Anträge und Anfragen

DS/0440/V – Vergabe von Schulsportplätzen an den Frauen- und Mädchensport

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt die Schulsportplätze mit Beleuchtungsanlage an den Frauen- und Mädchensport zu vergeben. Zahlreiche Schulen besitzen einen Schulsportplatz mit Beleuchtungsanlage, der aber nur in der Zeit bis maximal 17.00 Uhr von den Schulen genutzt wird. Danach steht der Schulsportplatz leer und könnte von

Von cr_admin|2018-04-25T18:50:57+02:0025.04.2018|

DS/0439/V – Sanierung und Beseitigung der Pappelschäden auf dem Virchow-Sportplatz

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen welche Maßnahmen notwendig sind um die Pappelschäden auf dem Virchowsportplatz zu beseitigen und die Bespielbarkeit des Sportplatzes wieder herzustellen. Zusätzlich wird das Bezirksamt beauftragt die notwendigen Finanzmittel aus dem Sportanlagensanierungsprogramm bereit zu stellen. Begründung: Seit Jahren ist dem Bezirksamt

Von cr_admin|2018-04-25T18:46:51+02:0025.04.2018|

DS/0438/V – Frauenschwimmen im Spreewaldbad II

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich erneut bei den zuständigen Senatsstellen und den Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass das Frauenschwimmen im Spreewaldbad wieder eingeführt wird. Begründung: Aufgrund der langen Sommerschließzeiten im Stadtbad Neukölln, (parallel zur Öffnung des Columbiabades komplette Schließung) diesjährig bis zum 10.10., kann nicht von

Von cr_admin|2018-04-25T18:42:12+02:0025.04.2018|

DS/0398/V – Mehringdamm 51 – aktueller Stand

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Was wurde seit September 2016 gegen den bestehenden Leerstand mehrerer Wohnungen am Mehringdamm 51 unternommen? Im Rahmen von Amtsermittlungsverfahren wurde der Eigentümer aufgefordert zum Vorwurf der Zweckentfremdung Stellung zu nehmen. Dabei

Von cr_admin|2018-04-25T18:34:05+02:0025.04.2018|

DS/0397/V – Leerstand Dieffenbachstr. 31: wie ist der aktuelle Stand?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Was wurde bisher gegen den langjährigen Leerstand mehrerer Wohnungen im Seitenflügel des Hauses Dieffenbachstr. 31 unternommen? 2. Welche Maßnahmen sind geplant, um den jahrelangen Leerstand von Wohnraum möglichst schnell zu beenden?

Von cr_admin|2018-04-25T17:20:54+02:0025.04.2018|

Grüne Themen in der nächsten BVV am 25. April

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 25. April bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge, Anfragen und Resolutionen ein: Blühende Wiesen auch in der Innenstadt – Xhain bienen- und bestäuberfreundlich machen Die Bestände von Bienen, Wildbienen und Schmetterlingen nehmen drastisch ab. Derzeit sind etwa 50% der Wildbienen- und Schmetterlingsarten in Deutschland gefährdet oder vom Aussterben

Von cr_admin|2018-04-20T12:16:39+02:0020.04.2018|

DS/0396/V – Umbaumaßnahmen in der Sporthalle Geibelstr.

Initiator: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen finden derzeit in der Sporthalle Geibelstr. statt? In der Sporthalle Geibelstr. (Sporthalle der Bürgermeister-Herz-Grundschule) finden aktuell keine Baumaßnahmen statt. 2. Auf welche Sporthallen wurden die Sportvereine verteilt die dort normalerweise trainieren?

Von cr_admin|2018-04-18T19:15:55+02:0018.04.2018|

DS/0395/V – Zweckentfremdung beenden: Ferienwohnungen wieder als Mietwohnungen nutzen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Anträge auf die Genehmigung von Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand, Abriss oder als Ferienwohnung wurden seit 2017 beim Bezirksamt gestellt? Es wurden seit in Kraft treten des ZwVbG 1053

Von cr_admin|2018-04-18T19:10:32+02:0018.04.2018|

DS/0394/V – Mitspracherecht der Eltern bei der Sanierung der ehemaligen E.O.Plauen Schule

Initiator: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum wurde der Termin zwischen Schulamt und Eltern bezüglich der Bauplanungsunterlagen zur Sanierung der E.O.Plauen Schule abgesagt? 2. Wann findet ein neuer Termin mit den Eltern statt? 3. Welche Möglichkeiten haben die Eltern im Hinblick, dass bald die Sommerferien beginnen, ihr Mitspracherecht auszuüben?

Von cr_admin|2018-04-12T14:30:53+02:0012.04.2018|

DS/0393/V – Sozialarbeiter*innen im Görlitzer Park 2

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat sich der Sozialstadtrat gemäß Beschluss der BVV vom 10. Mai 2017 (DS/0186/V) mit den zuständigen Senatsverwaltungen über eine Finanzierung aus Landes- bzw. Projektmitteln verständigt, um aufsuchende soziale Arbeit für Erwachsene im Görlitzer Park herbeizuführen? Bitte ein einfaches ja oder nein. 2. Wenn

Von cr_admin|2018-04-12T14:16:04+02:0012.04.2018|