 18.01.2021) ist geplant, dass die Grundschulen frühestens am 25. Januar 2021 wieder im Wechselbetrieb
Initiator*in: Annika Gerold, Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90 Die Grünen/ Regine Sommer-Wetter, Oliver Nöll, DIE LINKE Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, der BVV vor Abschluss der laufenden Wahlperiode einen Stufenplan zur schrittweisen Umstellung der Reinigung der bezirklichen Schulgebäude auf Eigenreinigung in kommunaler Trägerschaft vorzulegen, wie es der Beschluss der BVV vom 29.04.2020 zum Einwohner*innenantrag
Schriftliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. An welchen Standorten sollen noch in den nächsten Jahren neue Schulen gebaut werden? Zu beachten ist, dass ein großer Teil des Kapazitätszuwachses an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg in Form der baulichen Erweiterung
Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antrag Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zukünftig ausreichend Parkplätze an Schulen und Sportanlagen, als behindertengerechte Parkplätze den Nutzer*innen mit Behinderungen zur Verfügung, zu stellen. Das gilt auch für die Parkmöglichkeiten für die Sonderfahrdienste. Begründung: In vielen Bereichen des Bezirks fehlen Parkmöglichkeiten für Nutzer*innen der Schulen und Sportplätze und
Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen an welchen Standorten weitere Gemeinschaftsschulen entstehen könnten. Bei der Einrichtung von Gemeinschaftsschulen sind Lehrer*innen und Eltern, sowie die Gesamtschulkonferenz miteinzubeziehen. Der BVV ist im Januar 2021 zu berichten. Begründung: Die Einrichtung von ersten bezirklichen Gemeinschaftsschulen hat in den letzten