DS/1076/V – Schulgebäude im Rahmen der „Berliner Schulbauoffensive“ für Nutzungsvielfalt planen und bauen

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht darauf hinzuarbeiten, dass bezirksseitig künftig alle Friedrichshain-Kreuzberger Schulneubauten und Schulsanierungen so ergänzt und begleitet werden, dass die Gebäude neben der schulischen Funktion auch andere Nutzungen aufnehmen können (sozialräumliche Öffnung). In Fällen, in denen die Senatsverwaltung oder die HOWOGE die hauptverantwortlich ausführende Stelle ist,

Von |2019-03-04T18:58:22+01:0004.03.2019|

DS/1024/V – Endlich eine echte, bedarfsorientierte Deutschförderung an Schulen – und keine, die sich an der fragwürdigen Kategorie „nichtdeutsche Herkunftssprache“ orientiert

Antrag Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoğlu, Jutta Schmidt-Stanojevic, Dr. Wolfgang Lenk Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Bildung dafür einzusetzen, dass die Kategorisierung von Kindern in Schulen und KiTas als „Kinder mit nichtdeutscher Herkunftssprache“ abgeschafft und stattdessen durch die Nennung der Sprachen ersetzt wird, die sie sprechen, da

Von |2019-02-28T18:19:36+01:0028.02.2019|

DS/1003/V – Nachfragen zu Erfolgsquoten bei Maßnahmen gegen Schuldistanz

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Bußgeldbescheide wurden in den Schuljahren 2016/17 und 2017/18 in welcher Höhe verhängt? In den Schuljahren 2016/17 und 2017/18 gab es in Friedrichshain-Kreuzberg keine Bußgeldbescheide im Zusammenhang mit Schulversäumnisanzeigen. 2. Da es "oberste Priorität bei der Bearbeitung der Schulversäumnisanzeigen

Von |2019-02-28T17:04:05+01:0028.02.2019|

DS/0981/V – Öffentliche Räume für ehrenamtliche, soziale und kulturelle Nutzungen öffnen

Antrag Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für eine Änderung der Landeshaushaltsordnung (LHO) einzusetzen, die es den Bezirken ermöglicht, bei Bedarf engagierten Bürger*innen, nichtkommerziellen zivilgesellschaftlichen Initiativen, Projekten und Vereinen, musikalischen Amateurensembles, Kulturschaffenden*, Theater-, Tanz- und Performancegruppen, Projekten für Kinder und Jugendliche, für Senior*innen und andere Gruppen bezirks-

Von |2019-02-28T15:01:13+01:0028.02.2019|

Grüne Themen in der BVV am 27. Februar 2019

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 27.02.2019 Entmilitarisierung des öffentlichen Raums Mit dem grünen Antrag „Entmilitarisierung des öffentlichen Raums“ soll ein Diskussionsprozess zu einer möglichen Umbenennung der nach Generälen und Schlachten benannten Straßen und Plätze gestartet werden. In Zeiten, in denen die Freundschaft zu den europäischen Nachbarländern stets inniger wird, aber

Von |2019-02-27T14:17:39+01:0027.02.2019|

DS/0977/V – Benennung der „Straße ohne Namen“ zwischen Straße der Pariser Kommune / Franz- Mehring-Platz und Koppenstraße nach Inge Meysel

Antrag Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel, Sarah Jermutus Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die bisher namenslose Straße zwischen der Koppenstraße und der Straße der Pariser Kommune sowie dem Franz-Mehring-Platz zu benennen. Dabei ist das in DS/1497/II beschlossene Verfahren anzuwenden. Als Name kommt insbesondere die Schauspielerin Ingeborg Charlotte (Inge) Meysel (*1910 †2004) in

Von |2019-02-21T19:15:45+01:0021.02.2019|

DS/0973/V – VHS: Fitness, Sprachen, Fotokurse, aber keine politische Bildung?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Bezirksstadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Sachverhalt, dass in der Rubrik „Politik und Gesellschaft“ die bezirkliche Volkshochschule u.a. Stadtführungen und allein 13 Kurse zum „neurolinguistischen Programmieren“ anbietet, aber keinen einzigen

Von |2019-02-21T19:05:14+01:0021.02.2019|

DS/0971/V – Erfolgsquoten bei Maßnahmen gegen Schuldistanz ohne Verhängung von Bußgeld

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Fälle von Schuldistanz ab 5 Unterrichtstagen im Schuljahr gab es im Bezirk im vergangenen Schuljahr? Im Schuljahr 2017/18 gab es in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 370 Schulversäumnisanzeigen. 2. Welche Gründe geben Schüler*innen und Eltern

Von |2019-02-21T18:20:36+01:0021.02.2019|

DS/0969/V – Stand der Vorbereitungen für die Bildungskonferenz (DS/0180-01/V) bzw. der bildungspolitischen Fachtagungen in SO 36

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat sich das Bezirksamt in Beratungen mit den Schulleitungen und den Elternvertretungen der Grundschulen Nürtingen, Fichtelgebirge, Hunsrück, Heinrich Zille und Rosa Parks inzwischen verständigt, welche Themen angesichts der Themenvielfalt bearbeitet werden sollen? 2. Ist der Gedanke einer großen Bildungskonferenz zugunsten einer Mehrzahl

Von |2019-02-21T18:14:29+01:0021.02.2019|

DS/0968/V – „Aktueller Stand „Heimfall“ Baerwaldbad

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Gespräche haben hinsichtlich einer künftigen Trägerschaft durch die Berliner Berliner Bäderbetriebe stattgefunden und mit welchem (Zwischen)ergebnis? 2. Welche Alternativen erwägt und prüft das Bezirksamt, sollten die Bäderbetriebe kein Interesse an einer Trägerschaft des Baerwaldbades haben, um das Schwimmen dort zu sichern? 3.

Von |2019-02-21T17:49:12+01:0021.02.2019|
Nach oben