BVV – Seite 80 – Grüne Fraktion Xhain

DS/0836/V – Transparenz bei der Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots stärken – BVV regelmäßig über Leerstand

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bezirksverordnetenversammlung jeweils zum 1. Januar, 1. April, 1. Juli und zum 1. Oktober eines Jahres schriftlich – unter Angabe der jeweiligen Adresse – über alle Leerstände von Wohnraum im Bezirk zu informieren. Dabei hat das Bezirksamt jeweils anzugeben, ob

Von cr_admin|2018-07-23T22:44:09+02:0023.07.2018|

DS/0835/V – Rekommunalisierung der Kreuzberger Parkgaragen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bewirtschaftung der bezirklichen Parkgaragen an drei Kreuzberger Schulen (87 Stellplätze) wird zukünftig wieder durch den Bezirk selbst durchgeführt. Das Bezirksamt entwickelt hierzu bis Oktober 2018 ein Konzept, welches insbesondere das bezirkseigene Parkraumbewirtschaftungsunternehmen einbezieht. Das Rekommunalisierungskonzept wird durch die BVV beschlossen. Teil des Konzepts werden

Von cr_admin|2018-07-23T22:38:47+02:0023.07.2018|

DS/0834/V – Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Information

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Annika Gerold, Pascal Striebel Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auf seinen Internet-Seiten (Gesundheitsamt/Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung) sowie in der Beratung ggf. in Broschüren oder Faltblättern das Informationsangebot zur Schwangerschaftskonfliktberatung um Informationen über Ärzt*innen zu ergänzen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Dazu soll auf die Seite der Senatsverwaltung für

Von cr_admin|2018-07-23T22:31:00+02:0023.07.2018|

DS/0833/V – Neue Graffiti an Schulen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Schulen des Bezirks zu einer Prüfung anzuregen, ob sie im Rahmen ihrer Kulturprojekte ihre Schülerinnen und Schüler auf einer geeigneten Außenwandfläche ihrer Schulgebäude ein selbstkonzipiertes Graffiti aufbringen lassen möchten, das die Erfahrungen und Thematiken der neu zugewanderten Geflüchteten aus

Von cr_admin|2018-07-23T22:23:16+02:0023.07.2018|

DS/0832/V – Maßnahmen aus dem neuen Berliner Tourismuskonzept zügig umsetzen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen auf Friedrichshain-Kreuzberg abgestimmten Maßnahmenplan aufzustellen, der eine zügige Umsetzung der im vom Senat beschlossenen neuen Berliner Tourismuskonzept enthaltenen Maßnahmen beinhaltet, die sich auf die Bereiche Kiez- bzw. Stadtverträglichkeit sowie den öffentlichen Raum beziehen. Im Mittelpunkt soll die Vereinbarkeit von Tourismus

Von cr_admin|2018-07-23T22:13:06+02:0023.07.2018|

DS/0831/V – Beteiligung des Bezirks und der Sportvereine an der Kampagne Inklusion durch Sport

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich aktiv in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund, den Sportvereinen und dem AK Mädchen-und Frauensport an der Kampagne Inklusion durch Sport zu beteiligen und anzuregen Projektangebote zu schaffen. Bei der Kampagne werden solche Sportvereine unterstützt die Projekte in den folgenden Bereichen schaffen

Von cr_admin|2018-07-23T22:00:58+02:0023.07.2018|

DS/0830/V – Betr.: „100 Jahre Frauenwahlrecht – ein Grund zu feiern und zu erinnern!“

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Annika Gerold, Sarah Jermutus Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Einführung des Frauenwahlrechts am 12. November 1918 eine Ausstellung für das Foyer des BVV-Saales zu kuratieren, die an dieses wichtige Ereignis erinnert. Dabei soll nach Möglichkeit auf Frauen eingegangen werden, die zur damaligen Zeit

Von cr_admin|2018-07-23T21:55:06+02:0023.07.2018|

DS/0829/V – Ein Queeres Jugendzentrum für Berlin II

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel, Annika Gerold Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV begrüßt die Entscheidung des Berliner Senats, gemäß dem Koalitionsvertrag endlich ein erstes berlinweites Queeres Jugendzentrum einzurichten und damit einen lange bestehenden Bedarf für LSBTIQ*-Jugendliche zu erfüllen. Das Bezirksamt wird beauftragt, sich (anschließend an die Beschlüsse DS/0624/IV und DS/0625/IV) weiterhin dafür einzusetzen,

Von cr_admin|2018-07-23T21:46:12+02:0023.07.2018|

DS/0803/V – „allerdings kennen wir die Häuser schon sehr gut“ – Unternimmt das Bezirksamt nicht genug gegen Leerstand von Wohnraum?

Initiator: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze, Dr. Thomas Weigelt Dringliche große Anfrage Vorbemerkung: Am 24. Mai 2018 – und damit nach Fristablauf für die reguläre Einreichung von Großen Anfragen für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 30. Mai 2018 – zitiert das Neue Deutschland unter der Überschrift „Nichts genaues weiß man nicht“ den Stadtrat Knut Mildner‐Spindler mit

Von cr_admin|2018-07-23T21:34:41+02:0023.07.2018|

DS/0802/V – Hausburg-Grundschule

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Andreas Weeger Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie viele Schadensanzeigen gab es von der Hausburg-Grundschule im Jahr 2018 (beim Schulamt) Nach aktuellem Stand (29.05.2018) liegen dem Schul- und Sportamt 22 Schadensanzeigen (TroubleTickets) für das Jahr 2018 vor? 2. Wie ist

Von cr_admin|2018-07-23T21:27:45+02:0023.07.2018|