Umwelt, Natur, Klima

Mündliche Anfrage (DS/2146/V): „Enuu“ in Berlin – und die Behinderung des Fuß- und Radverkehrs

Initiator: Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Welchen rechtlichen Regeln unterliegt das Fahren von „E-Pods“/Kabinenrollern des Sharing-Anbieters „Enuu“ in Berlin (z.B. Fahrzeugklasse, Höchstgeschwindigkeit, Notwendigkeit von Führerschein/Mindestalter, Befahren von Geh- oder Radwegen sowie Grünanlagen)? 2. Welchen rechtlichen Regeln unterliegt das Abstellen dieser Fahrzeuge (z.B. die Nutzung von Parkplätzen, Gebühren im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung,

Von Fraktion Xhain|2021-07-26T15:41:54+02:0026.07.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2114/V): Obdachlosen- und Drogenpolitik des Bezirksamtes

eingereicht von Magnus Heise, B'90/Die Grünen Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt seine Zusammenarbeit mit der Berliner Polizei bezüglich der Situation im Wrangelkiez und dem Görlitzer Park? Die Zusammenarbeit mit der Polizei – sowohl

Von Fraktion Xhain|2021-06-22T17:31:38+02:0022.06.2021|

DS/2089/V – Artenschutz in Friedrichshain-Kreuzberg unter Einbindung der Zivilgesellschaft

Antrag Initiator*in: Alexandra Neubert, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, regelmäßig alle Lebensräume der im Bezirk angesiedelten Tierarten systematisch zu erfassen, um diese zukünftig insbesondere bei baulichen oder verkehrlichen Maßnahmen, besser schützen zu können. Dazu sind folgende Maßnahmen vorzunehmen: Durch eine Bestandsaufnahme werden geschützte oder schutzwürdige Lebensstätten, Fortpflanzungs-, Ruhe/Schutz- und Nahrungshabitate

Von Fraktion Xhain|2021-05-26T11:39:06+02:0026.05.2021|

DS/2065/V – Rodung der Hochbeete am Mehringdamm

Mündliche Anfrage Initiator*in: Alexandra Neubert, B'90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum wurden die Arbeiten der Gas- und Wasserbetriebe für die Erneuerung alter Leitungen und Hausanschlüsse am Mehringdamm nicht zeitlich an das Aufstellen von temporären Ersatzbeeten als Übergangshabitate (grüne Brücken) gebunden? 2. Erfüllen die übrig gebliebene Bepflanzung eines Teilbeetes und das Schnittholz in zwei

Von Fraktion Xhain|2021-05-20T14:04:51+02:0020.05.2021|

DS/1581/V – Gehwegs- und Fahrradwegsreparaturen

Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es zielführender ist, die Aufgaben der kleineren Gehwegs- und Fahrradwegsreparaturen im Bezirk zu rekommunalisieren. Begründung: In unserem Bezirk gibt es leider eine große Menge von Schäden an Gehwegen und Fahrradwegen, die insbesondere für Ältere eine Quelle von

Von Fraktion Xhain|2021-05-20T12:02:29+02:0020.05.2021|

DS/1580/V – Zero Waste in Xhain – Sammelstelle für alte Handys

Antrag Initiator*in: Sarah Jermutus, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in den Bürgerämtern eine Sammelstelle für alte Handys einzurichten. Dies soll in Zusammenarbeit mit etablierten Projekten wie z.B. dem Projekt „Handys für die Umwelt“ der Deutschen Umwelthilfe oder Mobile Box geschehen. Begründung: 124 Millionen alte Handys liegen ungenutzt in Haushalten in

Von Fraktion Xhain|2021-05-20T11:56:31+02:0020.05.2021|

DS/2088/V – Mehr Grün in Friedrichshain-Kreuzberg – Hallesches Ufer zukunftsorientiert umgestalten

Antrag Initiator*in: Alexandra Neubert, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern bei der städtebaulichen Planung zur Umgestaltung des Halleschen Tors ein Umbau der Straße Hallesches Ufer zu einer grünen Promenade am Wasser realisiert werden kann. Dabei ist zu prüfen, inwieweit durch eine Verlagerung des Verkehrs auf die Südseite des

Von Fraktion Xhain|2021-05-20T11:49:15+02:0020.05.2021|

Grüne Themen in der BVV am 26. Mai 2021

Folgenden Anträge bringt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in die kommende BVV ein: Mehr Grün in Friedrichshain-Kreuzberg - Hallesches Ufer zukunftsorientiert umgestalten Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern bei der städtebaulichen Planung zur Umgestaltung des Halleschen Tors ein Umbau der Straße Hallesches Ufer zu einer grünen Promenade am Wasser realisiert werden kann. Nach

Von Presse Grüne Xhain|2021-05-19T16:13:10+02:0019.05.2021|

DS/1714/V – Umsetzung der Bürger*innenbeteiligung zum Dragonerareal

Initiator*in: Lothar Jösting-Schüßler, DIE LINKE / Julian Schwarze, B'90 Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, schnellstmöglich die Voraussetzungen für die Weiterführung des B-Plans für das Dragonerareal zu schaffen. Dabei soll das sog. Rathausgrundstück in die Entwicklung des Geländes einbezogen und Gegenstand der Gesamtplanung werden. Die konkrete Bebauung dieses Grundstücksteils wird

Von cr_admin|2021-04-06T12:43:24+02:0006.04.2021|

DS/1822/V – Klimaschutzrat und Klimateam für Friedrichshain Kreuzberg – Strukturen schaffen und Zusammenarbeit stärken

Initiator*in: Alexandra Neubert Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, aufgrund der Anerkennung der Klimanotlage durch den Berliner Senat am 10.12.2019 notwendige Maßnahmen auf bezirkliche Ebene für Friedrichshain-Kreuzberg in die Wege zu leiten. Dazu wird das Bezirksamt beauftragt, bis zum Ende der V. Wahlperiode folgende Strukturen zur Unterstützung der Arbeit der Klimaschutzbeauftragten zu etablieren:

Von cr_admin|2021-03-11T14:38:59+01:0011.03.2021|