Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) Welche Schritte plant das Bezirksamt, um den Erhalt des Privatclubs zu unterstützen? 2) Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, den Privatclub an seinem jetzigen Standort zu erhalten? 3) Welche Möglichkeiten hat der Bezirk prinzipiell, Clubs, die durch steigende Mieten und Nutzungskonflikten vor Verdrängung bedroht
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie ist es möglich, dass zwei Wohnungen in Marheinekeplatz 8 und 9 seit mindestens drei bzw. sechs Jahren leer stehen können? Bei beiden Objekten handelt es
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Anträge auf die Genehmigung von Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand, Abriss oder als Ferienwohnung wurden seit 2017 beim Bezirksamt gestellt? Es wurden seit in Kraft treten des ZwVbG 1053
Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Werner Heck/Regine Sommer-Wetter/Sebastian Forck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery, deren Rückseite (auch West Side Gallery genannt) sowie das gesamte, diesen Mauerabschnitt umgebende Areal, in die Wege zu leiten. Hierzu sind neben den zuständigen Ämtern des Bezirks, dem Straßen-
Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt den aktuellen Zustand des Denkmals East Side Gallery? 2009 erfolgte eine restauratorische Instandsetzung bzw. Rekonstruktion mit allen noch aktiven Künstlern zu einer abgestimmten Wiedergewinnung und teilweisen Neufassung der Mauerbilder. Zur Zeit werden
DS/0148/V Initiator: B'90/Die Grünen, Schwarze, Julian Mündliche Anfrage Betr.: Otto-Suhr-Siedlung: Warum stehen so viele Wohnungen leer? Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Wohnungen stehen nach Kenntnis des Bezirksamtes in der Otto-Suhr-Siedlung leer? 2. Für wie viele Wohnungen in der Otto-Suhr-Siedlung hat das Bezirksamt dem Eigentümer Deutsche Wohnen AG den Leerstand von Wohnungen bis wann genehmigt?
DS/0100/V Initiator: B'90/Die Grünen, Heck, Werner Mündliche Anfrage Betr.: Stand der Planungen EastSideGallery Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie sehen die konkreten Planungen bezüglich der Umgestaltung und Verbreiterung des Gehwegs an der EastSideGallery aus? Die Planung sieht eine Verbreiterung das südlichen Gehweges in der Mühlenstraße an
DS/0068/V Initiator: B'90/Die Grünen, Striebel, Pascal Antrag Betr.: Hygienische Situation am Warschauer Platz verbessern - U-Bahnhof Warschauer Straße in den Aktionsplan einbeziehen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine umfassende Reinigung des unteren Eingangsbereichs zum U-Bahnhof Warschauer Straße (Warschauer Platz) sowie falls nötig Rattenbekämpfungsmaßnahmen zu veranlassen. Das Bezirksamt soll auch den Bereich rund um den
DS/0189/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg begrüßt den Zusammenschluss der Nutzer*innen und Mieter*innen im räumlichen Bereich Soziokulturelles L (vgl. DS/2037/IV) zur Solidarischen Entwicklungsgemeinschaft RAW Kultur L. Darüber hinaus ermutigt der Bezirk die Solidarische Entwicklungsgemeinschaft RAW Kultur L, die geplante Projektentwicklungsgenossenschaft RAW Kultur L zeitnah zu gründen. Diese kann die vielfältigen Einzelinteressen
DS/0033/V Antrag Betr.: Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, keine positive Stellungnahme auf Sondernutzung öffentlichem Straßenlands für das Formel E Rennen „FIA Formel E Championship 2017“ zu erteilen. Des Weiteren soll sich das BA bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für eine Verlegung des Rennens nach einer geeigneten Strecke außerhalb