BVV – Seite 51 – Grüne Fraktion Xhain

Zu den Abwahlanträgen von FDP, SPD und CDU gegen Baustadtrat Schmidt

Xhain kämpft trotz erheblicher Widerstände weiter mit Florian Schmidt und den Mieter*innen für dauerhaft bezahlbares Wohnen, das Vorkaufsrecht und den Schutz vor Verdrängung. In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurden abschließend in zweiter Lesung die von CDU, SPD und FDP eingereichten Abwahlanträge gegen den Baustadtrat diskutiert. Die anschließende Abstimmung findet aufgrund der pandemiebedingten Online-Sitzung

Von cr_admin|2021-02-24T21:18:16+01:0024.02.2021|

SA/561/V – Drogenkonsumräume in Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage von Annika Gerold und Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist das Bezirksamt der Auffassung, dass ein zeitlich möglichst unbegrenzter Zugang zum Drogenkonsumraum der SKA Kontaktstelle (Fixpunkt gGmbH) – welcher die Konsum- und Suchtmuster sowie die Lebensgestaltungsmodelle von Konsument*innen

Von cr_admin|2021-02-19T11:47:39+01:0019.02.2021|

Pressemitteilung: Mandatsträgerwechsel in der BVV-Fraktion

Manuel Sahib, Annika Gerold und Julian Schwarze Seit 16. Februar 2021 ist Magnus Heise neues Mitglied der grünen BVV-Fraktion.Als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Kultur und Bildung und als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer war er bereits zuvor in der Bezirkspolitik aktiv. Wir freuen uns sehr, Magnus Heise als neue Stimme

Von cr_admin|2021-02-17T18:50:43+01:0017.02.2021|

Grüne Themen in der BVV am 24. Februar 2021

Pressemitteilung der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 17. Februar 2020 Entsiegelungskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg Wir fordern das Bezirksamt auf, in Anerkennung der Klimanotlage durch den Berliner Senat am 10. Dezember 2019 und der BVV in Friedrichshain-Kreuzberg am 28. Oktober 2020 ein bezirkliches Entsiegelungskonzept in wissenschaftlicher Begleitung und mit Beteiligungen von Anwohner*innen zu erstellen. Das übergeordnete Ziel durch

Von cr_admin|2021-02-17T13:42:38+01:0017.02.2021|

DS/1943/V – Abriss des kostenfreien Pissoirs am Oranienplatz

Mündliche Anfrage von Taina Gärtner, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, SGA Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Warum wurde das öffentliche Pissoir am Oranienplatz, welches sich seit vielen Jahren dort für die lokale Trinkerszene befand, abgerissen und durch eine kostenpflichtige Wall-Toilette ersetzt? Das Pissoir am Oranienplatz war oftmals defekt und nicht

Von cr_admin|2021-02-15T14:58:14+01:0015.02.2021|

DS/1944/V – (Klein)Gewerbetreibende in der Corona-Pandemie

Mündliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Gewerbetreibende haben seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie ihr Gewerbe - direkt oder indirekt coronabedingt - abgemeldet (bitte auflisten nach Branche)? Der Grund einer Gewerbeabmeldung ist kein Pflichtfeld und wird

Von cr_admin|2021-02-15T14:57:29+01:0015.02.2021|

DS/1946/V – Corona-Ansteckungen in Pflegeeinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg

Mündliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchen Pflegeeinrichtungen haben sich wie viele Mitarbeitende sowie Bewohner*innen mit dem Coronavirus infiziert? Bislang gab es in allen Pflegeeinrichtungen des Bezirks Infektionsgeschehen sowohl unter den Mitarbeitenden

Von cr_admin|2021-02-15T14:46:23+01:0015.02.2021|

DS/1947/V – Absage des LesBiSchwulen Parkfests im August 2021

Mündliche Anfrage von Werner Heck, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie begründet das Bezirksamt die bereits im Januar 2021 erfolgte Absage des Les-BiSchwulen Parkfestes, das erst am 14.8.2021 im Freiluftkino Friedrichshain stattfinden sollte, obwohl zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar ist, wie

Von cr_admin|2021-02-15T14:38:37+01:0015.02.2021|

DS/1948/V – Ausgabe kostenfreier medizinischer Masken durch das Bezirksamt

Mündliche Anfrage von Taina Gärtner, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ab wann und wo können sich Menschen mit prekärem finanziellen Hintergrund, ihre kostenfreien medizinischen Masken abholen? Die Verteilung der 270.000 OP-Masken und der 7.000 FFP 2

Von cr_admin|2021-02-15T14:28:19+01:0015.02.2021|

DS/1949/V – Kooperationen von Ordnungsamt und Abschleppdiensten

Mündliche Anfrage von Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wie haben sich die mit DS/0781/V beschlossenen Kooperationen zwischen dem Ordnungsamt und den örtlichen Abschleppunternehmen zum schnellen und konsequenten „Abschleppen“ von falsch geparkten Fahrzeugen („Umsetzmaßnahmen mit Vorbestellung“) seit dem Datum der Vorlage

Von cr_admin|2021-02-15T14:20:53+01:0015.02.2021|