Aktuelles

SA/567/V – Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Leerstand in (vermutlich Covivio-) Häusern im Bezirk II

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Sind für die Häuser Adalbertstraße 86 Baerwaldstraße 63 Cuvrystraße 49 Dieffenbachstraße 36 Eckertstraße 17 Fidicinstraße 44 Forster Straße 50 Friedenstraße 54 Gneisenaustraße 21 Graefestraße 5 Großbeerenstraße 43-46 Holteistraße 2-5 Koppenstraße 44 Koppenstraße

Von cr_admin|2021-03-05T15:15:28+01:0005.03.2021|

Informationsfreiheit für Schwangerschaftsabbrüche – unsere Rede und der Antrag dazu in der BVV

Hier könnt ihr die Rede von Annika Gerold nachlesen, die sie anlässlich unseres Antrags zur Informationsfreiheit zu Schwangerschaftsabbrüchen in der BVV gehalten hat. "Für einen legalen Schwangerschaftsabbruch in Deutschland benötigen Sie entweder eine schriftliche Bescheinigung über eine Beratung bei einer (...) anerkannten Beratungsstelle oder eine schriftliche ärztliche Bescheinigung über das Vorliegen einer medizinischen oder kriminologischen

Von cr_admin|2021-02-24T21:31:59+01:0024.02.2021|

Zu den Abwahlanträgen von FDP, SPD und CDU gegen Baustadtrat Schmidt

Xhain kämpft trotz erheblicher Widerstände weiter mit Florian Schmidt und den Mieter*innen für dauerhaft bezahlbares Wohnen, das Vorkaufsrecht und den Schutz vor Verdrängung. In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurden abschließend in zweiter Lesung die von CDU, SPD und FDP eingereichten Abwahlanträge gegen den Baustadtrat diskutiert. Die anschließende Abstimmung findet aufgrund der pandemiebedingten Online-Sitzung

Von cr_admin|2021-02-24T21:18:16+01:0024.02.2021|

Pressemitteilung: Mandatsträgerwechsel in der BVV-Fraktion

Manuel Sahib, Annika Gerold und Julian Schwarze Seit 16. Februar 2021 ist Magnus Heise neues Mitglied der grünen BVV-Fraktion.Als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Kultur und Bildung und als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer war er bereits zuvor in der Bezirkspolitik aktiv. Wir freuen uns sehr, Magnus Heise als neue Stimme

Von cr_admin|2021-02-17T18:50:43+01:0017.02.2021|

Grüne Themen in der BVV am 24. Februar 2021

Pressemitteilung der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 17. Februar 2020 Entsiegelungskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg Wir fordern das Bezirksamt auf, in Anerkennung der Klimanotlage durch den Berliner Senat am 10. Dezember 2019 und der BVV in Friedrichshain-Kreuzberg am 28. Oktober 2020 ein bezirkliches Entsiegelungskonzept in wissenschaftlicher Begleitung und mit Beteiligungen von Anwohner*innen zu erstellen. Das übergeordnete Ziel durch

Von cr_admin|2021-02-17T13:42:38+01:0017.02.2021|

Grüne Themen in der BVV am 27. Januar 2021

Pressemitteilung der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 20. Januar 2021 Nicht länger warten: Mehr Luftreiniger an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg – für besseren Infektionsschutz der Schüler*innen und des Schulpersonals Das Bezirksamt wird beauftragt, zügig zusätzliche mobile Luftreinigungsgeräte anzuschaffen, um möglichst viele Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg damit auszustatten und somit das Corona-Infektionsrisiko in Klassenräumen zu reduzieren. In der kalten

Von cr_admin|2021-01-20T11:54:19+01:0020.01.2021|

Ob Areal Ratiborstraße oder anderswo: Räume für Gewerbe, Kultur und Alternatives Wohnen sichern

Unser bezirkliches Gewerbe ist vielfältig und oft tief in der Kiezstruktur verwachsen. Das kann der Späti ums Eck genauso sein wie der alte Bioladen, Kinderläden, Kultur, mittelständische Handwerksbetriebe oder Kleingewerbe, wie es am Areal Ratiborstraße zu finden ist. Gewerbemieten steigen maßlos Doch Gewerbemieten sind im letzten Jahrzehnt drastisch gestiegen. Das hat vielerorts zu Verdrängungsprozessen geführt,

Von cr_admin|2021-01-15T15:15:49+01:0015.01.2021|

SA/519/V – Schwimmunterricht für alle Grundschulkinder

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Auf welche Schwimmbäder sind die Grundschulen beim Schwimmunterricht verteilt? Im Schuljahr 2019/2020 wurden von den Friedrichshainer und Kreuzberger Schüler*innen folgende Schwimmbäder für den Schwimmunterricht genutzt: Fischerinsel Stadtbad Tempelhof

Von cr_admin|2020-11-18T14:08:42+01:0018.11.2020|

SA/507/V – Bauvorhaben Eckgrundstücke Urbanstraße/Jahnstraße und Gneisenaustraße/Nostitzstraße

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1) Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) mit welchem Inhalt wurden für das Eckgrundstück Urbanstraße/Jahnstraße (neben Urbanstraße 51 und Jahnstraße 1-1a) beantragt und wie wurden diese beschieden bzw. beantwortet?

Von cr_admin|2020-11-18T13:58:33+01:0018.11.2020|

SA/498/V – Johanniterstraße 12

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In der Johanniterstraße 12 ist entsprechend eines Immobilienexposés (einsehbar unter: https://www.cohousingberlin.de/sites/default/files/assets/Projekte/4613/200213joh12exposee.pdf) der Abriss des bisher an dieser Adresse stehenden Wohnhauses und ein anschließender Neubau geplant. Sind dem Bezirksamt diese Abriss-

Von cr_admin|2020-11-09T15:58:43+01:0009.11.2020|