DS/2087/V – Antrag: Bilanz des Beitritts des Bezirks zur „Solidarity City“

Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, den aktuellen Stand der sozialen Teilhabechancen von Geflüchteten, welche explizit durch den Beitritt Berlins zur "Solidarity City" im Bezirk erlaubt wurden, darzustellen. Dabei sollen insbesondere Fragen der Aufenthaltsgenehmigung, des Zugangs zu medizinischer Versorgung, zum Wohnen, zu Erwerbsarbeit, Bildung, Erwachsenenbildung, Museumsbesuche

Von |2021-05-27T16:45:30+02:0027.05.2021|

DS/2001/V – Einstellung einer*eines bezirklichen Queerbeauftragten

Initiator*in: Sarah Jermutus /Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der nächsten Haushaltsaufstellung die Einrichtung einer neuen Stelle einer*eines Queerbeauftragten zu berücksichtigen. Die Stelle soll das bezirkliche „Diversity-Team“ ergänzen, in welchem die verschiedenen bezirklichen Beauftragten zukünftig zusammenarbeiten sollen. Die*der Queerbeauftragte ist Ansprechperson für alle Belange von LSBTIQ*-Personen

Von |2021-04-06T11:48:27+02:0006.04.2021|

DS/1796/V – Schnelle Aufnahme von Geflüchteten aus dem Lager Moria!

Initiator*innen: Dr. Wolfgang Lenk, B'90 Die Grünen, Oliver Nöll, DIE LINKE, Sebastian Forck, SPD Resolution  Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Wie wir alle wissen ist das Geflüchtetenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos vollständig abgebrannt: die ohnehin schon furchtbare Lage der etwa 13.000 Geflüchteten im Lager Moria ist zu einer entsetzlichen humanitäre Katastrophe geworden. Viele Menschen

Von |2021-03-12T11:37:12+01:0012.03.2021|

DS/1821/V – Was geht noch besser? Gesprächsrunde mit muslimischen Vereinen und Verbänden

Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt lädt zu einer Gesprächsrunde mit muslimischen Vereinen und Verbänden im Bezirk ein, um herauszufinden, bei welchen Bedarfen der Communities spezielle Defizite bestehen und Verbesserungen gewünscht werden. Die vorhandenen Potenziale, die viele Muslim*innen und deren Communities haben, werden gegenwärtig nicht ausgeschöpft und bedürfen mehr professioneller

Von |2021-03-11T13:47:49+01:0011.03.2021|

Für mehr Bildungsgerechtigkeit – Besserer Schutz vor Diskriminierung an Schulen und Kitas in Xhain.

Bildung ist ein Menschenrecht. Damit ist eigentlich alles gesagt. Damit ist auch gesagt, dass Bildung positiv auf die Entfaltung der Persönlichkeit und der Selbstwirksamkeit der Schüler*innen hinwirken. Und: dass Bildungschancen gleich und allen Schüler*innen auf eine gerechte Art und Weise zugänglich sein muss - idealerweise. Leider weicht die Realität von der Idealvorstellung von einer diskriminierungsfreien

Von |2021-01-07T11:07:46+01:0007.01.2021|

DS/1672/V – Durchführung vom digitalen Lernen im Rahmen der Deutschkurse an der Volkshochschule

Initiator: Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, darüber zu berichten, wie die Deutschkurse (BAMFIntegrationskurse, Berufssprachkurse, Deutschkurse für Geflüchtete des Landes) während der Schließung der VHS wegen der Corona-Pandemie in digitaler Form durchgeführt wurden bzw. werden, welche Herausforderungen es diesbezüglich gibt, welche Konzepte in Bezug auf digitalem Lernen in

Von |2020-07-08T15:40:43+02:0008.07.2020|

DS/1689/V – Diskriminierungen von Geflüchteten bei der Wohnungssuche

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist die Beobachtung zutreffend, dass die Hürden bei der Wohnungssuche von Geflüchteten im Kontext der Corona-Pandemie stark angewachsen sind? 2. Werden Geflüchtete vom Bezug eines Wohnberechtigungsscheins (WBS) ausgeschlossen, wie es der Flüchtlingsrat moniert? 3. Gibt es Gespräche mit der Bausenatorin des Senats,

Von |2020-07-01T12:16:24+02:0001.07.2020|

Grüne Themen im Bezirksparlament (BVV) am 27. Mai 2020

Pressemitteilung der Grünen BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 26. Mai 2020 Zur Sitzung der BVV von Friedrichshain-Kreuzberg am 27. Mai bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge ein: Politik für Menschen mit Beeinträchtigungen deutlich stärken. Wir beauftragen das Bezirksamt darzustellen, wie es um den Stand der Umsetzung der zehn behindertenpolitischen Leitlinien für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit

Von |2020-05-26T14:05:38+02:0026.05.2020|

Beteiligungsverfahren startet: Xhain benennt eine Straße nach Audre Lorde!

Audre Lorde 1991(Foto: Dagmar Schultz) Nach der Annahme unseres Antrags durch die BVV im vergangenen Jahr, der unterstützt wurde von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD), von Katharina Oguntoye, Mitautorin des Buches “Farbe bekennen – Afrodeutsche Frauen auf den Spuren ihrer Geschichte” und von Dagmar Schultz, Mitherausgeberin des Buches „Farbe bekennen“, Regisseurin

Von |2020-02-17T12:45:45+01:0017.02.2020|

NEWSLETTER DER FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN XHAIN DEZEMBER 2019

Liebe Xhainer*innen, liebe Freund*innen, in unserem Newsletter vor den Weihnachtsferien wollen wir Euch als BVV-Fraktion über unsere Arbeit in den vergangenen Wochen informieren - so haben wir zum Beispiel ein Fußverkehrskonzept eingebracht und das Bezirksparlament (BVV) hat die Benennung zweier Orte nach queeren Xhainer*innen beschlossen. Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen und schöne Feiertage!Eure

Von |2019-12-19T14:22:36+01:0019.12.2019|
Nach oben