Am 21. März ist Internationaler Tag gegen Rassismus. Passend dazu bringt die BVV-Fraktion eine Resolution ein, mit der wir aktiv ein Zeichen gegen Rassismus im Bezirk und darüber hinaus setzen wollen. Rassismus ist weder ein neues, noch allein ein rechtsextremistisches Phänomen, sondern ein tief in unserer Gesellschaft verankertes System. Rassismus ist eine machtvolle Praxis der
Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 21.03.2018 bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge ein: Benennung einer Straße nach Audre Lorde Mit dem DS/0678/V wird das Bezirksamt beauftragt, eine Straße im Ortsteil Kreuzberg nach der Dichterin und Aktivistin Audre Lorde (um-) zu benennen. Die US-Amerikanerin Audre Lorde (1934 – 1992), die einen Teil ihres Lebens in Berlin und auch in Kreuzberg verbrachte,
Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Jutta Schmidt-Stanojevic, Regine Sommer-Wetter, Tessa Mollenhauer-Koch Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig auch bei der Benennung von Privatstraßen und Plätzen darauf hinzuwirken, dass diese nach Frauen (insbesondere lesbischen,bisexuellen, transgender, intersexuellen und queeren Frauen) benannt werden sollen. Das Bezirksamt wird gebeten Gespräche mit den Eigentümer*innen zu führen
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tain Gärtner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auch in dieser Wahlperiode wieder Einbürgerungszeremonien zu veranstalten. Diese sollten so zeitnah und regelmäßig wie möglich wieder durchgeführt werden. Begründung: In Friedrichshain-Kreuzberg entspricht es unserem Verständnis, mit Bürger*innen welche sich für eine Einbürgerung entscheiden, angemessen zu zelebrieren. Es ist Usus, sie
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: Für die Beantwortung dieser Fragen haben wir die zuständige Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie angefragt. 1. An welchen Schulen des Bezirks gibt es - neben der Reinhardswald-Grundschule, die gute Erfahrungen mit der integrativen
Initiator: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Umstände genau haben das Ordnungsamt zu einer Räumung des Obdachlosencamps zum jetzigen Zeitpunkt veranlasst? Die Situation auf der Oberbaumbrücke ist seit längerem bekannt. Die Brücke wurde auch aufgrund einer Vielzahl von Beschwerden vom Allgemeinen Ordnungsdienst (AOD)
Initiator: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksbürgermeisterin wird gebeten, in ihrer Funktion als Bürgermeisterin des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, eine Patenschaft mit einer in der Türkei inhaftierten Bürgermeisterin der HDP/BDP nach dem Vorbild des Projekts „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ im Bundestag aufzunehmen. Begründung: Nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 in der Türkei sind 76
Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner /Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich dafür zu sorgen, dass den Neugeborenen von Geflüchteten eine Geburtsurkunde oder eine Bescheinigung über die Geburt ihres Kindes ausgestellt wird, mit der sie ihr Kind in einer Krankenversicherung anmelden sowie andere Leistungen beantragen können. Begründung: Es darf nicht sein, dass
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich bei den zuständigen Senatsstellen und den Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass das Frauenschwimmen im Spreewaldbad wieder eingeführt wird. Der BVV und dem Sportausschuss ist laufend zu berichten. Begründung: Seit den letzten Sommerferien wurde das langjährige, sehr beliebte Frauenschwimmen im Spreewaldbad eingestellt und ins
DS/0150/V age Initiatorin: B'90/Die Grünen, Gärtner, Taina Mündliche Anfrage Betr.: Wegfall des Frauenschwimmens im Spreewaldbad Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Warum wurde das langjährige Schwimmen montags nur für Frauen eingestellt? 2. Planen die Bäderbetriebe, das Frauenschwimmen dort wieder zeitnah einzuführen? 3. Wäre es personell umsetzbar, bei einer Wiedereinführung des Frauenschwimmens dieses nur durch