Grüne Themen in der Bezirksverordnetenversammlung am 30.01.2019

Pressemitteilung der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg vom 30.01.2019 Antrag: Geschlechtervielfalt anerkennen I-Stellenzeigen des Bezirksamts (DS/1099/V) Das Geschlecht ist ein Spektrum jenseits der binären Vorstellung von Mann und Frau. Wir fordern das Bezirksamt auf dies anzuerkennen und Stellenzeigen und die entsprechenden Profile durch Gender-Sternchen oder den Zusatz (w/m/d)  zu formulieren. Die Drucksache finden Sie hier: DS/1099/V Antrag: Eine

Von |2019-01-30T11:32:35+01:0030.01.2019|
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DS/0834/V – Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Information

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Annika Gerold, Pascal Striebel Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auf seinen Internet-Seiten (Gesundheitsamt/Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung) sowie in der Beratung ggf. in Broschüren oder Faltblättern das Informationsangebot zur Schwangerschaftskonfliktberatung um Informationen über Ärzt*innen zu ergänzen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Dazu soll auf die Seite der Senatsverwaltung für

Von |2018-07-23T22:31:00+02:0023.07.2018|
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DS/0800/V – Otek-Betrieb in der Oranienstr. 189: Großveranstaltung erlaubt – soziale Infrastruktur verboten?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Deniz Yildirim Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie schätzt das Bezirksamt die Risiken für die Anwohner*innen und Besucher*innen des mitten im SO36 ansässigen Otek-Betriebes ein? Das Bezirksamt schätzt diese Risiken als sehr gering ein. 2. Warum können im SO 36 aufgrund

Von |2018-07-23T16:57:44+02:0023.07.2018|
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DS/0750/V – Stromspar-Check

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Andreas Weeger Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wird in den Jobcentern aktiv auf das vom Bundesministerium für Umwelt aufgrund eines Bundestagsbeschlusses geförderte Stromspar-Check-Angebot der Caritas hingewiesen, in dem kostenlose Energieberatungsleistungen für Leistungsempfänger*innen sowie finanzielle

Von |2018-07-16T23:11:41+02:0016.07.2018|
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DS/0748/V – Modellprojekt „Initiative Inklusion“ zur beruflichen Orientierung von schwerbehinderten Schüler*innen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele schwerbehinderte Schüler*innen haben am Modellprojekt „Initiative Inklusion“ teilgenommen? In meiner Antwort auf die Fragen beziehe ich mich u.a. auf die Antwort der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit

Von |2018-07-16T23:05:50+02:0016.07.2018|
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DS/0747/V – Bundesteilhabegesetz: Hier Budget für Arbeit

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welcher Personenkreis profitiert in Zukunft vom Budget für Arbeit im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes? Seit dem 1.1.2018 ist das Budget für Arbeit eine bundesweite Regelleistung, die mit dem

Von |2018-07-16T22:59:21+02:0016.07.2018|
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DS/0731/V – Berufsorientierung an den bezirklichen Schulen

Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt nach der Sommerpause eine Fachtagung zu gelingenden Praxismodellen in der Berliner vertiefenden Berufsorientierung (BVBO) an den Schulen des Bezirks zu organisieren. Neben Vertreter*innen der schulischen BSO-Teams sollen dazu auch Kooperationspartner der BVBO sowie Migrant*innenverbände, Träger der Berufsausbildung und der berufsvorbereitenden

Von |2018-07-16T21:29:11+02:0016.07.2018|
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DS/0729/V – Menschen mit Behinderungen und Senior*innen direkt im RBB Rundfunkrat beteiligen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Senatsstellen und beim RBB  Rundfunkrat dafür einzusetzen, dass Menschen mit Behinderungen und Vertreter*innen der Senior*innenbeiräte eine Vertretung im RBB Rundfunkrat bekommen. Der BVV ist im Juni zu berichten. Begründung: Seit Jahren versuchen unterschiedliche Vereine und Organisationen der

Von |2018-07-16T21:17:43+02:0016.07.2018|
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DS/0681/V – Interessenbekundung Unabhängige Sozialberatung

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend ein Interessenbekundungsverfahren zur Einrichtung einer allgemeinen unabhängigen Sozialberatung gemäß den zwischen SenIAS und Bezirken erarbeiteten und in der Bezirksstadträtesitzung am 29.11.2017 einvernehmlich abgestimmten Rahmenvorgaben einzuleiten. Begründung: Nach Angaben des zuständigen Stadtrats Herrn Mildner-Spindler auf eine mündliche Anfrage in der BVV-Sitzung

Von |2018-07-16T15:40:13+02:0016.07.2018|
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DS/0653/V – Unabhängige Sozialberatung in Xhain

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann konkret ist mit der Einleitung des Interessenbekundungsverfahrens zur USB zu rechnen? 2. Wann kann mit dem Beginn der Arbeit im Rahmen dieser Mittelzuwendung gerechnet werden? 3. Wo genau sieht das Bezirksamt die Verknüpfung bzw. die Schnittstellen von Mieterberatung und einer „allgemeinen, unabhängigen

Von |2018-07-16T14:28:27+02:0016.07.2018|
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