Arbeit, Soziales, Gesundheit

DS/0526/V – Trans* Inter* Schwimmen in Berlin?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Wegfall des Trans* Inter*-Schwimmens (also spezielle Schwimmzeiten für Trans- und Inter-geschlechtliche Menschen) das bis zur Schließung des Baerwaldbades durch die Vereine Seitenwechsel e.V. und Sonntags-Club e.V. monatlich angeboten

Von cr_admin|2018-07-02T14:12:23+02:0002.07.2018|

DS/0525/V – Langanhaltender Wohnungsleerstand

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie ist es möglich, dass zwei Wohnungen in Marheinekeplatz 8 und 9 seit mindestens drei bzw. sechs Jahren leer stehen können? Bei beiden Objekten handelt es

Von cr_admin|2018-07-02T14:06:28+02:0002.07.2018|

DS/0504/V – Entwicklung eines Produkts „Aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im öffentlichen Raum“

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Kristine Jaath Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Finanzsenator/der Senatsverwaltung für Finanzen, bei der Sozialsenatorin/Senatsverwaltung für Soziales, im Rat der Bürgermeister*innen, bei der Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke und allen weiteren zuständigen Behörden, Organen, Gremien dafür einzusetzen, ein budgetierbares Produkt zu bilden, das aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im

Von cr_admin|2018-04-26T11:29:26+02:0026.04.2018|

DS/0458/V – Therapiebad Kohlfurterstr.

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. In welchen baulichen Zustand befindet sich das Therapiebad in der Kohlfurter Str.? 2. Inwieweit trifft es zu, das die Bodenplatten des Bades Schäden aufweisen? Um den baulichen Zustand des Therapiebades zu ermitteln wurde ein

Von cr_admin|2018-04-25T20:03:23+02:0025.04.2018|

DS/0393/V – Sozialarbeiter*innen im Görlitzer Park 2

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat sich der Sozialstadtrat gemäß Beschluss der BVV vom 10. Mai 2017 (DS/0186/V) mit den zuständigen Senatsverwaltungen über eine Finanzierung aus Landes- bzw. Projektmitteln verständigt, um aufsuchende soziale Arbeit für Erwachsene im Görlitzer Park herbeizuführen? Bitte ein einfaches ja oder nein. 2. Wenn

Von cr_admin|2018-04-12T14:16:04+02:0012.04.2018|

DS/0313/V – Pestizidfreier Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Katrin Reuter Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich zum Konzept der pestizidfreien Kommune zu bekennen und sich dem anzuschließen. Das bedeutet, dass keine chemisch-synthetischen Pestizide (Pflanzenschutzmittel) auf städtischen Flächen eingesetzt werden. Sollten private Dienstleistungsunternehmen einen Auftrag zur Pflege öffentlicher Flächen erhalten, werden diese ebenfalls zu einem Pestizidverzicht verpflichtet. Das Bekenntnis zum

Von cr_admin|2018-01-29T19:12:40+01:0029.01.2018|

DS/0282/V – „Frag das Jobcenter“ – zum Umgang mit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg

Initiator: B'90/Die Grünen, Annika Gerold, Tobias Wolf Mündliche Anfrage Wir fragen das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen hatte das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg die Nachfrage nach den internen Weisungen im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg durch die Plattform "Frag den Staat" unbeantwortet gelassen bzw. darauf bestanden, dass für die Beantwortung ein Identitätsnachweis nebst persönlicher Vorsprache notwendig sei, obwohl das Jobcenter

Von cr_admin|2018-01-29T17:54:19+01:0029.01.2018|

DS/0257/V – Bücherspenden und Büchertausch im Rathaus Kreuzberg weiterhin möglich machen!

Initiator: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den im Foyer des Rathauses langjährig beheimateten, beliebten Büchertisch schnellstmöglich zu ersetzen. Dieser verschwand spurlos Ende März. Sollte ad Hoc kein geeignetes Möbelstück zur Verfügung stehen, könnte zwischenzeitlich zunächst ein einfacher Tisch aufgestellt werden. Ein Hinweis auf den Verein Berliner Büchertisch e.V. und dessen

Von cr_admin|2018-01-23T19:36:17+01:0023.01.2018|

DS/0221/V – Räumung des Obdachlosencamps Oberbaumbrücke

Initiator: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Umstände genau haben das Ordnungsamt zu einer Räumung des Obdachlosencamps zum jetzigen Zeitpunkt veranlasst? Die Situation auf der Oberbaumbrücke ist seit längerem bekannt. Die Brücke wurde auch aufgrund einer Vielzahl von Beschwerden vom Allgemeinen Ordnungsdienst (AOD)

Von cr_admin|2018-01-23T18:35:45+01:0023.01.2018|

DS/0186/V – Sozialarbeiter*innen für den Görlitzer Park!

Initiator: B'90/Die Grünen, Kristine Jaath Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemäß Punkt 5.4. „Soziale Unterstützung“ im vom Bezirksamt 2016 beschlossenen „Handlungskonzept Görlitzer Park“ eine Finanzierung für die aufsuchende soziale Arbeit für Erwachsene im Görlitzer Park herbeizuführen. Da eine aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene bisher nicht über die bezirkliche Budgetierung refinanziert werden kann, soll sich das Bezirksamt

Von cr_admin|2018-01-18T13:30:45+01:0018.01.2018|