DS/0944/V – Unterstützung für das Exilmuseum am Anhalter Bahnhof

Antrag Initiator*innen: SPD/DIELINKE/B'90 Die Grünen, Sebastian Forck, Regine Sommer-Wetter, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV-Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt das Vorhaben eines Exilmuseums hinter dem Portikus des ehemaligen Anhalter Bahnhofs, welches nach dem Abschluss eines Wettbewerbsverfahrens auf dessen Basis im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans realisiert werden soll. Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen des Wettbewerbsverfahrens die

Von |2019-02-14T19:21:43+01:0014.02.2019|
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DS/0942/V – Quo vadis Ordnungsamt – Personal, Aufgaben, Prioritätensetzung. Wo steht es? Wo soll es hin? Wo hakt es?

Große Anfrage Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Dr., David Hartmann, Filiz Keküllüoglu Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 26.09.2018 Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Zum Personal 1. Welche konkreten Schritte hat das Bezirksamt in den letzten Jahren unternommen, um das Ordnungsamt so umzustrukturieren, dass die Aufgaben effektiv erledigt werden? Das Ordnungsamt

Von |2019-02-12T19:41:46+01:0012.02.2019|
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DS/0982/V – Ordnungsamt – Vor den Problemen nicht resignieren, sondern sie entschieden angehen!

Große Anfrage Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt, David Hartmann, Filiz Keküllüoglu Wir fragen das Bezirksamt: Teil 1: Sieht so eine echte Fahrradstaffel aus? 1.) Wieso soll es nicht möglich sein, dass ein Teil der Mitarbeiter*innen des AOD ausschließlich zur Verkehrsüberwachung - und insbesondere der Radwege und -streifen - auf Fahrrädern eingesetzt werden? 2.) Warum

Von |2019-02-06T18:40:54+01:0006.02.2019|
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DS/0941/V – Geschlechtervielfalt sichtbar machen und ernst nehmen – Beschilderung der Toiletten für alle Geschlechter

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Sarah Jermutus, Pascal Striebel Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass im Rathaus Kreuzberg auf den Hinweisschildern für die nächstgelegenen (Damen- und Herren-)Toiletten auch auf die aufgrund der DS/0550/VI im Rathaus Kreuzberg eingerichteten Unisextoiletten hingewiesen wird. Personen, die diese Toiletten nutzen wollen, müssen diese auch

Von |2019-02-06T17:48:10+01:0006.02.2019|
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DS/0940/V – Strukturelle Unterversorgung von Kreuzberg SO 61 mit Angeboten kultureller Bildung beenden: Ausbau der ehemaligen Peter-Rosegger-Grundschule zu einem bezirklichen Zentrum für kulturelle Bildung.

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV beauftragt das Bezirksamt, das zu großen Teilen ungenutzte Gebäude der ehemaligen Peter-Rosegger-Grundschule zu „rekommunalisieren“ und hierzu mit dem Erbbaupachtnehmer Verhandlungen mit dem Ziel der Rückführung des Gebäudes in das Fachvermögen des Amtes für Kultur und Weiterbildung aufzunehmen. Um die im Rahmen des Sozialen

Von |2019-02-06T17:43:09+01:0006.02.2019|
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DS/0931/V – Umbaumaßnahmen im Görlitzer Park

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Kristine Jaath Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Im Görlitzer Park soll der Bolzplatz zwischen Kuhle und Parkeingang Lübbener Straße zu einem semi-überdachten Sportparcours auch für die schulische Nutzung umgebaut werden. Wie weit sind die Planungen dafür mittlerweile gediehen (bitte mit detaillierter

Von |2019-02-06T13:32:54+01:0006.02.2019|
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DS/0930/V – Verzögerungen bei der Sanierung der Kurt-Schumacher Grundschule auf Grund der Insolvenz der Baufirma

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Verzögerungen gibt es bei der Sanierung der Kurt-Schumacher Grundschule? 2. In welchem Umfang hat das Bezirksamt eine neue Baufirma mit der Sanierung der Kurt-Schumacher Schule beauftragt? 3. Wann ist damit zu rechnen, dass die Sanierungsarbeiten beendet werden? Nachfragen: 1. Welche zusätzlichen Kosten

Von |2019-02-06T13:10:01+01:0006.02.2019|
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DS/0928/V – Hausburgschule – Beeinträchtigung des Unterrichts und Gesundheitsgefährdung durch Bauarbeiten?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Andreas Weeger Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie wird das Bezirksamt sicherstellen, dass der Schulbetrieb bei den weiteren anstehenden Sanierungsarbeiten nicht erneut gestört wird (es stehen noch dieselben lärm- und staubintensiven Fassadenarbeiten an Mittelteil und rechtem Seitenflügel aus)? 2. Wie regelmäßig und in welcher Form wird eine Prüfung durchgeführt, ob

Von |2019-02-06T12:23:21+01:0006.02.2019|
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Grüne Themen in der Bezirksverordnetenversammlung am 30.01.2019

Pressemitteilung der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg vom 30.01.2019 Antrag: Geschlechtervielfalt anerkennen I-Stellenzeigen des Bezirksamts (DS/1099/V) Das Geschlecht ist ein Spektrum jenseits der binären Vorstellung von Mann und Frau. Wir fordern das Bezirksamt auf dies anzuerkennen und Stellenzeigen und die entsprechenden Profile durch Gender-Sternchen oder den Zusatz (w/m/d)  zu formulieren. Die Drucksache finden Sie hier: DS/1099/V Antrag: Eine

Von |2019-01-30T11:32:35+01:0030.01.2019|
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Antrag in der BVV: Falschparker*innen sofort abschleppen – Buslinie 248 und Radstreifen wieder benutzbar machen

Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich dafür Sorge zu tragen, dass im Rahmen einer andauernden Schwerpunktaktion in der Tamara-Danz-Straße und der Helen-Ernst-Straße im Ortsteil Friedrichshain Falschparker*innen konsequent abgeschleppt werden. Der benutzungspflichtige Radstreifen muss benutzbar werden und das Bezirksamt seinen – überfälligen – Beitrag leisten, dass die durch falschparkende Fahrzeuge bedingte Einstellung der Buslinie 248 von der

Von |2018-11-07T16:24:05+01:0007.11.2018|
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