Das alternative Wohn- und Kulturprojekt Wagenburg „Laster & Hänger“ in Friedrichshain ist in seiner Existenz bedroht. Grund dafür ist die Anhebung der Grundsteuer durch das Finanzamt von 3.417 Euro (2024) auf 75.611 Euro (2025) – eine ungeheuerliche Steigerung um über 2.100 Prozent. Ursache dafür ist die Grundsteuerreform, die fatale Folgen für unkommerzielle, soziale und kulturelle Projekte hat.
In einer Resolution (DS/1757/VI) fordert die Grüne Fraktion das Bezirksamt dazu auf, zu prüfen, wie solche Projekte auf Bezirksebene entlastet werden können – etwa durch Ausgleichszahlungen oder Mietminderungen. Darüber hinaus soll sich der Bezirk auf Landesebene für eine Korrektur der Grundsteuer einsetzen, damit soziale, alternative und nichtkommerzielle Orte geschützt werden.
Antragstellerin Sarah Jermutus warnt: „Eine Verzwanzigfachung der Grundsteuer für ein gemeinwohlorientiertes Projekt ist absurd und existenzgefährdend. Wenn wir zulassen, dass solche alternativen Orte wie Laster & Hänger verschwinden, verlieren wir ein Stück von dem, was Berlin – und insbesondere Xhain – ausmacht. Die Politik muss handeln, und zwar jetzt!“