DS/1668/V – Sommerschulen um Freizeitaktivitäten erweitern und Qualität sichern

Initiator*innen: Filiz Keküllüoglu-Abdurazak; Jutta Schmidt-Stanojevic B'90/Die Grünen Antrag Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber den Freien Trägern und den Schuleiter*innen in Friedrichshain-Kreuzberg dafür einzusetzen, dass neben dem schulischen Lernen die Sommerschule um erlebnispädagogische Freizeitaktivitäten nach einem Sommercamp-Charakter erweitert wird. Darüber hinaus sind zum einen die Eltern proaktiv über die Sommerschule in Form einer direkten Ansprache

Von |2020-07-22T13:08:20+02:0022.07.2020|

DS/1691/V – Senkung der Belegungsdichte von Wohnheimen (zumeist ehemaligen Hotels) und Hostels für Asylsuchende und Wohnungslose

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Einrichtungen für Asylsuchende und Wohnungslose jenseits der Zuständigkeit des LAF mit wie vielen Personen aktuell gibt es zurzeit im Bezirk? 2. Durch welchen Kontrollrhythmus sorgt das Bezirksamt dafür, dass es dort nicht zu gesundheitsgefährdenden Zuständen kommt? 3. Wie bewertet das

Von |2020-07-01T12:32:36+02:0001.07.2020|

DS/1641/V – Politik für Menschen mit Beeinträchtigungen deutlich stärken

Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie es um den Stand der Umsetzung der zehn behindertenpolitischen Leitlinien für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen in unserem Bezirk bestellt ist und welche zusätzliche Personalausstattung sowie welche Mittel nötig sind, um die in der Koalitionsvereinbarung gesetzten

Von |2020-06-06T17:59:32+02:0006.06.2020|

Grüne Themen im Bezirksparlament (BVV) am 27. Mai 2020

Pressemitteilung der Grünen BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 26. Mai 2020 Zur Sitzung der BVV von Friedrichshain-Kreuzberg am 27. Mai bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge ein: Politik für Menschen mit Beeinträchtigungen deutlich stärken. Wir beauftragen das Bezirksamt darzustellen, wie es um den Stand der Umsetzung der zehn behindertenpolitischen Leitlinien für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit

Von |2020-05-26T14:05:38+02:0026.05.2020|

DS/1600/V – Integration von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Beschäftige aus Werkstätten für Menschen mit Behinderungen konnten in den letzten Jahren in Friedrichshain-Kreuzberg in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden? 2. Welche Maßnahmen wird das Bezirksamt in den nächsten Jahren ergreifen, um mehr Menschen mit Behinderungen aus den Werkstätten einen Arbeitsplatz

Von |2020-05-13T16:23:49+02:0013.05.2020|

DS/1602/V – Schulessen und Mindestlohn

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Keküllüoglu-Abdurazak, Filiz Ich frage das Bezirksamt: 1. Welcher Mindestlohn ist bei laufenden Vergaben zum Schulessen angesetzt? 2. Das Ausschreibungs- und Vergabegesetz wird momentan reformiert und der Mindestlohn auf 12,50 Euro angesetzt; wie geht das Bezirksamt bis zur Verabschiedung des Gesetzes bei bereits laufenden sowie neuen Vergaben damit um, dass das

Von |2020-05-13T15:55:38+02:0013.05.2020|

Fairplay durch Fairtrade im Sport

In der BVV-Sitzung im Januar hat unsere Fraktion u.a. einen Antrag für faire Sportkleidung eingebracht. Seit 2018 ist Friedrichhain-Kreuzberg "Fair Trade Town". Damit gehört Xhain zu den Gemeinden und Bezirken in Deutschland, die sich bemühen, in möglichst vielen Bereichen den Kriterien des Fairen Handels zu entsprechen. Wir wollen, dass nicht nur die Öffentliche Hand ihre Wirtschafts-

Von |2020-04-29T13:57:20+02:0029.04.2020|

Mehr Fairplay mit Fairtrade – auch beim Sport

Fraktionssprecherin Annika Gerold und Tobias Wolf, Vorsitzender im Haushaltsausschuss spielen fair In der BVV-Sitzung am 29. Januar 2020 wird unsere BVV-Fraktion u.a. einen Antrag für faire Sportkleidung einbringen. Seit 2018 ist Friedrichshain-Kreuzberg „Fair Trade Town“. Damit gehört Friedrichshain-Kreuzberg zu den Gemeinden und Bezirken in Deutschland, die sich bemühen, in möglichst vielen Bereichen den

Von |2020-01-27T18:26:24+01:0027.01.2020|

DS/1498/V – Nachfrage zur DS 1100/V „Eine Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige“

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Gibt es bereits eine Einschätzung, ob der Bezirk die angeregte Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige ausrichten bzw. organisieren kann? Eine gemeinsame „Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige“ unabhängig

Von |2019-11-07T14:40:42+01:0007.11.2019|

DS/1495/V – Unterkunft für Obdachlose, die Pension Heimat, in Friedrichshain soll offenbar zum Ende des Jahres geschlossen werden

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Vorbemerkung: Die Pension „Heimat“ kann nur bedingt als soziale Einrichtung bezeichnet werden. Bei der Pension handelt es sich um eine gewerbliche Einrichtung, die dem Land Berlin vertragslos als

Von |2019-11-07T14:24:58+01:0007.11.2019|
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