Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat der Stadtrat in dieser Sache mit dem Bezirksschüler*innenausschuss und dem Bezirkselternausschuss Gespräche geführt? 2. Falls ja, was war das Ergebnis? 3. Meine Anfrage, wie der Stadtrat damit umgeht, dass - nach seiner Meinung - der Wunsch der BVV "in den meisten
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Wohnungen in denen zur Deutschen Wohnen gehörenden Häusern in der Otto-Suhr-Siedlung (Alexandrinenstraße 42, 43-45, 91-93, 94-95, 96-97, 98-99; Alte Jakobstraße 15-17, 18-20; Kommandantenstr. 23, 24-25, 26, 27, 28-29, 56, 57, 58-59, 60, 61-62; Oranienstraße 63, 64-65, 66-67, 68, 111-113, 114-115, 116-118,
Liebe Xhainer*innen, liebe Freund*innen, in unserem Newsletter vor den Weihnachtsferien wollen wir Euch als BVV-Fraktion über unsere Arbeit in den vergangenen Wochen informieren - so haben wir zum Beispiel ein Fußverkehrskonzept eingebracht und das Bezirksparlament (BVV) hat die Benennung zweier Orte nach queeren Xhainer*innen beschlossen. Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen und schöne Feiertage!Eure
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Gab es seit der Beschlussfassung der o.g. Drucksache Anmeldungen zur Teilnahme einer Schule/Schüler*innengruppe am Gedenken - auch wenn es z.B. aus organisatorischen Gründen nicht geklappt hat? Nach unserer Kenntnis gab es
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Gibt es bereits eine Einschätzung, ob der Bezirk die angeregte Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige ausrichten bzw. organisieren kann? Eine gemeinsame „Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige“ unabhängig
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass der Eigentümer der Wohneinheit im Erdgeschoss der Willibald- Alexis-Straße 34 zuvor einen Kinderladen, der seit Mitte der 1980er mit entsprechender Genehmigung
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Vorbemerkung: Die Pension „Heimat“ kann nur bedingt als soziale Einrichtung bezeichnet werden. Bei der Pension handelt es sich um eine gewerbliche Einrichtung, die dem Land Berlin vertragslos als
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat der Stadtrat für Erkenntnisse zu der wachsenden Drogenszene am und um den Marheinekeplatz? 2. Welche Maßnahmen ergreift der Bezirk, um der Problematik des Drogenkonsums in diesem öffentlichen Raum zu begegnen? 3. Wie bzw. in welcher Form findet in diesem Fall der
Antrag Initiator: B'90/Die Grünen, Juta Schmidt-Stanojevic Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt dem Sportverein DFC Kreuzberg für Trans* und Inter*Personen eine zusätzliche Kabine zur Verfügung zu stellen. Begründung: Der Sportverein DFC Kreuzberg hat sich darum bemüht für ihre Trans* und Inter* Vereinsangehörigen eine zusätzliche Umkleidekabine zur Verfügung gestellt zu bekommen. Das hat bisher
Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Kooperation mit der Berliner Stadtreinigung (BSR) zu vereinbaren, um an festgesetzten Terminen an dafür geeigneten Standorten Sperrmüllabholungs-Aktionen durchzuführen, wie es sie seit kurzem bereits erfolgreich im Bezirk Mitte gibt. Die Standorte sollen auf beide Bezirksteile gleichmäßig verteilt sein und insbesondere