Eingereicht von Claudia Schulte und Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Jugend, Familie und Gesundheit 1. Aus welchen Gründen kommt es bereits zum wiederholten Mal zu einer Verzögerung der Eröffnung des Gesundheitszentrums am Kottbusser Tor bis in den Januar 2022? Die abermalige Verzögerung der Baufertigstellung resultiert primär aus mangelbehafteter Planung und fehlender
Initiatoren: Claudia Schulte/Magnus Heise, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksstadtrat Mildner-Spindler Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Haushalte haben in Friedrichshain-Kreuzberg einen Anspruch auf Zahlung des Kinderfreizeitbonus bzw. wie viele Kinder werden hiervon begünstigt? 2. Welche rechtlichen oder verwaltungstechnischen Gründe bestehen dafür, dass ausweislich der Pressemitteilung Nr. 195/2021 Familien im Bezug von Arbeitslosengeld II,
eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: Zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage haben wir die Berliner Bäderbetriebe (BBB) um Unterstützung gebeten. Nachfolgende Antworten wurde uns von dort übermittelt. 1. Welche Zeitfenster im Prinzenbad werden am meisten gebucht? Die Zeitfenster
eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. In welchem Umfang findet an Schulen des Bezirks der Sportunterricht statt? Der Sportunterricht findet im Freien statt. Die Einhaltung der Abstände ist zu beachten. Für die SuS der gymnasialen Oberstufe darf die Sporthalle für
eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: Grundsätzlich gilt, dass der Schwimmunterricht in der Primarstufe in Kleingruppen seit dem 9.3.2021 wieder aufgenommen wurde. In der Sekundarstufe findet kein praktischer Schwimmunterricht statt, es kann Theorieunterricht erteilt werden. 1. In welchem Umfang ist auf
von Tobias Wolf, B'90/Die Grünen, BVV vom 26.05.2021 Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Aufgaben und nächsten Schritte gehen mit dem Clusterung des Baerwaldbads als öffentliche Liegenschaft mit Entwicklungsperspektive für das Bezirksamt und die Senatsverwaltung einher? 2. Wann wird die zuständige Senatsverwaltung für Sport eine Machbarkeitsstudie für die beiden Sanierungsvarianten des Baerwaldbads beauftragen? 3. Wann
eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Inwieweit gibt es einen Psychiatrieentwicklungsplan für den Bezirk? Der Psychiatrieentwicklungsplan bzw. das Psychiatrieentwicklungsprogramm ist eine der Aufgaben/Instrumente auf Senats-/Landesebene. Dieser wird als Grundlage für u. a. die Höhe der Mittelzuweisungen an die
eingereicht von Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Trifft es zu, dass zwar die Mitarbeiter*innen und die Bewohner*innen in den Wohnheimen des LAF und des Bezirks laut Bundesgesundheitsministerium zur Priorisierungsgruppe 2 bei den Impfungen, die
eingereicht von Taina Gärtner, B'90/Die Grünen Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Warum bleiben bei niedrigen Inzidenzen weiterhin im Prinzenbad Umkleiden und Duschen geschlossen, nachdem diese im letzten Jahr zumindest zum 1.8.20 geöffnet wurden? Die Schließung der Dusch- und Umkleideräume sowie die Nutzung
Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, den aktuellen Stand der sozialen Teilhabechancen von Geflüchteten, welche explizit durch den Beitritt Berlins zur "Solidarity City" im Bezirk erlaubt wurden, darzustellen. Dabei sollen insbesondere Fragen der Aufenthaltsgenehmigung, des Zugangs zu medizinischer Versorgung, zum Wohnen, zu Erwerbsarbeit, Bildung, Erwachsenenbildung, Museumsbesuche