Liebe Xhainer*innen, Liebe Freundinnen, wir gehen in die Sommerpause, aber nicht ohne Euch noch mit Neuigkeiten aus unserem Bezirk zu versorgen. Im Bezirksparlament (BVV) am 17. Juni haben wir mehrere Anträge zur Schaffung von mehr Stadtgrün(DS/1667/V, DS/1670/V, DS/1673/V) und auch Freiflächen von Graffiti und Streetart (DS/1669/V, DS/1666/V, DS/1675/V) gestellt. Leider mussten wir auch Abschied von
Antrag Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich darum zu bemühen, dass die Wanderausstellung „Fan.Tastic Females“ über den Frauenfußball und Fußballfrauen bei uns im Bezirk ausgestellt wird. Begründung: Der Bezirk setzt sich seit Jahren für die Förderung des Frauen- und Mädchensports ein. Eine bedeutende Rolle hat dabei die
Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt 1. Wie stellt sich der aktuelle Stand hinsichtlich der geplanten Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete sowie der Sicherung und Weiterentwicklung der bisherigen Nutzungen auf dem Gelände der Ratibor Straße 14 dar? 2. Trifft es zu, dass für eine mögliche Nachnutzung der Unterkünfte durch
Pressemitteilung der Grünen BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 10. Juni 2020 Zur Sitzung der BVV von Friedrichshain-Kreuzberg am 17. Juni bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge ein: Stadtgrün im Bezirk sichern und ausbauen Aufgrund der Klimakrise ist entschiedenes Handeln erforderlich. Mit drei Anträgen zur Stadtentwicklung fordern wir das Bezirksamt auf, sich unter anderem bei den zuständigen Senatsverwaltungen
Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie es um den Stand der Umsetzung der zehn behindertenpolitischen Leitlinien für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen in unserem Bezirk bestellt ist und welche zusätzliche Personalausstattung sowie welche Mittel nötig sind, um die in der Koalitionsvereinbarung gesetzten
Die heutige Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg hat den Antrag der Fraktion der Grünen für ein bezirkliches Fußverkehrskonzept gemeinsam mit den Stimmen von Linken und SPD beschlossen. Damit wird das Bezirksamt beauftragt – in Ergänzung zum Radverkehrsplan – auch einen Vertiefungsplan für den Fußverkehr zu erstellen. Der Plan soll Grundlage für den Ausbau und die Stärkung des
Pressemitteilung der Grünen BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 26. Mai 2020 Zur Sitzung der BVV von Friedrichshain-Kreuzberg am 27. Mai bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge ein: Politik für Menschen mit Beeinträchtigungen deutlich stärken. Wir beauftragen das Bezirksamt darzustellen, wie es um den Stand der Umsetzung der zehn behindertenpolitischen Leitlinien für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit
Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Keküllüoglu-Abdurazak, Filiz Ich frage das Bezirksamt: 1. Inwiefern hat das Bezirksamt bereits Kontakt zum vom Senat neu designierten Schulbaukoordinator Wilfried Nünthel aufgenommen? 2. Welche konkreten Verbesserungen erhofft sich das Bezirksamt durch den Schulbaukoordinator für Friedrichshain-Kreuzberg? 3. Wie wird das Bezirksamt den Schulbaukoordinator Wilfried Nünthel im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einbinden? Beantwortung: BezStR
Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Beschäftige aus Werkstätten für Menschen mit Behinderungen konnten in den letzten Jahren in Friedrichshain-Kreuzberg in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden? 2. Welche Maßnahmen wird das Bezirksamt in den nächsten Jahren ergreifen, um mehr Menschen mit Behinderungen aus den Werkstätten einen Arbeitsplatz
Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Keküllüoglu-Abdurazak, Filiz Ich frage das Bezirksamt: 1. Welcher Mindestlohn ist bei laufenden Vergaben zum Schulessen angesetzt? 2. Das Ausschreibungs- und Vergabegesetz wird momentan reformiert und der Mindestlohn auf 12,50 Euro angesetzt; wie geht das Bezirksamt bis zur Verabschiedung des Gesetzes bei bereits laufenden sowie neuen Vergaben damit um, dass das