Über Presse Grüne Xhain

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Parkplatz-Entsieglung, Tubman.Network, A100 – Grüne Anträge in der BVV am 19.10.22

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 19.10.22 bringt die Grüne Fraktion folgende Anfragen (mit) ein. Die Versammlung kann im Livestream ab 18 Uhr verfolgt werden. Viel Spaß! 500 Parkplätze pro Jahr zu Pop-up-Entsiegelungsflächen umwandeln In einem BVV-Antrag fordert die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg, ab 2023 rund 500 Kfz-Stellplätze pro Jahr im Bezirk zu entsiegeln und

Von |2022-10-19T14:54:22+02:0019.10.2022|

Es geht voran: Verkehrswende-Projekte in Xhain seit 2021 – Teil 1

In Sachen Verkehrswende hat sich in Friedrichshain-Kreuzberg bereits einiges getan. Gar nicht so leicht, da den Überblick zu behalten. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter haben wir daher eine Auswahl von umgesetzten Projekten der letzten 18 Monate zusammengestellt. Angefangen mit dem Umbau der Kreuzungen und Ausbau des Radwegs auf der Lichtenberger Straße: Kissen sorgen für Ruhe Kissen

Von |2025-05-27T10:51:40+02:0004.10.2022|

Öffentliche Infrastruktur in Friedrichshain-Kreuzberg schützen – Schutzschirm für soziale und kulturelle Einrichtungen! – DS/0406/VI

Lebensmittelpreise steigen, Energiekosten explodieren. Auch die Corona-Pandemie reißt weiter Löcher ins Portemonnaie. So sind immer mehr Menschen auf die Angebote von Schuldner*innen-, Arbeitslosen- und Suchtberatung, Tafeln oder Anlaufstellen für Familien angewiesen. Doch auch diese Dienste stehen angesichts der allgemeinen Teuerung mit dem Rücken zur Wand. Elementaren Säulen unseres Hilfesystems und des gesellschaftlichen Zusammenhalts, wie Einrichtungen

Von |2022-09-28T14:57:46+02:0028.09.2022|

Bombenentschärfung, Energiesparen & Pandemie – Mündliche Anfragen in der BVV am 31.08.22

In der Bezirksverordnetenversammlung Xhain im August 2022 stellte die Grüne Fraktion folgende mündlichen Anfragen: Bombenentschärfung in Friedrichshain am 18.08.2022 (DS/0323/VI) Temperaturregelung in bezirklichen Liegenschaften (DS/0324/VI) Umsetzung der PV-Pflicht auf öffentlichen Liegenschaften nach §19 EWG (DS/0332/VI) Potenzielle Entsiegelungsflächen nach Baustellen (DS/0331/VI) Arbeitsfähigkeit der Verwaltung im Falle von Pandemiebeschränkungen im Winter 2022/2023 (DS/0327/VI) Energieeinsparungen in den bezirklichen

Von |2022-09-23T11:22:43+02:0023.09.2022|

Offener Brief an Innensenatorin Iris Spranger: „Halten Sie Wort: Runder Tisch zur Kotti-Wache jetzt!“

In einer Pressemitteilung am 20.06.22 hatte die Innensenatorin Iris Spranger angekündigt eine Beteiligungsveranstaltung zur geplanten Wache am Kottbusser Tor "spätestens im August" zu veranstalten. In einem BVV-Antrag hatte die Grüne Fraktion Xhain einen solchen Runden Tisch unter Einbeziehung aller Akteur*innen, wie Anwohnende, Initiativen und Zivilgesellschaft gefordert. Von dort, wie auch aus der Grünen Fraktion, gab

Von |2022-08-31T13:57:40+02:0031.08.2022|

Wärmepumpen, Sportanlagen für alle, Ausschussarbeit – Grüne Anträge in der BVV am 31.08.22

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 31.08.22 bringt die Grüne Fraktion folgende Anträge ein. Die Versammlung kann im Livestream ab 18 Uhr verfolgt werden. Viel Spaß! Wärmepumpen für Xhain? - DS/0319/VI Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Machbarkeitsstudie zur Nutzung von oberflächennaher Geothermie für Heizung und Kühlung bezirklicher Gebäude in Auftrag zu geben. Die Analyse soll

Von |2022-08-30T15:28:10+02:0030.08.2022|

Hitzesommer, Ferienfahrten, Gasverbrauch, Schwimmkurse – Mündliche Anfragen in der BVV am 29.06.22

In der Bezirksverordnetenversammlung Xhain im Juni 2022 stellte die Grüne Fraktion folgende mündlichen Anfragen: Hitzesommer Vorkehrungen (DS/0270/VI) Karl-Heinz Garcia Bergt fragt, welche Vorkehrungen das Bezirksamt trifft, um auf die Gefahren des kommenden Hitzesommers vorbereitet zu sein. Es antwortete Bezirksstadträtin Regine Sommer-Wetter. Vollständige Fragen und Antworten hier. Geförderte Ferienfahrten (DS/0271/VI) Olja Koterewa fragt, wie viele Ferienfahrten

Von |2022-08-05T15:21:00+02:0005.08.2022|

Gewinn für Xhain: Umbau der Promenade am Halleschen Ufer erhält Bundesförderung

Der Umbau des Halleschen Ufers zur Promenade erhält eine Bundesförderung in Höhe von 2,95 Mio. Euro. Das Hallesche Ufer ist damit einer von 18 Orten, dem Im Rahmen des „Nationale Projekte des Städtebaus – Förderprojekte 2022“ eine Förderung des Bundesbauministeriums zugesichert wurde, wie heute bekannt gegeben wurde. Der Umbau eines 600 m langen Abschnitts des

Von |2022-07-08T10:56:12+02:0008.07.2022|

Aufklärung & Selbstbestimmung von Schwangeren stärken!

Am 24.06.22 hat der Bundestag die Aufhebung des § 219a beschlossen.  Ärzt*innen dürfen nun straffrei über die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen informieren. In einem BVV-Antrag wird das Bezirksamt nun beauftragt, die im Bezirk ansässigen Ärzt*innen über die neue Rechtslage zu informieren und anzuregen, Informationen über Ablauf und Methoden von Schwangerschaftsabbrüchen bereitzustellen. „Die Abschaffung des Paragraphen 219a

Von |2022-06-29T12:54:48+02:0029.06.2022|

Grüne Innenhöfe, Bateau Ivre, Kotti-Wache – Grüne Anträge & Resolutionen in der BVV am 25.05.22

Resolution zum Erhalt begrünter Innenhöfe Friedrichshain-Kreuzberg ist der am dichtesten besiedelte Bezirk Berlins. Berlin hat sich zudem das Ziel gesetzt, bis 2030 200.000 neue Wohnungen zu bauen. Wo und wie diese neuen Wohnungen entstehen sollen, bleibt dabei unklar. Aufgrund der aktuellen Rechtslage im Baugesetzbuch können Baugenehmigungen vom Bezirksamt oft nicht verweigert werden. Mit der Resolution

Von |2022-05-25T15:28:27+02:0025.05.2022|
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