DS/0397/V – Leerstand Dieffenbachstr. 31: wie ist der aktuelle Stand?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Was wurde bisher gegen den langjährigen Leerstand mehrerer Wohnungen im Seitenflügel des Hauses Dieffenbachstr. 31 unternommen? 2. Welche Maßnahmen sind geplant, um den jahrelangen Leerstand von Wohnraum möglichst schnell zu beenden?

Von |2018-04-25T17:20:54+02:0025.04.2018|

Grüne Themen in der nächsten BVV am 25. April

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 25. April bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge, Anfragen und Resolutionen ein: Blühende Wiesen auch in der Innenstadt – Xhain bienen- und bestäuberfreundlich machen Die Bestände von Bienen, Wildbienen und Schmetterlingen nehmen drastisch ab. Derzeit sind etwa 50% der Wildbienen- und Schmetterlingsarten in Deutschland gefährdet oder vom Aussterben

Von |2018-04-20T12:16:39+02:0020.04.2018|

DS/0395/V – Zweckentfremdung beenden: Ferienwohnungen wieder als Mietwohnungen nutzen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Anträge auf die Genehmigung von Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand, Abriss oder als Ferienwohnung wurden seit 2017 beim Bezirksamt gestellt? Es wurden seit in Kraft treten des ZwVbG 1053

Von |2018-04-18T19:10:32+02:0018.04.2018|

DS/0394/V – Mitspracherecht der Eltern bei der Sanierung der ehemaligen E.O.Plauen Schule

Initiator: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum wurde der Termin zwischen Schulamt und Eltern bezüglich der Bauplanungsunterlagen zur Sanierung der E.O.Plauen Schule abgesagt? 2. Wann findet ein neuer Termin mit den Eltern statt? 3. Welche Möglichkeiten haben die Eltern im Hinblick, dass bald die Sommerferien beginnen, ihr Mitspracherecht auszuüben?

Von |2018-04-12T14:30:53+02:0012.04.2018|

DS/0393/V – Sozialarbeiter*innen im Görlitzer Park 2

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat sich der Sozialstadtrat gemäß Beschluss der BVV vom 10. Mai 2017 (DS/0186/V) mit den zuständigen Senatsverwaltungen über eine Finanzierung aus Landes- bzw. Projektmitteln verständigt, um aufsuchende soziale Arbeit für Erwachsene im Görlitzer Park herbeizuführen? Bitte ein einfaches ja oder nein. 2. Wenn

Von |2018-04-12T14:16:04+02:0012.04.2018|

Grüne Themen in der nächsten BVV am 21.03.2018

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 21.03.2018 bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge ein:   Benennung einer Straße nach Audre Lorde Mit dem DS/0678/V wird das Bezirksamt beauftragt, eine Straße im Ortsteil Kreuzberg nach der Dichterin und Aktivistin Audre Lorde (um-) zu benennen.  Die US-Amerikanerin Audre Lorde (1934 – 1992), die einen Teil ihres Lebens in Berlin und auch in Kreuzberg verbrachte,

Von |2018-03-16T12:30:43+01:0016.03.2018|

DS/0345/V – Was unternimmt das Bezirksamt gegen eine Wuchermiete von 63 Euro pro Quadratmeter? Und: Was macht eigentlich das Wohnungsamt?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Vorbemerkung: Auf die im Titel genannte Frage möchte ich wie folgt antworten: Beginnend mit der 17. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin traten die Regelungen des Achten Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes vom

Von |2018-02-05T16:01:24+01:0005.02.2018|

DS/0342/V – Proteste gegen die „Diktatur des Ordnungsamts“ in der Mainzer Straße

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel,Tobias Wolf, Dr. Thomas Weigelt Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Mit welcher Begründung werden in der Mainzer Straße in Friedrichshain, wie Anwohner*innen und Presse berichten, alle oder einzelne Sondernutzungen im öffentlichen Straßenland ab Ende Juni 2017 untersagt bzw. nicht mehr genehmigt? 2. Welche Arten der Nutzungen des öffentlichen Straßenlandes

Von |2018-01-29T20:06:22+01:0029.01.2018|

DS/0312/V – Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Werner Heck/Regine Sommer-Wetter/Sebastian Forck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery, deren Rückseite (auch West Side Gallery genannt) sowie das gesamte, diesen Mauerabschnitt umgebende Areal, in die Wege zu leiten. Hierzu sind neben den zuständigen Ämtern des Bezirks, dem Straßen-

Von |2018-01-29T18:32:19+01:0029.01.2018|

DS/0311/V – Fußgänger*innenzone in der Zossener Straße

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Manuel Sahib Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die Zossener Straße, zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße, eine Fußgängerzone anzuordnen. Für den Busverkehr der BVG, den Radverkehr und den Lieferverkehr soll eine Ausnahmeregelung getroffen werden. Die Anordnung einer Fußgängerzone, soll im Rahmen des Bürgerbeteiligungsverfahrens zur Begegnungszone mit den Anwohner*innen und Händlern diskutiert werden. Begründung:

Von |2018-01-29T18:22:44+01:0029.01.2018|
Nach oben