Gewinn für Xhain: Umbau der Promenade am Halleschen Ufer erhält Bundesförderung

Der Umbau des Halleschen Ufers zur Promenade erhält eine Bundesförderung in Höhe von 2,95 Mio. Euro. Das Hallesche Ufer ist damit einer von 18 Orten, dem Im Rahmen des „Nationale Projekte des Städtebaus – Förderprojekte 2022“ eine Förderung des Bundesbauministeriums zugesichert wurde, wie heute bekannt gegeben wurde. Der Umbau eines 600 m langen Abschnitts des

Von |2022-07-08T10:56:12+02:0008.07.2022|

DS/0196/VI – Keine planlose Polizeipräsenz am Kotti – Kooperation und Gespräche jetzt

Antrag eingereicht von Silvia Rothmund, B'90 Die Grünen, zur BVV am 25.05.22 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, auf die Senatsinnenverwaltung einzuwirken, zeitnah einen Runden Tisch mit allen beteiligten Akteur*innen (Anwohner*innen, Initiativen, Zivilgesellschaft und Gewerbetreibende) und unter enger Beteiligung des Bezirks abzuhalten und die Ergebnisse in ihre weiteren Planungen bezüglich einer Polizeiwache am

Von |2022-06-02T10:56:02+02:0002.06.2022|

Grüne Innenhöfe, Bateau Ivre, Kotti-Wache – Grüne Anträge & Resolutionen in der BVV am 25.05.22

Resolution zum Erhalt begrünter Innenhöfe Friedrichshain-Kreuzberg ist der am dichtesten besiedelte Bezirk Berlins. Berlin hat sich zudem das Ziel gesetzt, bis 2030 200.000 neue Wohnungen zu bauen. Wo und wie diese neuen Wohnungen entstehen sollen, bleibt dabei unklar. Aufgrund der aktuellen Rechtslage im Baugesetzbuch können Baugenehmigungen vom Bezirksamt oft nicht verweigert werden. Mit der Resolution

Von |2022-05-25T15:28:27+02:0025.05.2022|

DS/0154/VI – Graefekiez ohne Parkplätze

Initiator*innen: Pascal Striebel/Peggy Hochstätter, B'90 Die Grünen/SPD Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der bestehenden Kooperation mit dem Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) im Graefekiez einen Feldversuch zur Neugestaltung des öffentlichen Raums durchzuführen. Im Rahmen dieser Intervention sollen für einen nach wissenschaftlichen Kriterien festgelegten Zeitraum (voraussichtlich zwischen sechs Monaten und einem Jahr) keine

Von |2022-05-12T14:54:14+02:0012.05.2022|

Verkehrswende, Stadtnatur, Ukraine – Grüne Anträge in der BVV am 27.04.22

Graefekiez ohne Parkplätze Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wird beauftragt, in Kooperation mit dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WBZ) einen Feldversuch durchzuführen: Für einen Zeitraum von sechs bis zwölf Monaten sollen im Gebiet des Graefekiez (Graefe- Dieffenbach-, Böckh-, Grimm-, Lachmann-, Müllenhof-, Bopp-, Schönleinstraße) keine privaten PKWs im öffentlichen Raum abgestellt werden. Die Straßen im Kiez sollen als

Von |2022-04-28T12:33:23+02:0028.04.2022|

Schriftliche Anfrage (SA/045/VI): Fahrradabstellanlagen in Friedrichshain-Kreuzberg

Eingereicht von Yannick Brugger, Bündnis 90/Die Grünen Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Stadträtin für Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele neue Fahrradabstellanlagen mit wie vielen Stellplätzen wurden im Auftrag des Bezirksamtes im Jahr 2021 in Friedrichshain-Kreuzberg errichtet (bitte nach Art der Fahrradabstellanlage und Ortsteil aufschlüsseln)? Im Jahr 2021

Von |2022-04-20T17:02:27+02:0020.04.2022|

Schriftliche Anfrage (SA/091/VI): PV Anlagen auf bezirklichen Gebäuden

Eingereicht durch Dr. Britta Kallmann und Julie Richier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von  Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: In der Beantwortung der Einwohner*innenanfrage "A003_Solarpaneele auf öffentlichen Bauten in Friedrichshain-Kreuzberg" Drucksache DS/0052/VI wird eine Untersuchung erwähnt. Können Sie mir diese Untersuchung bitte zukommen lassen? ("Es ist geplant, bis

Von |2022-04-20T15:53:01+02:0020.04.2022|

Schriftliche Anfrage (SA/040/VI): Fördermittelanträge und Personal im Bezirksamt

Eingereicht durch Dr. Britta Kallmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fördermittelanträge und Personal im Bezirksamt Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Anträge wurden in der letzten Legislaturperiode speziell zu dem Zweck, Fördermittel von Land, Bund und der EU für Klimaschutz und Klimafolgenanpassung zu erhalten, gestellt? Bitte unterteilen nach Fördermitteln von Land, Bund und der

Von |2022-04-20T14:39:56+02:0020.04.2022|

Grüne Themen in der BVV am 30. März 2022

Krieg in der Ukraine Die Folgen des Krieges in der Ukraine und die vielen geflüchteten Menschen, die deswegen in Berlin und auch in Friedrichshain-Kreuzberg ankommen werden auch Thema in der heutigen BVV sein. Mit einer interfraktionionellen Resolution wollen wir den Beschäftigten des Bezirksamtes und allen Freiwilligen danken, die in den letzten Wochen den geflüchteten Menschen

Von |2022-03-30T16:47:46+02:0030.03.2022|

Kein Wunschhaushalt in Xhain  

Pressemitteilung der bündnisgrünen BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg Zum Plan für den bezirklichen Doppelhaushalt für die Jahre 2022/23, der gestern von der BVV Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen wurde, sagen die Fraktionssprecher*innen Sarah Jermutus und Pascal Striebel: „Die BVV setzt mit diesem Haushalt gezielt politische Schwerpunkte. Gemeinsam mit der SPD haben wir Anträge eingebracht, um die Teilhabe an Kunst und Kultur zu

Von |2022-03-15T11:38:52+01:0015.03.2022|
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