Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Juni 2025
Ich frage das Bezirksamt:
- Wie ist der aktuelle Sachstand zum Neubauvorhaben der Aziz-Nesin-Grundschule?
- Wie ist der aktuelle Sachstand bzgl. des notwendigen Neubaus der Reinhardswald-Grundschule?
- Auf welchen Wegen werden die Schulgemeinschaften, insbesondere auch die Eltern, der Aziz-Nesin-Grundschule, der Reinhardswald-Grundschule und der ebenfalls von den Plänen betroffenen Carl-von-Ossietzky-Gemeinschaftsschule über den aktuellen Planungsstand und die damit zusammenhängenden Auswirkungen auf ihren Schulalltag informiert?
Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt. für Schule, Sport und Facility Management
zu 1. Wie ist der aktuelle Sachstand zum Neubauvorhaben der Aziz-Nesin-Grundschule?
Das Aufgabeverfahren für die Sportfläche auf dem Schulgrundstück befindet sich derzeit im Mitzeichnungsverfahren auf Ebene der Senatsverwaltungen, dem Schul- und Sportamt liegen keine offiziellen Informationen zum Stand vor. Im Anschluss läuft das parlamentarische Verfahren. Durch den zeitlichen Verzug besteht die Gefahr, dass der Abruf der MEB-Tranche durch die Sen SBW ohne diesen Standort erfolgt und es keinen Neubau geben wird. Das Bezirksamt setzt sich auf allen kommunikativen Wegen für eine Beschleunigung des Aufgabeverfahrens ein.
zu 2. Wie ist der aktuelle Sachstand bzgl. des notwendigen Neubaus der Reinhardswald-Grundschule?
Die Entscheidung über die Finanzierung des Abrisses & Neubaus des Schulgebäudes liegt derzeit bei der Taskforce Schulbau auf Ebene des Senates. Auf politischer Ebene finden derzeit Gespräche statt, es bisher keine Einigung mit der Senatsebene gibt und diese den Bedarf für einen Neubau aufgrund des erwarteten Rückgangs der Schüler:innenzahlen nicht bestätigt hat. Das Bezirksamt setzt sich mit Nachdruck für einen Neubau ein und kann den Bedarf auch nachweisen.
zu 3. Auf welchen Wegen werden die Schulgemeinschaften, insbesondere auch die Eltern, der Aziz-Nesin-Grundschule, der Reinhardswald-Grundschule und der ebenfalls von den Plänen betroffenen Carl-von-Ossietzky-Gemeinschaftsschule über den aktuellen Planungsstand und die damit zusammenhängenden Auswirkungen auf ihren Schulalltag informiert?
Die Schulleitungen aller betroffenen Schulen werden per Telefon, per E-Mail und im direkten Gespräch über jegliche neuen Sachstände informiert. Da derzeit die beiden Maßnahmen noch im Entscheidungsprozess auf Ebene der Hauptverwaltung liegen, hat das Schul- und Sportamt keine belastbaren Informationen, welche es mit den Schulgemeinschaften teilen kann. Es ist geplant, große Informationstermine mit den Schulgemeinschaften, aller betroffenen Schulen und Türkiyemspor nach einer Entscheidung auf der Landesebene zu veranstalten, da zu dem Zeitpunkt auch Klarheit über den weiteren Prozess der beiden Schulbaumaßnahmen besteht. Seit dem letzten Schulausschuss der BVV ist kein neuer Sachstand eingetreten.