BVV – Seite 81 – Grüne Fraktion Xhain

DS/0521/V – #metoo: Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich klar gegen jede Form von sexualisierter Gewalt und Sexismus

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE, Sarah Jermutus, Annika Gerold, Pascal Striebel, Deniz Yildirim, Dr. Katrin Reuter, Elke Dangeleit Resolution Unter dem Hashtag #metoo teilen Menschen weltweit in den sozialen Medien ihre Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt und Sexismus. In der deutlich überwiegenden Anzahl der Fälle sind Frauen betroffen. Aber auch Männer werden Opfer von sexualisierter Gewalt.

Von cr_admin|2018-04-26T12:22:02+02:0026.04.2018|

DS/0508/V – Berliner Bäderbetriebe im Abseits. Frauenschwimmen im Spreewaldbad sofort wieder einführen!

Initiator*in: B'90/Die Grünen Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In diesem Jahr wurde das langjährige, stark nachgefragte Frauenschwimmen im Spreewaldbad eingestellt und in das Stadtbad Neukölln verlagert. Dies bedeutet für viele Frauen das Aus für ein wohnortnahes Schwimmangebot, hat Fahrtkosten und einen höheren Zeitaufwand zur Folge. Das Frauenschwimmen kann also nicht mehr von allen Frauen im

Von cr_admin|2018-04-26T12:14:48+02:0026.04.2018|

DS/0507/V – Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens V-74-1 gemäß DS/0460/IV zur Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das bereits am 30.10.2012 von ihm per Aufstellungsbeschluss in die Wege geleitete Bebauungsplanverfahren V-74-1 für die Flurstücke 78-82 zwischen Mühlenstraße und Spree im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, welches von der BVV mit Beschluss DS/0460/IV vom 19.12.2012 zur Kenntnis genommen wurde, wiederaufzunehmen und fortzuführen.

Von cr_admin|2018-04-26T12:01:30+02:0026.04.2018|

DS/0506/V – Gestaltung des Übergabevertrags der East Side Gallery an die Stiftung Berliner Mauer

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass im Falle einer Übertragung der East Side Gallery und der dazu gehörenden, sich noch im bezirklichen Besitz befindlichen Grünflächen und Areale auf dem ehemaligen Todesstreifen an die Stiftung Berliner Mauer im Übergabevertrag verbindlich vereinbart wird: 1.

Von cr_admin|2018-04-26T11:45:16+02:0026.04.2018|

DS/0505/V – „Essbaren Bezirk“ weiterentwickeln

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Katrin Reuter Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, aufbauend auf der bereits im Jahr 2014 stattgefundenen Veranstaltung „Der Essbare Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg – Urban Gardening im öffentlichen Raum“ und im Nachgang zu den bereits stattgefundenen Aktivitäten – ggf. mit den damaligen und weiteren Teilnehmer*innen – das bestehende Konzept fortzuschreiben

Von cr_admin|2018-04-26T11:34:06+02:0026.04.2018|

DS/0504/V – Entwicklung eines Produkts „Aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im öffentlichen Raum“

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Kristine Jaath Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Finanzsenator/der Senatsverwaltung für Finanzen, bei der Sozialsenatorin/Senatsverwaltung für Soziales, im Rat der Bürgermeister*innen, bei der Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke und allen weiteren zuständigen Behörden, Organen, Gremien dafür einzusetzen, ein budgetierbares Produkt zu bilden, das aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im

Von cr_admin|2018-04-26T11:29:26+02:0026.04.2018|

DS/0486/V – Gebietskonferenzen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann werden die Gebietskonferenzen der QMs in unserem Bezirk stattfinden? 2. Wie ist hier der aktuelle Stand der Vorbereitungen? Beantwortung: BezStR Herr Schmidt zu Frage 1: Die bis 2015 durchgeführten Gebietskonferenzen wurden zur Abstimmung des integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzeptes, das IHEK, durchgeführt.

Von cr_admin|2018-04-25T22:08:32+02:0025.04.2018|

DS/0485/V – Essbarer Bezirk

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Katrin Reuter Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) An welchen Stellen wurden seit 2013 im Sinne des „essbaren Bezirks“ Nutzpflanzen gepflanzt? 2) Wie beurteilt das Bezirksamt die Akzeptanz bzw. den Erfolg der Umsetzung des „essbaren Bezirks“ in Friedrichshain-Kreuzberg? 3) Welche Probleme gibt es bei der Umsetzung? Nachfragen: 1) Welche Maßnahmen

Von cr_admin|2018-04-25T21:57:37+02:0025.04.2018|

DS/0484/V – Jahrelanger Leerstand in der Ebertystraße 54: was wurde unternommen?

Initiator: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie kann es sein, dass ein Großteil der Wohnung in der Ebertystraße 54 über mehrere Jahre u.a. durch systematischen Leerstand zweckentfremdet werden kann? 2. Inwiefern wurde seitens des Bezirksamtes bis wann eine befristete Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum (u.a. durch Leerstand) erteilt? 3.

Von cr_admin|2018-04-25T21:50:33+02:0025.04.2018|

DS/0458/V – Therapiebad Kohlfurterstr.

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. In welchen baulichen Zustand befindet sich das Therapiebad in der Kohlfurter Str.? 2. Inwieweit trifft es zu, das die Bodenplatten des Bades Schäden aufweisen? Um den baulichen Zustand des Therapiebades zu ermitteln wurde ein

Von cr_admin|2018-04-25T20:03:23+02:0025.04.2018|