DS/0726/V – RAW Dialogverfahren zum Erfolg führen – „Sozio-kulturelles L“ langfristig erhalten

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV begrüßt das derzeit laufende Dialogverfahren zur weiteren Entwicklung des sogenannten „RAW-Geländes“ an der Revaler Straße 99. Im Dialog zwischen Anwohner*innen, interessierten Bürger*innen, Nutzer*innen und Eigentümer*innen soll eine gemeinsam tragbare Perspektive für das ca. 71.000 m² große Areal im Friedrichshainer Süden gefunden werden. Dabei

Von |2018-07-16T21:02:28+02:0016.07.2018|

DS/0679/V – Erhalt des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort für Friedrichshain-West

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Werner Heck, Andreas Weeger Beitritt: DIE LINKE/SPD Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für den Erhalt und die langfristige Sicherung des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort für Friedrichshain-West einzusetzen. Hierzu sollen zunächst unverzüglich Gespräche mit der BUF (bzw. dem im Insolvenzverfahren eingesetzten Insolvenzverwalter) und dem jetzigen

Von |2018-07-16T15:29:23+02:0016.07.2018|

DS/0634/V – Benennung des Platzes am westlichen Ende der Naunynstraße nach Maria von Maltzan

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Paschal Striebel, Sarah Jermutus, Werner Heck, Tessa Mollenhauer-Koch, Elke Dangeleit Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Diskussions- und Beteiligungsverfahren mit Anwohner*innen, Gewerbetreibenden und weiteren Interessengruppen zur Benennung des Platzes am westlichen Ende der Naunynstraße zu starten. Ein besonders geeigneter Vorschlag dafür wäre die Benennung nach der

Von |2018-07-16T14:06:05+02:0016.07.2018|

DS/0618/V – Was unternimmt das Bezirksamt zum Erhalt des Privatclubs?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) Welche Schritte plant das Bezirksamt, um den Erhalt des Privatclubs zu unterstützen? 2) Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, den Privatclub an seinem jetzigen Standort zu erhalten? 3) Welche Möglichkeiten hat der Bezirk prinzipiell, Clubs, die durch steigende Mieten und Nutzungskonflikten vor Verdrängung bedroht

Von |2018-07-05T17:20:11+02:0005.07.2018|

DS/0507/V – Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens V-74-1 gemäß DS/0460/IV zur Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das bereits am 30.10.2012 von ihm per Aufstellungsbeschluss in die Wege geleitete Bebauungsplanverfahren V-74-1 für die Flurstücke 78-82 zwischen Mühlenstraße und Spree im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, welches von der BVV mit Beschluss DS/0460/IV vom 19.12.2012 zur Kenntnis genommen wurde, wiederaufzunehmen und fortzuführen.

Von |2018-04-26T12:01:30+02:0026.04.2018|

DS/0506/V – Gestaltung des Übergabevertrags der East Side Gallery an die Stiftung Berliner Mauer

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass im Falle einer Übertragung der East Side Gallery und der dazu gehörenden, sich noch im bezirklichen Besitz befindlichen Grünflächen und Areale auf dem ehemaligen Todesstreifen an die Stiftung Berliner Mauer im Übergabevertrag verbindlich vereinbart wird: 1.

Von |2018-04-26T11:45:16+02:0026.04.2018|

DS/0452/V – Ankündigung der Trockland Management GmbH zur Errichtung des Neubauprojekts „Pier61/63“ auf dem ehemaligen Todesstreifen hinter der East Side Gallery und Umsetzung des Beschlusses der BVV DS/0258/V „Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery“ vom 12.7.2017

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welche Schritte wurden bislang zur Umsetzung des Beschlusses der BVV DS/0258/V Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery vom 12.7.2017 unternommen? Im einem Schreiben vom 30.8.2017 habe ich den Senatoren Dr.

Von |2018-04-25T19:06:23+02:0025.04.2018|

Grüne Themen in der nächsten BVV am 25. April

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 25. April bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge, Anfragen und Resolutionen ein: Blühende Wiesen auch in der Innenstadt – Xhain bienen- und bestäuberfreundlich machen Die Bestände von Bienen, Wildbienen und Schmetterlingen nehmen drastisch ab. Derzeit sind etwa 50% der Wildbienen- und Schmetterlingsarten in Deutschland gefährdet oder vom Aussterben

Von |2018-04-20T12:16:39+02:0020.04.2018|

DS/0312/V – Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Werner Heck/Regine Sommer-Wetter/Sebastian Forck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery, deren Rückseite (auch West Side Gallery genannt) sowie das gesamte, diesen Mauerabschnitt umgebende Areal, in die Wege zu leiten. Hierzu sind neben den zuständigen Ämtern des Bezirks, dem Straßen-

Von |2018-01-29T18:32:19+01:0029.01.2018|

DS/0281/V – 20% Festanstellung bei den Musikschulen – wie ist der aktuelle Stand?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Mündliche Anfrage Im Hinblick auf die anstehenden Haushaltsberatungen frage ich das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des in den Richtlinien der Regierungspolitik des Senats vorgesehenen Zwischenziels von mindestens 20 Prozent festangestellten Lehrkräften an den Musikschulen bis 2021? 2. Welche Schwierigkeiten und Probleme sieht das Bezirksamt beim derzeit vom

Von |2018-01-29T17:21:55+01:0029.01.2018|
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