BVV – Seite 82 – Grüne Fraktion Xhain

DS/0457/V – Aufnahme von Willkommensschüler*innen an der Tempelhofer Teske-Schule Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: Die Zuständigkeit für die Aufnahme von Jugendlichen aus Willkommensklassen in sogenannte „Profilklassen“ liegt ausschließlich bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. 1. Wie beurteilt das Bezirksamt das Vorhaben der Berliner Bildungsverwaltung, Jugendliche aus Willkommensklassen

Von cr_admin|2018-04-25T19:56:09+02:0025.04.2018|

DS/0455/V – Ehemaliges Schulgebäude Görlitzer Str. 51 (ehem. Kurt-Held-Schule)

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Warum wurde dieser Schulstandort aufgegeben? Im Jahr 2005 wurde der Schulstandort Kurt-Held-Grundschule aufgehoben, da die Mindestzügigkeit und die Mindestfrequenzen nicht eingehalten wurden und der Standort stark (zur Hälfte) unterausgelastet war. 2. Inwieweit bzw.

Von cr_admin|2018-04-25T19:49:41+02:0025.04.2018|

DS/0454/V – Einbürgerungen im Bezirk

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie viele Personen haben im Jahr 2016 und im ersten Halbjahr 2017 einen Antrag auf Anspruchseinbürgerung (nach § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz) und auf Ermessenseinbürgerung (nach § 8 Staatsangehörigkeitsgesetz) in unserem Bezirk

Von cr_admin|2018-04-25T19:13:36+02:0025.04.2018|

DS/0452/V – Ankündigung der Trockland Management GmbH zur Errichtung des Neubauprojekts „Pier61/63“ auf dem ehemaligen Todesstreifen hinter der East Side Gallery und Umsetzung des Beschlusses der BVV DS/0258/V „Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery“ vom 12.7.2017

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welche Schritte wurden bislang zur Umsetzung des Beschlusses der BVV DS/0258/V Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery vom 12.7.2017 unternommen? Im einem Schreiben vom 30.8.2017 habe ich den Senatoren Dr.

Von cr_admin|2018-04-25T19:06:23+02:0025.04.2018|

DS/0451/V – Leerstand in der Otto-Suhr-Siedlung durch die Deutsche Wohnen – wie ist der aktuelle Stand?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Wohnungen in denen zur Deutschen Wohnen gehörenden Häusern in der Otto-Suhr-Siedlung sowie in der Springsiedlung stehen nach Kenntnis des Bezirksamtes derzeit noch leer? 2. Für wie viele Wohnungen wurden Anträge auf Zweckentfremdung durch die Deutsche Wohnen gestellt und genehmigt? 3. Was

Von cr_admin|2018-04-25T18:57:55+02:0025.04.2018|

DS/0440/V – Vergabe von Schulsportplätzen an den Frauen- und Mädchensport

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt die Schulsportplätze mit Beleuchtungsanlage an den Frauen- und Mädchensport zu vergeben. Zahlreiche Schulen besitzen einen Schulsportplatz mit Beleuchtungsanlage, der aber nur in der Zeit bis maximal 17.00 Uhr von den Schulen genutzt wird. Danach steht der Schulsportplatz leer und könnte von

Von cr_admin|2018-04-25T18:50:57+02:0025.04.2018|

DS/0439/V – Sanierung und Beseitigung der Pappelschäden auf dem Virchow-Sportplatz

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen welche Maßnahmen notwendig sind um die Pappelschäden auf dem Virchowsportplatz zu beseitigen und die Bespielbarkeit des Sportplatzes wieder herzustellen. Zusätzlich wird das Bezirksamt beauftragt die notwendigen Finanzmittel aus dem Sportanlagensanierungsprogramm bereit zu stellen. Begründung: Seit Jahren ist dem Bezirksamt

Von cr_admin|2018-04-25T18:46:51+02:0025.04.2018|

DS/0438/V – Frauenschwimmen im Spreewaldbad II

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich erneut bei den zuständigen Senatsstellen und den Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass das Frauenschwimmen im Spreewaldbad wieder eingeführt wird. Begründung: Aufgrund der langen Sommerschließzeiten im Stadtbad Neukölln, (parallel zur Öffnung des Columbiabades komplette Schließung) diesjährig bis zum 10.10., kann nicht von

Von cr_admin|2018-04-25T18:42:12+02:0025.04.2018|

DS/0398/V – Mehringdamm 51 – aktueller Stand

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Was wurde seit September 2016 gegen den bestehenden Leerstand mehrerer Wohnungen am Mehringdamm 51 unternommen? Im Rahmen von Amtsermittlungsverfahren wurde der Eigentümer aufgefordert zum Vorwurf der Zweckentfremdung Stellung zu nehmen. Dabei

Von cr_admin|2018-04-25T18:34:05+02:0025.04.2018|

DS/0397/V – Leerstand Dieffenbachstr. 31: wie ist der aktuelle Stand?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Was wurde bisher gegen den langjährigen Leerstand mehrerer Wohnungen im Seitenflügel des Hauses Dieffenbachstr. 31 unternommen? 2. Welche Maßnahmen sind geplant, um den jahrelangen Leerstand von Wohnraum möglichst schnell zu beenden?

Von cr_admin|2018-04-25T17:20:54+02:0025.04.2018|