Anträge und Anfragen Archive - Seite 63 von 85

DS/0619/V – Beratungsangebote für Geflüchtete an der Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoglu Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Bezirksstadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Beratungsangebote (bezogen auf Zielgruppen, Inhalt, Format, Kontinuität, …) bietet die Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg für Geflüchtete (unabhängig des Aufenthaltsstatus und der Herkunftslandes) hinsichtlich der Einteilung in die Sprach- und Aufbaukurse, Bildung,

Von cr_admin|2018-07-05T17:26:24+02:0005.07.2018|

DS/0618/V – Was unternimmt das Bezirksamt zum Erhalt des Privatclubs?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) Welche Schritte plant das Bezirksamt, um den Erhalt des Privatclubs zu unterstützen? 2) Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, den Privatclub an seinem jetzigen Standort zu erhalten? 3) Welche Möglichkeiten hat der Bezirk prinzipiell, Clubs, die durch steigende Mieten und Nutzungskonflikten vor Verdrängung bedroht

Von cr_admin|2018-07-05T17:20:11+02:0005.07.2018|

DS/0617/V – Sichere Baustellen für Fußgängerinnen und Radfahrerinnen?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer ist für die Planung, Anordnung und Durchführung von Maßnahmen verantwortlich, um Baustellen im Bereich von Fußwegen und Radwegen abzusichern? 2. Wie wird sichergestellt, dass die Belange von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen bei der Planung und Durchführung von Baustellen optimal berücksichtigt werden? 3. Wie

Von cr_admin|2018-07-05T17:08:57+02:0005.07.2018|

DS/0604/V – Faire Produkte im Bezirksamt verwenden

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE, Tobias Wolf, Elke Dangeleit Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt soll bei internen Veranstaltungen (z.B. Bezirksamtssitzungen) und bei externen Veranstaltungen auf eine Bewirtung mit fairen Lebensmittel (z.B. fairer Kaffee) zurückgreifen. Bei der Verwendung von Blumenschmuck auf bezirklichen Veranstaltungen soll ebenfalls auf faire Beschaffung geachtet werden. Als Orientierungshilfe können Siegel

Von cr_admin|2018-07-05T16:31:45+02:0005.07.2018|

DS/0580/V – Freihändige Vergabe öffentlicher Stellplätze an Schulen an privaten Betreiber

Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchem Umfang wurden Parkgaragen oder Pkw-Stellplätze auf verschiedenen Liegenschaften des Schulamtes aus der öffentlichen Bewirtschaftung an ein privates Unternehmen übertragen/verpachtet/vermietet (insbesondere: Anzahl der Parkgaragen, Anzahl der Stellplätze, Vertragsvolumen (in €))? Es handelt sich hierbei um die im

Von cr_admin|2018-07-05T16:25:20+02:0005.07.2018|

DS/0579/V – Neugestaltung des Schulhofs der Carl-von-Ossietzky Schule

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. In welchem Stadium befindet sich die Planung der Neugestaltung des Schulhofs? 2. Inwieweit werden Schüler*innen und Eltern daran beteiligt und haben Mitspracherecht? 3. Welche Vorschläge werden derzeit diskutiert? Beantwortung: BezStR Herr Hehmke zu Frage 1: Ich bin Ihnen dankbar für die Frage, weil

Von cr_admin|2018-07-05T16:20:24+02:0005.07.2018|

DS/0578/V – Umsetzung der AV Wohnen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wurden oder werden die „Kund*innen“ des Jobcenters, die einen Teil ihrer Miete aus dem Regelsatz bezahlen müssen, und von der neuen AV Wohnen profitieren können automatisch über die Änderung informiert? 2. Erfolgt die mögliche erhöhte Kostenübernahme automatisch oder muss ein neuer Antrag gestellt

Von cr_admin|2018-07-05T15:23:43+02:0005.07.2018|

DS/0577/V – Personalaufwuchs beim Ordnungsamt – werden ausfinanzierte Stellen auch besetzt?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Beitritt: Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat das Bezirksamt unternommen um die ausfinanzierten Stellen beim Ordnungsamt (AOD) tatsächlich zu besetzten? 2. Welche Planungen gibt es bezüglich der Besetzung der absehbaren zusätzlichen 8,5 Ordnungsamtsstellen aus den Landeshaushaltsberatungen? 3. Wann ist damit zu rechnen das der geplante Personalaufwuchs beim

Von cr_admin|2018-07-05T15:11:08+02:0005.07.2018|

DS/0568/V – Kooperation des Bezirks mit ver.di zur beruflichen Integration von Geflüchteten in bezirkliche Behörden und Einrichtungen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, mit dem Projekt „Gute betriebliche und berufliche Integration von Geflüchteten in kommunalen Betrieben und Verwaltungen“ der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und ihren Partnern eine Kooperation zu vereinbaren, die Geflüchteten eine Ausbildung und ggf. eine Beschäftigung in Behörden und Einrichtungen des Bezirks ermöglicht.

Von cr_admin|2018-07-04T17:53:43+02:0004.07.2018|

DS/0567/V – Berlin-Pass verlängern im Bürgeramt Kreuzberg

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Im Bürgeramt Kreuzberg wird die Bürger*innenfreundlichkeit verbessert, indem es die Verlängerung von Berlin-Pässen ohne Terminvereinbarung und ohne Wartezeit ermöglicht. Begründung: Wer seinen Berlin-Pass verlängern möchte, erhält in der Info-Zentrale des Bürgeramts Kreuzberg manchmal eine Wartenummer mit unbestimmter Wartezeit oder auf eine Terminanmeldung oder die

Von cr_admin|2018-07-04T17:49:02+02:0004.07.2018|

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