DS/1787/V – Qualitätsstandards ASOG Unterkünfte

Mündliche Anfrage von Claudia Schulte, B'90/Die Grünen Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Bemühungen hat das Bezirksamt unternommen, sich bei SenIAS dafür einzusetzen, dem Wildwuchs an unseriösen Angeboten für vertraglich ungebundene Unterkünfte für wohnungslose Menschen und damit

Von |2020-10-28T15:42:40+01:0028.10.2020|

DS/1785/V – Safe Place in Xhain

Mündliche Anfrage von Claudia Schulte, B'90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der Sachstand bezüglich der Entwicklung eines Konzepts für ein Tiny-House-Modellprojekt, wie es die BVV am 5. Juni 2019 mit der Drucksache 1352/V beschlossen hat? 2. Welche Anstrengungen hat das Bezirksamt bezüglich der in selbiger Drucksache geforderten Suche nach einer geeigneten und

Von |2020-10-28T15:31:34+01:0028.10.2020|

DS/1789/V – Reinigungsleistungen auf ungedeckten und gedeckten Sportanlagen auf Grund des Hygienerahmenplans (Corona)

Mündliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antwort vom: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Welche zusätzlichen Reinigungen der Sportanlagen finden in der Woche und an Wochenenden statt? Für jede Sportanlage ist eine tägliche Reinigung vorzusehen – Wochenenden und Ferienzeiten eingeschlossen. Insbesondere Türklinken, Treppen- und

Von |2020-10-28T15:20:20+01:0028.10.2020|

DS/1790/V – Spritzenabwurfbehältnisse

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte Antwort vom: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. An welchen Stellen bzw. Orten im Bezirk befinden sich Spritzenabwurfbehältnisse? Es gibt aktuell in Friedrichshain-Kreuzberg einen fest installierten Spritzenabwurfbehälter im öffentlichen Straßenland, auf der Mittelinsel

Von |2020-10-28T12:09:49+01:0028.10.2020|

SA/472/V – Situation am Marheinekeplatz

Antwort auf die Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Schulte, Claudia, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wann und in welcher Form findet das vom Stadtrat in Beantwortung einer mündlichen Frage vom 30.10.2019 (DS 1494/V) angekündigte Forum mit den Anwohner* innen statt? Die Bürger*innenveranstaltung

Von |2020-09-15T16:48:45+02:0015.09.2020|

DS/1735/V – Leitung Gesundheitsamt

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Gärtner, Taina Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist es richtig, dass die Stelle der Leitung des Gesundheitsamts zum Ende des Jahres vakant wird, wie der Presse zu entnehmen war? Nein, eine Vakanz der Stelle

Von |2020-09-03T16:15:35+02:0003.09.2020|

DS/1733/V – Wie schwimmt es sich weiter unter Coronazeiten nach Ende der Freibadsaison?

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Gärtner, Taina Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wird im Prinzenbad eine Verlängerung der Schwimmsaison über den September hinaus wegen der aktuellen Coronalage angestrebt? Die Saison im Sommerbad Kreuzberg (Prinzenbad) ist über das zunächst geplante Saisonende am 30. August mit

Von |2020-09-03T14:27:15+02:0003.09.2020|

Pressemitteilung: Grüne Themen in der BVV am 26. August 2020

Pressemitteilung der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 26. August 2020 Resolution: Kein Sonderbaurecht für SIGNA Der Senat plant, dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Planungsrecht über den Karstadt-Standort am Hermannplatz zu entziehen. Wir wenden uns gegen dieses Ansinnen und haben gemeinsam mit der Fraktion der Linken eine Resolution (DS/1721/V) eingebracht. Der Hermannplatz darf nicht einseitig im Sinne eines

Von |2020-08-26T11:38:35+02:0026.08.2020|

SA/429/V – Drogenpolitik in Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schulte, Claudia Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: Allgemeine Fragen: 1. Wie hoch ist die Zahl der drogenabhängigen Menschen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und wie hat sich diese Zahl in den vergangenen 3 Jahren, von 2016 bis heute entwickelt? Was kann das Bezirksamt zur Altersstruktur der Konsumenten sagen? Eine repräsentative

Von |2020-07-30T13:19:58+02:0030.07.2020|

DS/1641/V – Politik für Menschen mit Beeinträchtigungen deutlich stärken

Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie es um den Stand der Umsetzung der zehn behindertenpolitischen Leitlinien für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen in unserem Bezirk bestellt ist und welche zusätzliche Personalausstattung sowie welche Mittel nötig sind, um die in der Koalitionsvereinbarung gesetzten

Von |2020-07-22T15:50:36+02:0022.07.2020|
Nach oben