DS/1279/V – Rechte, rassistische und diskriminierende Vorfälle in Friedrichshain-Kreuzberg

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Sarah Jermutus Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die im März 2019 von Reachout und dem Berliner Register vorgelegten aktuellen Zahlen zu rechten, rassistischen und diskriminierenden Vorfällen im Jahr 2018? 2. Sieht das Bezirksamt aufgrund der gestiegenen Fallzahlen im Bezirk Handlungsbedarf? 3. Wie unterstützt das Bezirksamt Initiativen,

Von |2019-05-22T12:45:58+02:0022.05.2019|

DS/1278/V – I feel so lonely in Heartbreak Hostels

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk, Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Geflüchtete sind in welchen Hostels oder anderen vertragsfreien Beherbergungsbetrieben z.Z. im Bezirk untergebracht? (bitte Aufstellung) 2. Gehört zur Unterbringung in diesen Betrieben grundsätzlich auch eine Vollverpflegung? 3. Gibt es Begehungen seitens der Bezirksverwaltung, um ggf. Missstände oder Mängel zu beheben?

Von |2019-05-22T12:38:34+02:0022.05.2019|

DS/1277/V – Räumung der Little Homes am Mariannenplatz

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Aus der Presse ließ sich entnehmen, dass es am 12. Februar 2019 eine gemeinsame Vereinbarung des BA über die Räumung der Little Homes am Mariannenplatz zunächst zum 31.3. mit anschließender Verlängerung zum 30.4.2019 gab. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Anstrengungen hat das BA bezüglich der Kontaktaufnahme und sozialen

Von |2019-05-22T12:31:50+02:0022.05.2019|

Die grüne Halbzeitbilanz der 5. Wahlperiode

Die Hälfte der 5. Wahlperiode ist vorbei und wir haben auf 20 Seiten Ökopapier zusammengefasst, was wir bisher von unseren Vorhaben geschafft haben. Kommt zu unseren Ständen und holt Euch ein Exemplar. Wer es nicht schafft, findet die Broschüre hier als PDF. Viel Spaß beim Schmökern!  

Von |2019-04-30T16:59:12+02:0030.04.2019|

DS/1234/V – Reinigung der bezirklichen Sportplätze

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1) Von wem werden die bezirklichen Sportplätze die über keinen Schlüsselvertrag verfügen gereinigt bzw. gepflegt? Die Reinigung und Pflege der bezirklichen Sportplätze des Fachbereiches Sport wird von den Sportplatz/- hallenwart*innen durchgeführt. Nur die für

Von |2019-04-03T19:17:49+02:0003.04.2019|

DS/1233/V – Ausbildungssituation von schwerbehinderten Jugendlichen in der Verwaltung desBezirksamts

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Bezirksbürgermeisterin Abt. FamPersDiv Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) Welche gezielten Maßnahmen macht das Bezirksamt, um mehr Ausbildungsplätze für Jugendliche mit Schwerbehinderungen anzubieten? In allen Ausschreibungen für Ausbildungsplätze wird gezielt für die Bewerbung von Menschen mit Schwerbehinderung geworben. 2) In wie weit arbeitet

Von |2019-04-03T19:13:34+02:0003.04.2019|

DS/1206/V – Verkehr in der Lilienthal/ Züllichauer Str.

Antrag   Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, ob in der Lilienthal und Züllichauer Str,  die Straße für den Durchgangsverkehr gesperrt werden kann, die Straße für den Schwerlastverkehr, ab 7, 5 Tonnen, gesperrt werden kann, oder  weitere Maßnahmen den Lärm und den Verkehr in

Von |2019-04-03T18:55:11+02:0003.04.2019|

DS/1191/V – Runder Tisch Markthalle IX – Die weitere Entwicklung gemeinsam mit denAnwohner*innen gestalten

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Vor dem Hintergrund der Debatten um die Markthalle IX wird das Bezirksamt beauftragt, mit den Betreibern der Markthalle, den Anwohnenden und den im Kiez aktiven Initiativen das Gespräch zu suchen und einen Runden Tisch einzuberufen, um über die gegenseitigen Erwartungen und Anforderungen an die Nutzungen der Markthalle

Von |2019-04-03T18:49:30+02:0003.04.2019|

DS/1190/V – Jahreskarte der Bäderbetriebe ohne Schwimmbäder?

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, mit den Berliner Bäder Betrieben und der zuständigen Senatsverwaltung dafür zu sorgen, Informationen, mit den von den Bäderschließungen betroffenen Jahreskartenbesitzer*innen transparent zu kommunizieren. In den Schwimmbädern sollte gut sichtbar ein Aushang sein, der über die künftigen Bäderschließungen und daraus bedingte Einschränkungen

Von |2019-04-03T18:45:07+02:0003.04.2019|

Grüne Themen in der BVV am 27. März 2019

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 20.03.2019 Verkehr in der Lilienthal/ Züllichauer Str. Ziel des fraktionsübergreifenden Antrags ist die Prüfung, durch welche Maßnahmen der zunehmende Verkehr in der Lilienthalstraße/Züllichauer Straße reduziert und gleichzeitig sicherer für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen gemacht werden kann. Die Drucksache finden Sie hier: DS/1206/V  Runder Tisch Markthalle IX

Von |2019-03-20T17:25:09+01:0020.03.2019|
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