Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026

Ich frage das Bezirksamt:

  1. Inwiefern ist das Bezirksamt über den geplanten Erhalt des Standorts der Reinhardswald-Grundschule informiert worden, wie die Anfrage der Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz unter der DS-Nr.19/25718 ergeben hat?
  2. Welche weiteren Schritte zur Errichtung des Neubaus der Schule sind zu welchem Zeitpunkt geplant?
  3. In welchem Austausch steht das Bezirksamt mit der Schulgemeinschaft und dem Senat, um das weitere Vorgehen zum Neubau der Schule abzustimmen und gemeinsam umzusetzen?

Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt. für Schule, Sport und Facility Management

  1. Inwiefern ist das Bezirksamt über den geplanten Erhalt des Standorts der Reinhardswald-Grundschule informiert worden, wie die Anfrage der Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz unter der DS-Nr.19/25718 ergeben hat?

Dem Schul- und Sportamt liegen abgesehen von der DS-Nr.19/25718 des AGH keine schriftlichen Informationen oder Zusagen zum Erhalt des Standorts der Reinhardswald-Grundschule vor. Der Staatssekretär für Schulbau und Schuldigitalisierung hat in einer Sitzung des Bezirkselternausschusses unseres Bezirks vor einigen Wochen informiert, dass der Prozess zur Entscheidung für einen ca. 2,5-zügigen Ersatzneubau weit fortgeschritten sei und er davon ausgehe, dass dies final auch zeitnah beschlossen werden könne.

  1. Welche weiteren Schritte zur Errichtung des Neubaus der Schule sind zu welchem Zeitpunkt geplant?

Das Gebäude der Reinhardswald-Grundschule (02G21) darf über den 31.01.2028 nicht weiter genutzt werden. Die Schule wird vorher das derzeitige Schulgebäude der Aziz-Nesin-GS beziehen. Die Aziz-Nesin-GS wird in 2027 in einen Ersatzneubau an der Blücherstr. umziehen. Der Erhalt des Standortes der Reinhardswald-GS wurde durch die Sen BJF grundsätzlich anerkannt. Die Grundsatzfrage der Gegenüberstellung von Ersatzneubau und Sanierung im Bestand wurde bereits gemeinsam mit dem Bezirk erörtert und entschieden. Entsprechend wird derzeit die Variante der Errichtung eines Neubaus diskutiert, wofür sich das Bezirksamt gemeinsam mit der Schulgemeinschaft seit Beginn des Prozesses nachdrücklich einsetzt. Ein finaler Beschluss zur Finanzierung des Neubaus durch die Taskforce Schulbau Berlin steht bisher aus.

Die konkrete Ausgestaltung der Maßnahme wird zwischen dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und der Sen BJF in einer bilateralen Abstimmung diskutiert. Ziel der beteiligten Behörden ist es, schnellstmöglich einen konkreten Zeit-Maßnahme-Plan aufzustellen, um der Schulgemeinschaft eine Planungsgrundlage für ihr Handeln zu ermöglichen. Dazu gehört auch die Klärung der Finanzierung der Abrisskosten für das asbestbelastete Hauptgebäude und der hierfür verantwortlichen Baudienststelle. Die Verantwortung für die Errichtung des Ersatzneubaus für die Reinhardswald-GS würde die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen als Baudienststelle übernehmen.

  1. In welchem Austausch steht das Bezirksamt mit der Schulgemeinschaft und dem Senat, um das weitere Vorgehen zum Neubau der Schule abzustimmen und gemeinsam umzusetzen?

Das Schul- und Sportamt und der Schulstadtrat stehen im engen Austausch mit der Schulleitung, der Schulgemeinschaft und der regionalen Schulaufsicht sowie mit der Sen BJF.

Link zur Anfrage