Anträge und Anfragen Archive - Seite 36 von 78

DS/1671/V – Bezirkssporthallen auch während der Sommerferien öffnen

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Sporthallen auch in den Sommer- und Herbstferien geöffnet werden können, um vor allem Kindern und Jugendlichen, die in den Sommerferien in Berlin bleiben, sportliche Aktivitäten als ein Freizeitangebot anzubieten. Das Bezirksamt wird zudem gebeten, falls einige Sporthallen

Von cr_admin|2020-07-08T15:37:19+02:0008.07.2020|

DS/1674/V – Berlinovo Bauvorhaben in Friedrichshain-Kreuzberg alle transparent machen

Initiator*in: Tobias Wolf, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darauf hinzuwirken, dass alle geplante Bauvorhaben des landeseigenen Berlinovo-Konzerns und seiner Tochterunternehmen (insbesondere der BGG) in Friedrichshain-Kreuzberg vollständig transparent gemacht werden. Gemeinsam mit der zuständigen Senatsverwaltung für Finanzen soll ein Berichtswesen für die Bezirksverordnetenversammlung etabliert werden, welches erlaubt in regelmäßigen Abständen die

Von cr_admin|2020-07-08T15:27:23+02:0008.07.2020|

DS/1675/V – Grafitti und Gestaltung von künstlerischen Freiräumen an Friedrichshain-Kreuzberger Schulen ermöglichen

Initiator*in: Werner Heck, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der zuständigen Senatsverwaltung und in Absprache mit den Gremien der einzelnen Schulen sowohl beim Neubau von Schulen als auch bei Schulsanierungen Wände oder Freiräume für die freie künstlerische Gestaltung (beispielsweise für Graffiti) durch die Schüler*innen mit einzuplanen. Wenn

Von cr_admin|2020-07-08T15:26:40+02:0008.07.2020|

DS/1665/V – Unterstützung der Rückkehr des Schwulen Museums (SMU) nach Kreuzberg

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Heck, Werner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das Schwule Museum, das über 25 Jahre in unserem Bezirk beheimatet war, bei der Realisierung seiner Pläne, nach Kreuzberg zurückzukehren und hier einen neuen Museumsbau zu errichten, umfassend zu unterstützen. Begründung: Das 1985 gegründete Schwule Museum war mehr als 25 jahrelang

Von Fraktion Xhain|2020-07-06T17:34:26+02:0006.07.2020|

DS/1692/V – Kostenlose Intensivschwimmkurse in den Sommerferien

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Inwieweit ist dem Bezirksamt bekannt, dass es in den Sommerferien kostenlose Intensivschwimmkurse für Drittklässler*Innen geben soll? Dem BA ist dieses Angebot bekannt. 2. Wie wird sich das Bezirksamt an dem Programm des

Von cr_admin|2020-07-01T12:35:29+02:0001.07.2020|

DS/1691/V – Senkung der Belegungsdichte von Wohnheimen (zumeist ehemaligen Hotels) und Hostels für Asylsuchende und Wohnungslose

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Einrichtungen für Asylsuchende und Wohnungslose jenseits der Zuständigkeit des LAF mit wie vielen Personen aktuell gibt es zurzeit im Bezirk? 2. Durch welchen Kontrollrhythmus sorgt das Bezirksamt dafür, dass es dort nicht zu gesundheitsgefährdenden Zuständen kommt? 3. Wie bewertet das

Von cr_admin|2020-07-01T12:32:36+02:0001.07.2020|

DS/1690/V – Sommerschulen in den Sommerferien 2020

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Keküllüoglu-Abdurazak, Filiz Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Schüler*innen in Friedrichshain-Kreuzberg haben sich an der Sommerschule in den kommenden Sommerferien angemeldet? Derzeit sind 324 Kinder für die Grundschule inkl. Primarstufe an GemS angemeldet, 318 für die ISS und

Von cr_admin|2020-07-01T12:26:38+02:0001.07.2020|

DS/1689/V – Diskriminierungen von Geflüchteten bei der Wohnungssuche

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist die Beobachtung zutreffend, dass die Hürden bei der Wohnungssuche von Geflüchteten im Kontext der Corona-Pandemie stark angewachsen sind? 2. Werden Geflüchtete vom Bezug eines Wohnberechtigungsscheins (WBS) ausgeschlossen, wie es der Flüchtlingsrat moniert? 3. Gibt es Gespräche mit der Bausenatorin des Senats,

Von cr_admin|2020-07-01T12:16:24+02:0001.07.2020|

DS/1688/V – Was plant der Wirtschaftsstadtrat mit 40.000 Euro?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Schwarze, Julian Ich frage das Bezirksamt: 1. Das Abgeordnetenhaus hat mit dem Doppelhaushalt 2020/21 beschlossen, dass für die „Beratung und Betreuung von Gewerbebetrieben in den Bezirken“ 60.000 Euro zur auftragsweisen Bewirtschaftung zur Verfügung stehen, hiervon will der Wirtschaftsstadtrat Hehmke aber nur 20.000 Euro für die Aufgabe verwenden - wofür sollen stattdessen

Von cr_admin|2020-07-01T12:06:31+02:0001.07.2020|

BVV am 17.06.2020: Mündliche Anfragen II – spontane Fragestunde

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Sarah Jermutus: Ja, ich frage das Bezirksamt, in welcher Form setzt sich das Bezirksamt im Rahmen der AG Görlitzer Park und / oder der Unter-AG 5 für aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im Görlitzer Park und drum herum ein? Es antwortet BezStR Herr Mildner-Spindler: Sehr geehrte Kollegin, das Bezirksamt verantwortet die Arbeitsgruppe 5

Von cr_admin|2020-07-01T11:56:19+02:0001.07.2020|

Zurück 353637 Vor