Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025
Ich frage das Bezirksamt:
- Welche konkreten Änderungen wurden in der SopädVO vorgenommen?
- Wie bewertet das Bezirksamt das Vorhaben, Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf in sonderpädagogischen Kleinklassen zu unterrichten?
- An welchen Schulen im Bezirk ist die Einführung solcher Kleinklassen geplant?
Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt. für Schule, Sport und Facility Management
zu 1. Welche konkreten Änderungen wurden in der SopädVO vorgenommen?
Die konkreten Änderungen entnehmen Sie bitte der – in Bezug auf das Layout nicht formvollendeten – Synopse zur Sonderpädagogik VO im Anhang.
zu 2. Wie bewertet das Bezirksamt das Vorhaben, Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf in sonderpädagogischen Kleinklassen zu unterrichten?
Wir werden im kommenden Schuljahr in mehreren Bezirken, darunter auch in unserem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, aufgrund des steigenden Bedarfs eine Versorgungslücke für SuS mit dem sonderpädagogischen Förderbedarf GE / Autismus haben. Das betrifft auch die Schülerinnen und Schüler mit der Förderstufe II. Diese Kinder sind stark beeinträchtigt und benötigen besondere Bedingungen: oftmals 1:1-Beschulung, kleinere Gruppen, geschultes Personal für diesen besonderen Förderbedarf. Zudem wünschen viele Eltern eine Beschulung in einem Förderzentrum und ausdrücklich keine inklusive Beschulung. Es gilt das Elternwahlrecht. Die vorhandenen Plätze an der Gustav-Meyer-Schule (Förderzentrum GE) zum Schuljahr 25/26 werden nicht ausreichen, um der Nachfrage gerecht zu werden. Die Anmeldezahl ist weitaus höher. Die unzureichenden Kapazitäten können nicht durch alternative Lösungen aufgefangen werden. Für die Auftragsschule für Autismus (Temple-Grandin-Schule) gibt es ebenso eine stark gestiegene Anmeldezahl. Auch hier kann der Bedarf nicht aufgefangen werden.
zu 3. An welchen Schulen im Bezirk ist die Einführung solcher Kleinklassen geplant?
Wir gehen derzeit davon aus, an zwei Grundschulen im Bezirk zum kommenden Schuljahr je eine sonderpädagogische Kleinklasse GE/Autismus (je fünf Kinder) einzurichten. Die Bereitschaft dazu liegt in einigen Schulen vor und Schulamt, Schulaufsicht sowie diese Schulen befinden sich derzeit in der Vorbereitung der Einrichtung dieser Klassen. Es sind zahlreiche pädagogische, schulorganisatorische und räumliche Fragen zu klären. Zudem muss das Personal rechtzeitig bereitgestellt werden. Ich bitte um Verständnis, dass wir die Schulen vor einer abschließenden Entscheidung noch nicht öffentlich nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Andy Hehmke
Bezirksstadtrat