DS/0528/V – Dauer des Einstellungsverfahrens beim Gesundheitsamt vom 07.04.2017

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Ist es gelungen das Einstellungsverfahren „Tarifbeschäftigte*r für die bezirkliche Sozial-und Gesundheitsberichterstattung“ beim Gesundheitsamt abzuschließen (siehe Schriftliche Anfrage SA/114/V)? Ja, es ist gelungen. 2. Wann wird ggf. die

Von |2018-07-02T14:21:39+02:0002.07.2018|
Weiterlesen

DS/0525/V – Langanhaltender Wohnungsleerstand

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie ist es möglich, dass zwei Wohnungen in Marheinekeplatz 8 und 9 seit mindestens drei bzw. sechs Jahren leer stehen können? Bei beiden Objekten handelt es

Von |2018-07-02T14:06:28+02:0002.07.2018|
Weiterlesen

DS/0523/V – Schwerer Radunfall in der Oranienstraße – wann setzt das Ordnungsamt endlich Prioritäten?

Initiator: B'90/Die Grünen, David Hartmann Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. An wie vielen Tagen hat das Ordnungsamt im Jahr 2017 bislang den ruhenden Verkehr in der Oranienstraße kontrolliert? 2. Wie viele falschparkende Fahrzeuge wurden 2017 in der Oranienstraße mit einem Bußgeld belegt? 3. Wie viele Fahrzeuge wurden 2017 in der Oranienstraße aufgrund von

Von |2018-04-26T12:43:28+02:0026.04.2018|
Weiterlesen

DS/0454/V – Einbürgerungen im Bezirk

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie viele Personen haben im Jahr 2016 und im ersten Halbjahr 2017 einen Antrag auf Anspruchseinbürgerung (nach § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz) und auf Ermessenseinbürgerung (nach § 8 Staatsangehörigkeitsgesetz) in unserem Bezirk

Von |2018-04-25T19:13:36+02:0025.04.2018|
Weiterlesen

DS/0396/V – Umbaumaßnahmen in der Sporthalle Geibelstr.

Initiator: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen finden derzeit in der Sporthalle Geibelstr. statt? In der Sporthalle Geibelstr. (Sporthalle der Bürgermeister-Herz-Grundschule) finden aktuell keine Baumaßnahmen statt. 2. Auf welche Sporthallen wurden die Sportvereine verteilt die dort normalerweise trainieren?

Von |2018-04-18T19:15:55+02:0018.04.2018|
Weiterlesen

DS/0395/V – Zweckentfremdung beenden: Ferienwohnungen wieder als Mietwohnungen nutzen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Anträge auf die Genehmigung von Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand, Abriss oder als Ferienwohnung wurden seit 2017 beim Bezirksamt gestellt? Es wurden seit in Kraft treten des ZwVbG 1053

Von |2018-04-18T19:10:32+02:0018.04.2018|
Weiterlesen

DS/0381/V – Studie zur Förderung der Solidarischen Ökonomie

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt eine Studie zur Solidarischen Ökonomie in Friedrichshain-Kreuzberg in Auftrag zu geben. Ziel der Studie ist es die unterschiedlichen Formen des solidarischen Wirtschaftens in Friedrichshain-Kreuzberg darzustellen. Neben genossenschaftlichem Wirtschaften sind insbesondere auch andere Unternehmungen der solidarischen Ökonomie wie Unternehmen mit vorrangig ökologischen

Von |2018-04-12T13:13:08+02:0012.04.2018|
Weiterlesen

DS/0375/V – Wieder Einbürgerungszeremonien in Friedrichshain-Kreuzberg!

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tain Gärtner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auch in dieser Wahlperiode wieder Einbürgerungszeremonien zu veranstalten. Diese sollten so zeitnah und regelmäßig wie möglich wieder durchgeführt werden. Begründung: In Friedrichshain-Kreuzberg entspricht es unserem Verständnis, mit Bürger*innen welche sich für eine Einbürgerung entscheiden, angemessen zu zelebrieren. Es ist Usus, sie

Von |2018-02-08T13:50:33+01:0008.02.2018|
Weiterlesen

DS/0342/V – Proteste gegen die „Diktatur des Ordnungsamts“ in der Mainzer Straße

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel,Tobias Wolf, Dr. Thomas Weigelt Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Mit welcher Begründung werden in der Mainzer Straße in Friedrichshain, wie Anwohner*innen und Presse berichten, alle oder einzelne Sondernutzungen im öffentlichen Straßenland ab Ende Juni 2017 untersagt bzw. nicht mehr genehmigt? 2. Welche Arten der Nutzungen des öffentlichen Straßenlandes

Von |2018-01-29T20:06:22+01:0029.01.2018|
Weiterlesen

DS/0312/V – Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Werner Heck/Regine Sommer-Wetter/Sebastian Forck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery, deren Rückseite (auch West Side Gallery genannt) sowie das gesamte, diesen Mauerabschnitt umgebende Areal, in die Wege zu leiten. Hierzu sind neben den zuständigen Ämtern des Bezirks, dem Straßen-

Von |2018-01-29T18:32:19+01:0029.01.2018|
Weiterlesen
Nach oben