DS/1790/V – Spritzenabwurfbehältnisse

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte Antwort vom: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. An welchen Stellen bzw. Orten im Bezirk befinden sich Spritzenabwurfbehältnisse? Es gibt aktuell in Friedrichshain-Kreuzberg einen fest installierten Spritzenabwurfbehälter im öffentlichen Straßenland, auf der Mittelinsel

Von |2020-10-28T12:09:49+01:0028.10.2020|
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SA/472/V – Situation am Marheinekeplatz

Antwort auf die Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Schulte, Claudia, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wann und in welcher Form findet das vom Stadtrat in Beantwortung einer mündlichen Frage vom 30.10.2019 (DS 1494/V) angekündigte Forum mit den Anwohner* innen statt? Die Bürger*innenveranstaltung

Von |2020-09-15T16:48:45+02:0015.09.2020|
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DS/1735/V – Leitung Gesundheitsamt

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Gärtner, Taina Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist es richtig, dass die Stelle der Leitung des Gesundheitsamts zum Ende des Jahres vakant wird, wie der Presse zu entnehmen war? Nein, eine Vakanz der Stelle

Von |2020-09-03T16:15:35+02:0003.09.2020|
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SA/474/V – Maßnahmen zur Verbesserung der Standortbedingungen von Gewerbebetrieben: was wird mit den 60.000 Euro aus dem Landeshaushalt im Bezirk gemacht?

Antwort auf die Schriftliche Anfrage Frager*in: Schwarze, Julian Weitergabe, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt: 1. Was genau ist der Inhalt und das Ziel des Nachrückprojekts, welches Stadtrat Hehmke in der Beantwortung der mündlichen Anfrage "Was plant der Wirtschaftsstadtrat mit 40.000 Euro?" (DS/1688/V)

Von |2020-09-03T16:00:59+02:0003.09.2020|
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DS/1733/V – Wie schwimmt es sich weiter unter Coronazeiten nach Ende der Freibadsaison?

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Gärtner, Taina Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wird im Prinzenbad eine Verlängerung der Schwimmsaison über den September hinaus wegen der aktuellen Coronalage angestrebt? Die Saison im Sommerbad Kreuzberg (Prinzenbad) ist über das zunächst geplante Saisonende am 30. August mit

Von |2020-09-03T14:27:15+02:0003.09.2020|
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Pressemitteilung: Grüne Themen in der BVV am 26. August 2020

Pressemitteilung der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 26. August 2020 Resolution: Kein Sonderbaurecht für SIGNA Der Senat plant, dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Planungsrecht über den Karstadt-Standort am Hermannplatz zu entziehen. Wir wenden uns gegen dieses Ansinnen und haben gemeinsam mit der Fraktion der Linken eine Resolution (DS/1721/V) eingebracht. Der Hermannplatz darf nicht einseitig im Sinne eines

Von |2020-08-26T11:38:35+02:0026.08.2020|
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SA/429/V – Drogenpolitik in Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schulte, Claudia Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: Allgemeine Fragen: 1. Wie hoch ist die Zahl der drogenabhängigen Menschen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und wie hat sich diese Zahl in den vergangenen 3 Jahren, von 2016 bis heute entwickelt? Was kann das Bezirksamt zur Altersstruktur der Konsumenten sagen? Eine repräsentative

Von |2020-07-30T13:19:58+02:0030.07.2020|
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DS/1578/V – Öffentliche Kommunikation der Parkkoordination und der Praktiker*innenrunde im Görlitzer Park

Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Parkkoordination hat dafür zu sorgen, dass auch alle laufenden Vorschläge, Aktivitäten und Maßnahmen der Praktiker*innenrunde öffentlich kommuniziert werden. Sie sollen in der Form eines Ergebnisprotokolls am Bauwagen und an den Eingängen gut sichtbar ausgehängt werden. Begründung: Die Praktiker*innenrunde ist neben der Parkkoordination das

Von |2020-07-22T16:20:14+02:0022.07.2020|
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DS/1641/V – Politik für Menschen mit Beeinträchtigungen deutlich stärken

Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie es um den Stand der Umsetzung der zehn behindertenpolitischen Leitlinien für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen in unserem Bezirk bestellt ist und welche zusätzliche Personalausstattung sowie welche Mittel nötig sind, um die in der Koalitionsvereinbarung gesetzten

Von |2020-07-22T15:50:36+02:0022.07.2020|
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DS/1668/V – Sommerschulen um Freizeitaktivitäten erweitern und Qualität sichern

Initiator*innen: Filiz Keküllüoglu-Abdurazak; Jutta Schmidt-Stanojevic B'90/Die Grünen Antrag Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber den Freien Trägern und den Schuleiter*innen in Friedrichshain-Kreuzberg dafür einzusetzen, dass neben dem schulischen Lernen die Sommerschule um erlebnispädagogische Freizeitaktivitäten nach einem Sommercamp-Charakter erweitert wird. Darüber hinaus sind zum einen die Eltern proaktiv über die Sommerschule in Form einer direkten Ansprache

Von |2020-07-22T13:08:20+02:0022.07.2020|
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