DS/0567/V – Berlin-Pass verlängern im Bürgeramt Kreuzberg

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Im Bürgeramt Kreuzberg wird die Bürger*innenfreundlichkeit verbessert, indem es die Verlängerung von Berlin-Pässen ohne Terminvereinbarung und ohne Wartezeit ermöglicht. Begründung: Wer seinen Berlin-Pass verlängern möchte, erhält in der Info-Zentrale des Bürgeramts Kreuzberg manchmal eine Wartenummer mit unbestimmter Wartezeit oder auf eine Terminanmeldung oder die

Von |2018-07-04T17:49:02+02:0004.07.2018|

DS/0538/V – Interkulturelle Öffnung der Bezirksverwaltungen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoglu Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Familie, Personal und Diversity Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Was versteht das Bezirksamt unter "Interkultureller Öffnung der Verwaltung" (IKÖ), die im Koalitionsvertrag der Berliner Regierung verankert ist und sich u.a. auch auf die bezirklichen Verwaltungen bezieht? Gem. § 4 (3) PartIntG

Von |2018-07-03T16:42:22+02:0003.07.2018|

DS/0457/V – Aufnahme von Willkommensschüler*innen an der Tempelhofer Teske-Schule Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: Die Zuständigkeit für die Aufnahme von Jugendlichen aus Willkommensklassen in sogenannte „Profilklassen“ liegt ausschließlich bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. 1. Wie beurteilt das Bezirksamt das Vorhaben der Berliner Bildungsverwaltung, Jugendliche aus Willkommensklassen

Von |2018-04-25T19:56:09+02:0025.04.2018|

DS/0454/V – Einbürgerungen im Bezirk

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie viele Personen haben im Jahr 2016 und im ersten Halbjahr 2017 einen Antrag auf Anspruchseinbürgerung (nach § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz) und auf Ermessenseinbürgerung (nach § 8 Staatsangehörigkeitsgesetz) in unserem Bezirk

Von |2018-04-25T19:13:36+02:0025.04.2018|

DS/0102/V – Gibt es den Berlin Pass nur noch in Friedrichshain?

DS/0102/V Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Mündliche Anfrage Betr.: Gibt es den Berlin Pass nur noch in Friedrichshain? Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Bezirksbürgermeisterin Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchem Grund wird der Berlin Pass nur noch in Friedrichshain ausgestellt sowie verlängert? Der Berlin Pass wird nach wie vor in jedem Bürgeramt in

Von |2017-10-12T13:37:51+02:0012.10.2017|

DS/0101/V – Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen

DS/0101/V Initiator: B'90/Die Grünen, Striebel, Pascal Mündliche Anfrage Betr.: Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Unter welchen Voraussetzungen und von wem werden bei gehörlosen Schüler*innen an Regelschulen die Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen für den Unterricht übernommen? 2. Unter welchen Voraussetzungen und von wem werden

Von |2017-10-12T13:28:33+02:0012.10.2017|

DS/0098/V – Schwimmangebot für geflüchtete Frauen

DS/0098/V Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Mündliche Anfrage Betr.: Schwimmangebot für geflüchtete Frauen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche betreuten Schwimmangebote gibt es in den bestehenden Bädern des Bezirks für geflüchtete Frauen? Im Baerwaldbad wird seit einigen Jahren einmal in der Woche Schwimmen für muslimische

Von |2017-10-11T19:04:36+02:0011.10.2017|

DS/0097/V – Soziale und psychologische Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten im Bezirk

DS/0097/V Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Mündliche Anfrage Betr.: Soziale und psychologische Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten im Bezirk Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal und Diversity Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele unbegleitete minderjährige Geflüchtete leben gegenwärtig in unserem Bezirk? (bitte unterscheiden nach: Leben in einer Gemeinschaftsunterkunft, in einer Einrichtung der Jugendhilfe,

Von |2017-10-11T18:59:00+02:0011.10.2017|

DS/0051/V – Wie viele Integrationslots*innen sind zur Zeit mit welchem Stundenvolumen im Bezirk tätig?

DS/0051/V Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Mündliche Anfrage Betr.: Integrationslots*innen im Bezirk Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Integrationslots*innen sind zur Zeit mit welchem Stundenvolumen im Bezirk tätig? (Bitte nach den Bereichen a. Frühe Bildung, Erziehung und gesundem Aufwachsen, b. interkulturelle Familienbegleitung und c. Begleitung von Geflüchteten darstellen) 2. Konnten weitere Integrationslots*innen speziell für

Von |2017-10-11T17:04:08+02:0011.10.2017|

Geburtsdokumente für die Kinder von Geflüchteten

DS/0184/V Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich dafür zu sorgen, dass den Neugeborenen von Geflüchteten eine Geburtsurkunde oder eine  Bescheinigung über die Geburt ihres Kindes ausgestellt wird, mit der sie ihr Kind in einer Krankenversicherung anmelden  sowie andere Leistungen beantragen können. Begründung: Es darf nicht sein, dass den Eltern von geflüchteten

Von |2017-03-29T20:01:17+02:0029.03.2017|
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