DS/1674/V – Berlinovo Bauvorhaben in Friedrichshain-Kreuzberg alle transparent machen

Initiator*in: Tobias  Wolf, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darauf hinzuwirken, dass alle geplante Bauvorhaben des landeseigenen Berlinovo-Konzerns und seiner Tochterunternehmen (insbesondere der BGG) in Friedrichshain-Kreuzberg vollständig transparent gemacht werden. Gemeinsam mit der zuständigen Senatsverwaltung für Finanzen soll ein Berichtswesen für die Bezirksverordnetenversammlung etabliert werden, welches erlaubt in regelmäßigen Abständen die

Von |2020-07-08T15:27:23+02:0008.07.2020|
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BVV am 17.06.2020: Mündliche Anfragen II – spontane Fragestunde

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Sarah Jermutus: Ja, ich frage das Bezirksamt, in welcher Form setzt sich das Bezirksamt im Rahmen der AG Görlitzer Park und / oder der Unter-AG 5 für aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im Görlitzer Park und drum herum ein? Es antwortet BezStR Herr Mildner-Spindler: Sehr geehrte Kollegin, das Bezirksamt verantwortet die Arbeitsgruppe 5

Von |2020-07-01T11:56:19+02:0001.07.2020|
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DS/1653/V – Was ist los bei der Ratibor 14?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt 1. Wie stellt sich der aktuelle Stand hinsichtlich der geplanten Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete sowie der Sicherung und Weiterentwicklung der bisherigen Nutzungen auf dem Gelände der Ratibor Straße 14 dar? 2. Trifft es zu, dass für eine mögliche Nachnutzung der Unterkünfte durch

Von |2020-06-16T16:20:21+02:0016.06.2020|
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DS/1598/V – Mietendeckel: Info und Rat für die Bürger*innen

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Schulte, Claudia Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Aufgaben bestehen für das Bezirksamt im Rahmen der Umsetzung des Gesetzes zum Berliner Mietendeckel? 2. In welcher Form können sich Bürger*innen an das Bezirksamt wenden, wenn sie Unterstützung bei der Umsetzung ihrer Rechte aus dem Gesetz benötigen? 3. Wie bzw. wodurch werden

Von |2020-05-13T15:29:56+02:0013.05.2020|
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Straßenland in Kinderhand: Xhain schafft mehr Spielstraßen

Hurra! Zunächst 30 neue Spielstraßen werden in den kommenden Wochen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg geschaffen. Den Start machte am vergangenen Sonntag die Bänschstraße im Samariterkiez, parallel zu 18 weiteren Standorten. Vergangenen Mittwoch öffnete zudem die Böckhstraße im Graefekiez wieder. Sie ist bereits seit letztem Jahr als Spielstraße zugelassen. Zunächst zwischen dem 1. April und dem 30.

Von |2020-05-10T15:11:55+02:0010.05.2020|
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Beteiligungsverfahren startet: Xhain benennt eine Straße nach Audre Lorde!

Audre Lorde 1991(Foto: Dagmar Schultz) Nach der Annahme unseres Antrags durch die BVV im vergangenen Jahr, der unterstützt wurde von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD), von Katharina Oguntoye, Mitautorin des Buches “Farbe bekennen – Afrodeutsche Frauen auf den Spuren ihrer Geschichte” und von Dagmar Schultz, Mitherausgeberin des Buches „Farbe bekennen“, Regisseurin

Von |2020-02-17T12:45:45+01:0017.02.2020|
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NEWSLETTER DER FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN XHAIN DEZEMBER 2019

Liebe Xhainer*innen, liebe Freund*innen, in unserem Newsletter vor den Weihnachtsferien wollen wir Euch als BVV-Fraktion über unsere Arbeit in den vergangenen Wochen informieren - so haben wir zum Beispiel ein Fußverkehrskonzept eingebracht und das Bezirksparlament (BVV) hat die Benennung zweier Orte nach queeren Xhainer*innen beschlossen. Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen und schöne Feiertage!Eure

Von |2019-12-19T14:22:36+01:0019.12.2019|
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DS/1497/V – Resonanz auf die DS/0070/V zur Teilnahme von Schulen des Bezirks zur Erinnerung an die Verbrechen des Faschismus

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Gab es seit der Beschlussfassung der o.g. Drucksache Anmeldungen zur Teilnahme einer Schule/Schüler*innengruppe am Gedenken - auch wenn es z.B. aus organisatorischen Gründen nicht geklappt hat? Nach unserer Kenntnis gab es

Von |2019-11-11T16:07:28+01:0011.11.2019|
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DS/1433/V – Rechtsextreme Agitation am Platz vor dem Ostbahnhof

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Was ist dem Bezirksamt bekannt über die rechtsextreme Gruppe „Hand in Hand“, die vor dem Ostbahnhof seit längerem etwa vierzehntägig einen Stand aufbaut und Spenden ausschließlich an Obdachlose Deutsche verteilt, um damit

Von |2019-10-30T20:24:47+01:0030.10.2019|
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DS/1431/V – Ergebnis des Beteiligungsverfahrens Bergmannstraße?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Beantwortung: BezStR Herr Schmidt zu Frage 1: Folgende Beteiligungsverfahren wurden seit Beginn 2019 durch das Straßen- und Grünflächenamt unternommen: Beginnend 2018 bis 2019 1. Online-Beteiligung. 21. Mai offene Werkstatt im Columbia-Theater. Juni / Juli 2019 repräsentative Haushaltsbefragung. August 2019 repräsentativ geschlossene Bürger/innen-Werkstätten, auch Perspektiv-Werkstätten genannt. September 2019 Open-Air-Gallery

Von |2019-10-30T20:10:33+01:0030.10.2019|
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