DS/1022/V – Antidiskriminierungsbeauftragte für die Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg

Antrag Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoğlu, Deniz Yildirim, Jutta Schmidt-Stanojevic Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, mindestens eine unabhängige Stelle der*/des Antidiskriminierungsbeauftragten (ADB) für die Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg zu errichten. Sie oder er soll das Qualitäts- und Beschwerdemanagement um eine dezidierte Anlauf- und Fachstelle bei Diskriminierungen ergänzen. Ziel dabei soll sein – über

Von |2019-02-28T17:14:57+01:0028.02.2019|

DS/0941/V – Geschlechtervielfalt sichtbar machen und ernst nehmen – Beschilderung der Toiletten für alle Geschlechter

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Sarah Jermutus, Pascal Striebel Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass im Rathaus Kreuzberg auf den Hinweisschildern für die nächstgelegenen (Damen- und Herren-)Toiletten auch auf die aufgrund der DS/0550/VI im Rathaus Kreuzberg eingerichteten Unisextoiletten hingewiesen wird. Personen, die diese Toiletten nutzen wollen, müssen diese auch

Von |2019-02-06T17:48:10+01:0006.02.2019|

DS/0829/V – Ein Queeres Jugendzentrum für Berlin II

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel,  Annika Gerold Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV begrüßt die Entscheidung des Berliner Senats, gemäß dem Koalitionsvertrag endlich ein erstes berlinweites Queeres Jugendzentrum einzurichten und damit einen lange bestehenden Bedarf für LSBTIQ*-Jugendliche zu erfüllen. Das Bezirksamt wird beauftragt, sich (anschließend an die Beschlüsse DS/0624/IV und DS/0625/IV) weiterhin dafür einzusetzen,

Von |2018-07-23T21:46:12+02:0023.07.2018|

DS/0521/V – #metoo: Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich klar gegen jede Form von sexualisierter Gewalt und Sexismus

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE, Sarah Jermutus, Annika Gerold, Pascal Striebel, Deniz Yildirim, Dr. Katrin Reuter, Elke Dangeleit Resolution Unter dem Hashtag #metoo teilen Menschen weltweit in den sozialen Medien ihre Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt und Sexismus. In der deutlich überwiegenden Anzahl der Fälle sind Frauen betroffen. Aber auch Männer werden Opfer von sexualisierter Gewalt.

Von |2018-04-26T12:22:02+02:0026.04.2018|

Kein Platz für Rassismus in Friedrichshain-Kreuzberg

Am 21. März ist Internationaler Tag gegen Rassismus. Passend dazu bringt die BVV-Fraktion eine Resolution ein, mit der wir aktiv ein Zeichen gegen Rassismus im Bezirk und darüber hinaus setzen wollen. Rassismus ist weder ein neues, noch allein ein rechtsextremistisches Phänomen, sondern ein tief in unserer Gesellschaft verankertes System. Rassismus ist eine machtvolle Praxis der

Von |2018-03-21T09:50:25+01:0021.03.2018|

Grüne Themen in der nächsten BVV am 21.03.2018

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 21.03.2018 bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge ein:   Benennung einer Straße nach Audre Lorde Mit dem DS/0678/V wird das Bezirksamt beauftragt, eine Straße im Ortsteil Kreuzberg nach der Dichterin und Aktivistin Audre Lorde (um-) zu benennen.  Die US-Amerikanerin Audre Lorde (1934 – 1992), die einen Teil ihres Lebens in Berlin und auch in Kreuzberg verbrachte,

Von |2018-03-16T12:30:43+01:0016.03.2018|

DS/0198/V – Patenschaft für eine in der Türkei inhaftierte Bürgermeisterin der HDP/DBP

Initiator: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksbürgermeisterin wird gebeten, in ihrer Funktion als Bürgermeisterin des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, eine Patenschaft mit einer in der Türkei inhaftierten Bürgermeisterin der HDP/BDP nach dem Vorbild des Projekts „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ im Bundestag aufzunehmen. Begründung: Nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 in der Türkei sind 76

Von |2018-01-18T14:34:08+01:0018.01.2018|

Werbeflächen im Bezirk

DS/0997/IV   Mündliche Anfrage DS/0997/IV   Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Möglichkeiten hat der Bezirk, um Werbeflächen auf privaten Grundstücken oder an privaten Gebäuden zu untersagen bzw. bestimmte Inhalte zu verwehren (z.B. sexistische Werbung)? 2. Könnte über eine Gestaltungssatzung Einfluss auf das Aufstellen von Werbetafeln auf privaten Flächen genommen werden? 3. Wie hoch sind

Von |2014-01-09T00:00:00+01:0009.01.2014|

„Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ im Bezirk

  DS/0198/IV   Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Schulen des Bezirks sind Mitglied in dem Projekt "Schule ohne Rassismus"( SOR) und welche sind dies aktuell? Nach Auskunft der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Schulaufsicht, haben im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in der Zeit von Dezember 2004 bis Dezember 2011 folgende

Von |2012-04-25T00:00:00+02:0025.04.2012|
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