Stadtentwicklung und Wohnen Archive - Seite 14 von 24

DS/1023/V – Ausstellungspraxis von Abgeschlossenheitsbescheinigung in Milieuschutzgebieten anpassen

Antrag Initiator: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das Verfahren zur Erteilung von Abgeschlossenheitsbescheinigung in sozialen Erhaltungssatzungsgebieten (Milieuschutzgebieten) anzupassen. Zukünftig sollen Abgeschlossenheitsbescheinigungen im Zusammenhang mit Änderungen am Bestandsgebäude (z.B. Umbauten) erst dann erteilt werden, wenn eine erhaltungsrechtliche Genehmigung vorliegt. Insbesondere sollen: 1. Bei Baumaßnahmen, die nach den jeweils geltenden

Von cr_admin|2019-02-28T18:12:03+01:0028.02.2019|

DS/1002/V – Maßnahmen aus dem neuen Berliner Tourismuskonzept zügig umsetzen – Status Quo

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoğlu Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche konkreten Maßnahmen, die im Senatsbericht zur Umsetzung des Tourismuskonzeptes vom 18. September 2018 als „kurzfristig umsetzbar“ beschrieben werden, wird das Bezirksamt für Friedrichshain-Kreuzberg umsetzen? 2. Wann werden die Maßnahmen umgesetzt? 3. Inwiefern zielen diese Maßnahmen auf die Vereinbarkeit von Tourismus mit bestehenden

Von cr_admin|2019-02-28T16:41:58+01:0028.02.2019|

DS/0981/V – Öffentliche Räume für ehrenamtliche, soziale und kulturelle Nutzungen öffnen

Antrag Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für eine Änderung der Landeshaushaltsordnung (LHO) einzusetzen, die es den Bezirken ermöglicht, bei Bedarf engagierten Bürger*innen, nichtkommerziellen zivilgesellschaftlichen Initiativen, Projekten und Vereinen, musikalischen Amateurensembles, Kulturschaffenden*, Theater-, Tanz- und Performancegruppen, Projekten für Kinder und Jugendliche, für Senior*innen und andere Gruppen bezirks-

Von cr_admin|2019-02-28T15:01:13+01:0028.02.2019|

Grüne Themen in der BVV am 27. Februar 2019

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 27.02.2019 Entmilitarisierung des öffentlichen Raums Mit dem grünen Antrag „Entmilitarisierung des öffentlichen Raums“ soll ein Diskussionsprozess zu einer möglichen Umbenennung der nach Generälen und Schlachten benannten Straßen und Plätze gestartet werden. In Zeiten, in denen die Freundschaft zu den europäischen Nachbarländern stets inniger wird, aber

Von cr_admin|2019-02-27T14:17:39+01:0027.02.2019|

DS/0974/V – Leerstand in der Wrangelstraße 77

Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt zur Zweckentfremdung von Wohnraum, insbesondere durch Leerstand, in der Wrangelstraße 77 in Kreuzberg vor? 2. Welche Anträge auf Zweckentfremdung mit welchem Inhalt wurden seitens der Eigentümer für

Von cr_admin|2019-02-21T19:08:30+01:0021.02.2019|

DS/0969/V – Stand der Vorbereitungen für die Bildungskonferenz (DS/0180-01/V) bzw. der bildungspolitischen Fachtagungen in SO 36

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat sich das Bezirksamt in Beratungen mit den Schulleitungen und den Elternvertretungen der Grundschulen Nürtingen, Fichtelgebirge, Hunsrück, Heinrich Zille und Rosa Parks inzwischen verständigt, welche Themen angesichts der Themenvielfalt bearbeitet werden sollen? 2. Ist der Gedanke einer großen Bildungskonferenz zugunsten einer Mehrzahl

Von cr_admin|2019-02-21T18:14:29+01:0021.02.2019|

DS/0968/V – „Aktueller Stand „Heimfall“ Baerwaldbad

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Gespräche haben hinsichtlich einer künftigen Trägerschaft durch die Berliner Berliner Bäderbetriebe stattgefunden und mit welchem (Zwischen)ergebnis? 2. Welche Alternativen erwägt und prüft das Bezirksamt, sollten die Bäderbetriebe kein Interesse an einer Trägerschaft des Baerwaldbades haben, um das Schwimmen dort zu sichern? 3.

Von cr_admin|2019-02-21T17:49:12+01:0021.02.2019|

DS/0940/V – Strukturelle Unterversorgung von Kreuzberg SO 61 mit Angeboten kultureller Bildung beenden: Ausbau der ehemaligen Peter-Rosegger-Grundschule zu einem bezirklichen Zentrum für kulturelle Bildung.

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV beauftragt das Bezirksamt, das zu großen Teilen ungenutzte Gebäude der ehemaligen Peter-Rosegger-Grundschule zu „rekommunalisieren“ und hierzu mit dem Erbbaupachtnehmer Verhandlungen mit dem Ziel der Rückführung des Gebäudes in das Fachvermögen des Amtes für Kultur und Weiterbildung aufzunehmen. Um die im Rahmen des Sozialen

Von cr_admin|2019-02-06T17:43:09+01:0006.02.2019|

DS/0931/V – Umbaumaßnahmen im Görlitzer Park

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Kristine Jaath Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Im Görlitzer Park soll der Bolzplatz zwischen Kuhle und Parkeingang Lübbener Straße zu einem semi-überdachten Sportparcours auch für die schulische Nutzung umgebaut werden. Wie weit sind die Planungen dafür mittlerweile gediehen (bitte mit detaillierter

Von cr_admin|2019-02-06T13:32:54+01:0006.02.2019|

DS/0865/V – Grundstück Stresemannstraße 38

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welche Laufzeit haben die Verträge für die derzeitige Pacht des Grundstücks Stresemannstraße 38? Das Grundstück Stresemannstr. 38 wird durch Herrn Rewari als Parkplatz genutzt. Der Pachtvertrag besteht seit 1995 und verlängert sich jeweils um

Von cr_admin|2018-07-23T23:59:27+02:0023.07.2018|

Zurück 131415 Vor