Antrag: Verwaltungsvereinbarung Schulwegsicherheit zeitnah abschließen! (DS/0471/VI)

Weg für sichere Schulwege ebnen! Initiator*innen: Olja Koterewa und Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Damit Schulstraßen und Schulzonen umgesetzt werden können, bedarf es einer engen Abstimmung des SGA mit dem Schulamt sowie der Schulaufsicht. In einer Verwaltungsvereinbarung soll daher Verfahren und die Verantwortlichkeiten festgehalten werden. Ein Entwurf dieser Vereinbarung liegt bereits seit März vor. Das Bezirksamt

Von |2023-01-03T17:11:26+01:0003.01.2023|
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Antrag: Baerwaldbad erhalten und gemeinwohlorientiert nutzen! (DS/0524/VI)

Initiator*innen:  Sarah Jermutus, B'90 Die Grünen und Frank Vollmert, SPD Seit Jahren liegt das Baerwaldbad in Kreuzberg brach. In einem dicht bebauten Bezirk, in dem Flächen Mangelware sind, bleibt ein Gebäude mit immensen Flächen ungenutzt und verfällt zunehmend. Die bisherigen Versuche des Bezirks, das Baerwaldbad beispielsweise durch eine Übertragung an die Bäderbetriebe wieder einer Nutzung

Von |2023-01-03T14:54:28+01:0003.01.2023|
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SA/481/DS – Kinderschutz in der Corona-Pandemie

Schriftliche Anfrage von Wolfgang Lenk, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Anrufe bei der Hotline für Kinderschutz, in denen es explizit um Gewalt gegen Kinder ging, sind im Verhältnis der Monate März bis August 2019 zum selben Zeitraum in 2020 eingegangen? Die Frage, wie viele Anrufe bei der

Von |2022-08-16T15:56:03+02:0016.08.2022|
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DS/1945/V – Sind die Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vorbereitet auf den Lockdown und die Zeit nach dem Lockdown?

Mündliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. An welchen Schulen im Bezirk werden wie viele Schüler*innen (in absoluten Zahlen und der prozentuale Anteil an der gesamten Schüler*innenschaft bitte) mit dem Schulessen in der Lockdown-Phase, in der

Von |2022-08-16T14:51:59+02:0016.08.2022|
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DS/1601/V – Rucksackprogramm

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Rucksackprogramme laufen zur Zeit in Kitas und Grundschulen? 2. Ist diese Zahl dieser Programme als Folge der Geflüchtetenzuwanderung mitgewachsen? 3. Wie ist die Finanzierung der Rucksackprogramme in den Kitas und Schulen institutionell geregelt? Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal und Diversity

Von |2022-08-16T14:51:49+02:0016.08.2022|
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DS/1736/V – Corona Fälle an Schulen im Bezirk

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Personen sind aktuell an bezirklichen Schulen mit dem Corona Virus infiziert? Mit Stand vom Montag, 24.08.2020, sind fünf Schülerinnen und Schüler und zwei Lehrkräfte positiv

Von |2022-08-15T17:00:06+02:0015.08.2022|
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DS/0220/VI – Leistungsbezug von ukrainischen Geflüchteten beim Rechtskreiswechsel zum 1.6.2022

Mündliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, B'90 Die Grünen zur BVV am 25. Mai 2022 Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie wird im Zusammenhang mit den Leistungen für Geflüchtete verfahren, wenn beim Rechtskreiswechsel zum 1.6. eine Person die nötige Voraussetzung „Aufenthaltserlaubnis nach §24 erteilt oder eine entsprechende Fiktionsbescheinigung“ für den Erhalt der Leistungen vom Jobcenter

Von |2022-08-02T16:01:15+02:0002.08.2022|
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SA/033/VI – „Stark trotz Corona“ –

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Inwiefern ist der Bezirk an der Umsetzung des Programms „Stark trotz Corona“ beteiligt? Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg erhält für das Jahr 2022 insgesamt 323.425 € (Projektsäulen 2 bis 4) über das Aufholprogramm

Von |2022-08-02T15:14:28+02:0002.08.2022|
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SA/139/VI – Aktueller Stand Baerwaldbad

Schriftliche Anfrage eingereicht durch Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Gilt die Aussage der DS/2112/V vom 26.05.21 weiterhin, dass jede Form der Vermietung, auch von Teilbereichen, auch von einzelnen Räumen, im Baerwaldbad derzeit nicht möglich sei? Ja, die

Von |2022-08-02T11:44:36+02:0002.08.2022|
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DS/0195/VI – Erwerb des neuen Kinderschutzsiegels des Landessportbundes durch Sportvereine im Bezirk

Antrag eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90 Die Grünen zur BVV am 25.5.22 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt seine gesamten Möglichkeiten zu nutzen damit die Sportvereine im Bezirk das neue Kinderschutzsiegel des Landessportbundes erwerben und eine/en Kinderschutzbeauftragte/n einsetzen und in ihren Satzungen den Kinderschutz fest verankern. Dazu sollen Trainer*innen und Übungsleiter*innen an regelmäßigen

Von |2022-06-02T11:01:40+02:0002.06.2022|
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