DS/0944/V – Unterstützung für das Exilmuseum am Anhalter Bahnhof

Antrag Initiator*innen: SPD/DIELINKE/B'90 Die Grünen, Sebastian Forck, Regine Sommer-Wetter, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV-Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt das Vorhaben eines Exilmuseums hinter dem Portikus des ehemaligen Anhalter Bahnhofs, welches nach dem Abschluss eines Wettbewerbsverfahrens auf dessen Basis im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans realisiert werden soll. Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen des Wettbewerbsverfahrens die

Von |2019-02-14T19:21:43+01:0014.02.2019|
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DS/0940/V – Strukturelle Unterversorgung von Kreuzberg SO 61 mit Angeboten kultureller Bildung beenden: Ausbau der ehemaligen Peter-Rosegger-Grundschule zu einem bezirklichen Zentrum für kulturelle Bildung.

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV beauftragt das Bezirksamt, das zu großen Teilen ungenutzte Gebäude der ehemaligen Peter-Rosegger-Grundschule zu „rekommunalisieren“ und hierzu mit dem Erbbaupachtnehmer Verhandlungen mit dem Ziel der Rückführung des Gebäudes in das Fachvermögen des Amtes für Kultur und Weiterbildung aufzunehmen. Um die im Rahmen des Sozialen

Von |2019-02-06T17:43:09+01:0006.02.2019|
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DS/0930/V – Verzögerungen bei der Sanierung der Kurt-Schumacher Grundschule auf Grund der Insolvenz der Baufirma

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Verzögerungen gibt es bei der Sanierung der Kurt-Schumacher Grundschule? 2. In welchem Umfang hat das Bezirksamt eine neue Baufirma mit der Sanierung der Kurt-Schumacher Schule beauftragt? 3. Wann ist damit zu rechnen, dass die Sanierungsarbeiten beendet werden? Nachfragen: 1. Welche zusätzlichen Kosten

Von |2019-02-06T13:10:01+01:0006.02.2019|
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DS/0928/V – Hausburgschule – Beeinträchtigung des Unterrichts und Gesundheitsgefährdung durch Bauarbeiten?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Andreas Weeger Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie wird das Bezirksamt sicherstellen, dass der Schulbetrieb bei den weiteren anstehenden Sanierungsarbeiten nicht erneut gestört wird (es stehen noch dieselben lärm- und staubintensiven Fassadenarbeiten an Mittelteil und rechtem Seitenflügel aus)? 2. Wie regelmäßig und in welcher Form wird eine Prüfung durchgeführt, ob

Von |2019-02-06T12:23:21+01:0006.02.2019|
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Grüne Themen in der Bezirksverordnetenversammlung am 30.01.2019

Pressemitteilung der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg vom 30.01.2019 Antrag: Geschlechtervielfalt anerkennen I-Stellenzeigen des Bezirksamts (DS/1099/V) Das Geschlecht ist ein Spektrum jenseits der binären Vorstellung von Mann und Frau. Wir fordern das Bezirksamt auf dies anzuerkennen und Stellenzeigen und die entsprechenden Profile durch Gender-Sternchen oder den Zusatz (w/m/d)  zu formulieren. Die Drucksache finden Sie hier: DS/1099/V Antrag: Eine

Von |2019-01-30T11:32:35+01:0030.01.2019|
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DS/0864/V – Frühzeitige Zustellung der Schulbescheide

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Bis zu welchem Datum sollen oder müssen die Schulbescheide für die in diesem Jahr einzuschulenden Kinder deren Eltern in unserem Bezirk zugestellt worden sein? 2. Wird oder konnte diese Frist eingehalten werden? 3.

Von |2018-07-23T23:53:01+02:0023.07.2018|
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DS/0860/V – „Rausgeworfen, angelogen und verarscht“ ? Von der PostOst zur Factory Berlin – oder doch nicht?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Sach- und Planungsstand bzgl. des ehemaligen Ateliergebäudes PostOst- bzw. später PostBerlin in der Palisadenstraße 89 in Friedrichshain? 2. Wer soll das (alte oder neu zu bauende) Gebäude an diesem Standort zukünftig nutzen? 3. Welche Anstrengungen hat das Bezirksamt unternommen,

Von |2018-07-23T23:21:18+02:0023.07.2018|
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DS/0844/V – Kein Schwimmbad mehr in Friedrichshain-Kreuzberg?

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD/CDU/FDP, Taina Gärtner, Oliver Nöll, Frank Vollmert, Wolfgang Fisch, Marlene Heihsel Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Vor dem Hintergrund, dass der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg schon jetzt mit seinen fast 300.000 Einwohner*innen mit nur zwei öffentlichen Hallenbädern unterversorgt ist, Angebot und Nachfrage kaum in Einklang zu bringen sind, die Schwimmvereine ihren Bedarf nicht

Von |2018-07-23T23:03:00+02:0023.07.2018|
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DS/0839/V – Projektaufruf Teilhabeprogramm für Vereinsprojekte

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund und den Sportvereinen eine Kampagne für die Projektentwicklung im Rahmen des Teilhabeprogramms der Senatsverwaltung für Inneres und Sport ins Leben zu rufen. Dabei sollen die Sportvereine ausreichend über das Programm informiert werden. Zusätzlich sollen die Sportvereine

Von |2018-07-23T22:54:55+02:0023.07.2018|
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DS/0833/V – Neue Graffiti an Schulen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Schulen des Bezirks zu einer Prüfung anzuregen, ob sie im Rahmen ihrer Kulturprojekte ihre Schülerinnen und Schüler auf einer geeigneten Außenwandfläche ihrer Schulgebäude ein selbstkonzipiertes Graffiti aufbringen lassen möchten, das die Erfahrungen und Thematiken der neu zugewanderten Geflüchteten aus

Von |2018-07-23T22:23:16+02:0023.07.2018|
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